Konzeption zum Radfahren gegen die Einbahnstraße Bericht des Magistrats vom 02.01.2001, B 5

Anregung vom 08.02.2001, OA 1861

entstanden aus Vorlage: OF 700/3 vom 08.02.2001

Betreff:

Konzeption zum Radfahren gegen die Einbahnstraße Bericht des Magistrats vom 02.01.2001, B 5

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Der Magistratsbericht B 5 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
2. Der Magistrat wird aufgefordert, eine aktualisierte Konzeption vorzulegen, die in Fortschreibung des sogenannten BIS-Gutachtens vom November 1991 die derzeitige Radverkehrskonzeption für Frankfurt aufzeigt. Dabei ist auf alle drei Ebenen des BIS-Gutachtens in gebotener Tiefe einzugehen:

- Stadtweites und regionales Netz 1 : 30 000

- Stadtteilnetz 1:10 000 (es lagen Vorschläge unter Einschluss des Nordends vor)

- Nachbarschaftsnetz aller Straßen im Stadtteil.

Begründung:

Auch wenn im Magistratsbericht B 46 verschiedene Einbahnstraßen genannt werden, für die nach Einzelprüfung gegenläufiger Radverkehr eingerichtet wird, überwiegt die pauschal ablehnende und konzeptionell unklare Position der Stadt dem Phänomen "Radfahren gegen die Einbahnstraße" gegenüber. Ersatzweise wird dann auf das Gutachten des Bonner Planungsbüros BIS vom November 1991 zur Radverkehrskonzeption in Frankfurt verwiesen, das angeblich alle relevanten Aussagen und Regelungen (speziell auch Nordendbezogen) zu diesem Thema enthält.

Dieses BIS-Gutachten ist jedoch seitens der Verwaltung nicht erhältlich, lediglich die wenig aussagefähige Magistratsvorlage M 217 vom 16. Oktober 1992 konnte beschafft werden. Dies ist umso misslicher, als ein zentraler Satz in der M 217 lautet: "Den einzelnen Ortsbeiräten wird damit (mit dem BIS-Gutachten) eine wichtige Planungsgrundlage für beabsichtigte Radfahrverbindungen zur Verfügung gestellt."

Dazu kommt, dass dieses Gutachten inzwischen aufgrund gravierender Änderungen der StVO und der verkehrsplanerischen Überlegungen und Praktiken der Stadt überholt sein dürfte. Es erscheint wenig sinnvoll, weiterhin auf der Basis eines unbekannten und vermutlich veralteten Gutachtens einen mühsamen Antrags- und Berichts-Dialog mit den zuständigen Ämtern über die jeweilige Möglichkeit oder Unmöglichkeit des Radfahrens gegen die Einbahnstraße zu führen. Es wird daher um die baldmögliche Vorlage eines aktuellen Radverkehrskonzeptes für Frankfurt gebeten.