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Ernst-May-Viertel Bebauungsplan Nr. 880 - Friedberger Landstraße/Südlich Wasserpark („Innovationsquartier“) 1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der…

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Ernst-May-Viertel Bebauungsplan Nr. 880 - Friedberger Landstraße/Südlich Wasserpark („Innovationsquartier“) 1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der weiterzuführenden vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.05.2017, B 174

Betreff: Ernst-May-Viertel Bebauungsplan Nr. 880 - Friedberger Landstraße/Südlich Wasserpark ("Innovationsquartier")

  1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der weiterzuführenden vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB
  2. Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB
  3. Anordnung einer Umlegung nach § 46 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2017, § 1053, Ziff. I. A., Pkt. (3)
  4. Abs. - NR 235/17 CDU/SPD/GRÜNE, M 83/16 - Der Magistrat ist mit Beschluss § 1053 vom 23.02.2017 damit beauftragt, vor der Erarbeitung eines Bebauungsplanentwurfes einen städtebaulich-landschaftsplanerischen Ideenwettbewerb durchzuführen. Um verwertbare planerische Grundlagen in das Wettbewerbsverfahren einspeisen zu können, ist der Magistrat derzeit dabei, Untersuchungen zu den Themen Klima und Verkehr zu beauftragen. Das städtebauliche Raumprogramm für die vorzugebende soziale Infrastruktur wird derzeit geprüft.Nebenvorlage: Anregung vom 22.06.2017, OA 177

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Mai 2017BB 148Ernst-May-Viertel Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB hier: Sachstandsbericht über den Stand der Vorbereitenden UntersuchungenMagistratsbericht
  2. 19. Mai 2017BB 172Ernst-May-Viertel Bebauungsplan Nr. 858 - Wohnen am nördlichen Günthersburgpark („Gärtnerei Friedrich“) 1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der weiterzuführenden vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen HuthMagistratsbericht
  3. 19. Mai 2017Sie sind hier
    BB 174Ernst-May-Viertel Bebauungsplan Nr. 880 - Friedberger Landstraße/Südlich Wasserpark („Innovationsquartier“) 1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der weiterzuführenden vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen
    Magistratsbericht
  4. 22. Juni 2017OFOF 284/3Berichte zum Ernst-May-ViertelOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF
  5. 22. Juni 2017OAOA 177Berichte zum Ernst-May-Viertel Berichte des Magistrats vom 12.05.2017, B 148 und vom 19.05.2017, B 172 und B 174Anregung
  6. 8. Dezember 2017Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 2402Berichte zum Ernst-May-ViertelStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 3
Sitzung 13 · 22.06.2017
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 174 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 177 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 13 · 21.08.2017
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 174 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 177 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDBFFFRAKTION
Ablehnung:
LinkeFDP
Sonstige:
Frankfurter (B 174 = Zurückweisung, OA 177 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (B 174 = Zurückweisung, OA 177 = Ablehnung)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDBFFLinkeFDPFRAKTION
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF und FRAKTION gegen LINKE. und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (B 174 = Zurückweisung, OA 177 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 31.08.2017
TO II, TOP 55
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 174 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 177 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDBFFFRAKTION
Ablehnung:
LinkeFDPFrankfurterÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDBFFFrankfurterÖkoLinX-ARLLinkeFDPFRAKTION
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF und FRAKTION gegen LINKE. und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme) sowie FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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