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M 83 - Ernst-May-Viertel Bebauungsplan Nr. 880 - Friedberger Landstraße/Südlich Wasserpark („Innovationsquartier“) 1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der…

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M 83 - Ernst-May-Viertel Bebauungsplan Nr. 880 - Friedberger Landstraße/Südlich Wasserpark („Innovationsquartier“) 1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der weiterzuführenden vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zw

Vorlagentyp: B
159 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 22.02.2019, B 58

Betreff: M 83 - Ernst-May-Viertel Bebauungsplan Nr. 880 - Friedberger Landstraße/Südlich Wasserpark ("Innovationsquartier")

  1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der weiterzuführenden vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB
  2. Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB
  3. Anordnung einer Umlegung nach § 46 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2017, § 1053, Ziff. I.A., Punkt (3),
  4. Abs. (M 83) - NR 235/17 CDU/SPD/GRÜNE, l. B 36/18 - Der Magistrat ist mit Beschluss § 1053 vom 23.02.2017 beauftragt, über den Stand der Ergebnisse der Untersuchungen in den Bereich Klima, Verkehr und soziale Infrastruktur regelmäßig zu berichten (Ziff. I.A., Pkt. (3)
  5. Absatz). Dies vorausgeschickt, gibt der Magistrat folgenden aktualisierten Sachstand zum Bebauungsplanverfahren Nr. 880 - Friedberger Landstraße / Südlich Wasserpark - zur Kenntnis: Klima Es liegt kein neuer Sachstand im Vergleich zum Bericht des Magistrats B 36 vom 09.02.2018 vor. Ökologie, Artenschutz und Immissionsschutz Derzeit wird auf der Grundlage der Biotoptypenkartierung und faunistisch-floristischen Untersuchung zur arten- und biotopschutzrechtlichen Risikoabschätzung von Senckenberg die Artenschutzprüfung durchgeführt. Der artenschutzrechtliche Fachbeitrag als Grundlage der Artenschutzprüfung gemäß § 44 (1) BNatSchG ist in Bearbeitung. Zur Erarbeitung eines Regenwasserbewirtschaftungskonzepts werden Versickerungsversuche im Plangebiet durchgeführt. Eine schalltechnische Untersuchung ist in Beauftragung. Abgeschlossene Untersuchungen stehen auf der Webseite des Stadtplanungsamtes als Download zur Verfügung. Verkehr Zur Aktualisierung der Grundlagen für den Bebauungsplan wurde eine Nachbetrachtung der Verkehrsuntersuchungen für den Bereich Friedberger Landstraße auf Basis aktueller Zählungen beauftragt. Die Zählungen zeigen eine Zunahme der Verkehrsmengen in der Friedberger Landstraße. Es wurde festgestellt, dass der Knotenpunkt Friedberger Landstraße / Dortelweiler Straße rechnerisch bei einem reibungslosen Verkehrsablauf noch leistungsfähig ist. Soziale Infrastruktur Neben der Unterbringung von Kindertagesstätten als in die Wohnbebauung integrierte Infrastruktur soll innerhalb des Plangebietes ein Grundschulstandort vorgesehen werden. Der Magistrat prüft darüber hinaus derzeit, ob zusätzlich dazu ein Standort für eine weiterführende Schule realisiert werden kann.Nebenvorlage: Antrag vom 02.05.2019, OF 678/3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Februar 2018BB 36M 83, Ernst-May-Viertel Bebauungsplan Nr. 880 - Friedberger Landstraße/Südlich Wasserpark („Innovationsquartier“) 1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der weiterzuführenden vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwiMagistratsbericht
  2. 22. Februar 2019Sie sind hier
    BB 58M 83 - Ernst-May-Viertel Bebauungsplan Nr. 880 - Friedberger Landstraße/Südlich Wasserpark („Innovationsquartier“) 1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der weiterzuführenden vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zw
    Magistratsbericht
  3. 2. Mai 2019OFOF 678/3Ernst-May-Viertel VerkehrsmengeOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 16. Mai 2019VV 1296Ernst-May-Viertel VerkehrsmengeAnfrage
  5. 5. August 2019STST 1407Ernst-May-Viertel VerkehrsmengeStellungnahme
  6. 27. April 2020BB 209M 83 - Ernst-May-Viertel Bebauungsplan Nr. 880 - Friedberger Landstraße/Südlich Wasserpark („Innovationsquartier“) 1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der weiterzuführenden vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwMagistratsbericht
  7. 27. April 2020BB 210Ernst-May-Viertel Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB hier: Sachstandsbericht über den Stand der Vorbereitenden UntersuchungenMagistratsbericht
  8. 14. Oktober 2020OFOF 976/3Gutachten und Bürgerbeteiligung bei der Bebauungsplanung der GünthersburghöfeOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  9. 29. Oktober 2020OMOM 6860Gutachten und Bürgerbeteiligung bei der Bebauungsplanung der GünthersburghöfeDirektanregung
  10. 26. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 159 WochenSTST 510Gutachten und Bürgerbeteiligung bei der Bebauungsplanung der GünthersburghöfeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 3
Sitzung 30 · 28.03.2019
TO II, TOP 17
Beraten
a) Die Vorlage B 58 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 30 · 13.05.2019
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 58 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFFFRAKTION
Sonstige:
AfD (Kenntnis)FDP (Kenntnis)Frankfurter (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FDP (= Kenntnis) FRANKFURTER (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 31 · 16.05.2019
TO II, TOP 57
Zur Kenntnis
Auskunftsersuchen V 1296 2019 1. Die Vorlage B 58 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 678/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinke
Ablehnung:
FDP
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD und LINKE. gegen FDP (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme

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