Förderung von Integrationsmaßnahmen und Ausländervereinen durch die Stadt Frankfurt am Main
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 23.07.2001, B 572
Betreff:
Förderung von Integrationsmaßnahmen und Ausländervereinen durch die Stadt Frankfurt am Main
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2000, § 5426 - NR 830 CDU, l. B 886/00 -
Integrationsbericht 2000/2001
Durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27. Januar 2000 (§ 5426) ist der Magistrat gehalten, jährlich einen Bericht über Maßnahmen zur Integration ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie von deutschen Aussiedlern im vorangegangenen Haushaltsjahr zu erstellen und darzulegen, welche Vereine, insbesondere Ausländervereine, und sonstige Institutionen Zuschüsse in welcher Höhe für Maßnahmen auf dem Gebiet der Integrationsarbeit und der Arbeit mit Aussiedlern erhalten haben.
Hinsichtlich grundlegender Ausführungen wird an den Bericht B 685 vom 28.8.2000 angeknüpft.
Die vom Magistrat durch die beteiligten Dezernate und Ämter im Zusammenspiel mit Vereinen, gesellschaftlichen und privaten Organisationen verfolgte Integrationspolitik wird in Zukunft verstärkte Bedeutung gewinnen. Im Kontext der bundespolitischen Diskussion über Zuwanderung und Integration ist den besonderen Gegebenheiten in Frankfurt am Main Rechnung zu tragen. Im Jahr 2000 sind 4.335 mehr Ausländer in die Stadt zu- als weggezogen, davon 3.367 unmittelbar aus dem Ausland. Der dringende Bedarf in Wirtschafts- Finanz- und sonstigen Dienstleistungsbereichen wie auch Familiennachzüge stellen die Stadt Frankfurt a. M. vor eine dauerhafte Integrationsaufgabe, um das Zusammenleben zu stabilisieren und auch den Nichtdeutschen ihre menschliche und wirtschaftliche Lebensperspektive zu eröffnen.
INDEX
- Maßnahmen der Dezernate und Ämter
Die erste Frage, welche Maßnahmen der Magistrat regelhaft zur Integration leistet, kann im Rahmen dieser Darstellung nur grundsätzlich durch Hinweise auf Aufgaben und wesentliche Beispiele einzelner Ämter beantwortet werden, da, wie im Bericht aus dem Jahre 2000 ausführlich dargelegt, die Organisation der Integrationsarbeit entsprechend den Pflicht- und Fachaufgaben auf die einzelnen Dezernate und Ämter verteilt ist.
Dem Amt fü r multikulturelle Angelegenheiten ist durch Organisationsverfügung vom 13. Oktober 1989 die Koordination der Ausländerarbeit und Kontaktpflege zu ausländischen und deutschen Vereinen, Kirchen, Religionsgemeinschaften, Gewerkschaften und Initiativgruppen übertragen worden. Alle Maßnahmen des Amtes sind auf Integration und die Förderung des friedlichen Zusammenlebens ausgerichtet.
Außerdem ist es aufgrund des Magistratsbeschlusses vom 02.08.1993 Anlaufstelle für Diskriminierungsbeschwerden. Im Jahr 2000 sind 480 Diskriminierungsmeldungen im Amt eingegangen, die im Rahmen der laufenden Aufgaben bearbeitet wurden. Hinzu kommt die Stadtteilvermittlung mit mehr als 68 bearbeiteten Meldungen im vergangenen Jahr. In 28 Fällen wurden je zwei Konfliktvermittler/innen eingesetzt, die über einen längeren Zeitraum mit den Konfliktparteien Kontakt hielten, um den Konflikt beizulegen. Auf diese Weise wird Gewalt verhindert und ein gangbarer Weg zur Beilegung des Konfliktes gefunden. In manchen Fällen muss erneut gehandelt werden, um im Rahmen von Konfliktmanagement zwischen den Parteien zu vermitteln. Bei allen Diskriminierungsmeldungen wird in der Regel mit den Antragstellern vielfach persönlich gesprochen und mit den anderen beteiligten Personen oder Institutionen mündlich oder schriftlich Kontakt aufgenommen. Im Amt sind drei Personen systematisch regelmäßig mit der Bearbeitung von Diskriminierungs- oder Konfliktmeldungen befasst. Beschwerden richten sich sowohl gegen Mitarbeiter/innen innerhalb der Stadtverwaltung, als auch gegen Polizeibeamte oder private Stellen (Kaufhäuser, Sicherheitsdienste, Arztpraxen, Lokale, Diskotheken u.a.) bei denen das Amt nur vermittelnd tätig werden kann. Die Bearbeitung von Diskriminierungen und Konfliktmeldungen orientiert sich an professionellen Beratungs- und Vermittlungsmethoden; Antragsteller erhalten Gehör und Beratung hinsichtlich der rechtlichen Möglichkeiten, sich gegen Diskriminierung zur Wehr zu setzen. Zusätzlich wird zwischen den Parteien vermittelt mit dem Ziel, einen Ausgleich zu erreichen oder eine Änderung des Verhaltens herbeizuführen, bzw. strukturelle Probleme, die dem Konflikt zugrunde liegen, zu beheben. Meldungen werden registriert und vertraulich behandelt.
Die Entwicklung von Qualitätsstandards, Training für Vermittler, Fortbildungsveranstaltungen und Vernetzung mit Schulen, Ämtern, Sozialbezirksvorstehern, Stadtteilmanagern u.a. gehören zur Bearbeitung von Diskriminierungen ebenso, wie die Zusammenarbeit mit dem Präventionsrat.
Mit dem Polizeipräsidium Frankfurt am Main werden seit 1994 regelmäßig Workshops und Begegnungen mit Polizeibeamten und Vertretern von Migrantenvereinen durchgeführt, die dazu dienen, die Polizei beim Umgang mit Vielfalt in Frankfurt zu qualifizieren. Die Hessische Polizeischule unterstützt das Amt jährlich durch die Bereitstellung eines 4tägigen Seminars, das in Kooperation durchgeführt wird. Das Hessische Innenministerium hat im Berichtsjahr diese Maßnahme finanziell gefördert. Gemeinsam mit dem Personal- und Organisationsamt und anderen Ämtern der Stadtverwaltung wurden zudem Fortbildungsveranstaltungen zum Themenbereich "Umgang mit Vielfalt, Verhinderung von Diskriminierungen und Erwerb von Kenntnissen über Migration und Flucht" durchgeführt.
Bei den Aktivitäten des Amtes für multikulturelle Angelegenheiten, der Bearbeitung allgemeiner Integrationsfragen, der Durchführung von Projekten sowie der Beratung, Vermittlung und Hilfe für deutsche und ausländische Bürger / Bürgerinnen und Institutionen, standen im Berichtszeitraum die Konfliktvermittlung sowie die Antidiskriminierungsarbeit und der Aufbau von Kursangeboten für anspruchsberechtigte neu einreisende Ausländer und Ausländerinnen im Vordergrund. Bestandteile dieser Angebote sind Einführungs- bzw. Deutschkurse für neu Zugewanderte.
Die Einführungskurse geben Gelegenheit, in der Herkunftssprache Grundlagen des Zusammenlebens kennen zu lernen. Dazu gehört der Umgang mit Behörden, die Orientierung im beruflichen Alltag und der Erwerb erster Kenntnisse über das politische und gesellschaftliche Gemeinwesen.
Die Sprachkurse ermöglichen den systematischen und frühzeitigen Erwerb erster Deutschkenntnisse. Sie werden so individuell wie möglich zugeschnitten. Sie berücksichtigen das Zeitbudget der Kursteilnehmer/-innen ebenso wie deren aktuellen Sprachkenntnisstand und vorhandene Bildungserfahrungen. Die ersten Kurse beginnen Ende August, Anfang September diesen Jahres. Das geplante Kursangebot umfasst ca. 600 Unterrichtsstunden und ist damit an den bewährten Standards der Sprachenzertifikate ausgerichtet. Es ist abgestimmt auf das 1999 revidierte Zertifikat Deutsch, das sich an der international anerkannten Skala des Europarats orientiert. Das allgemeine Lernziel, sich mündlich und schriftlich in Alltagssituationen sprachlich zu behaupten, entspricht den Zielsetzungen des Zertifikats Deutsch.
Das Amt für multikulturelle Angelegenheiten steht derzeit in Verhandlung mit dem Hessischen Innenministerium. Ziel ist es, dass die erfolgreiche Teilnahme am Programm als Nachweis ausreichender Sprachkenntnisse für die Einbürgerung Eingang in die hessischen Verwaltungsvorschriften findet. Die Kurse werden von der Volkshochschule Frankfurt, der Lehrerkooperative und anderen Frankfurter Bildungsträgern sowie Wohlfahrtsverbänden nach festgelegten Qualitätsstandards durchgeführt.
In Frankfurter Bürgerämtern wird ab Mitte Juli 2001 dem Anspruchsberechtigten zusammen mit der Aufenthaltserlaubnis eine Begrüßungsmappe in der Muttersprache ausgehändigt. Die Koordination und die Begleitung des Modellprojektes erfolgt durch das Amt für multikulturelle Angelegenheiten. Die Evaluation, die dazu beitragen soll, Erkenntnisse über den Verlauf des Modellprojektes zu gewinnen und ggf. auch Verfahren zu korrigieren, wird von der HSFK (Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung) durchgeführt.
Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main hat bis Ende 2001 eine Summe von DM 400.000,-- zur Verfügung gestellt. Das Land Hessen unterstützt die Sprach- und Orientierungskurse mit einer Summe von DM 200.000,--. Das Projekt ist langfristig angelegt. Die Kostenbelastung in den Folgejahren wird wesentlich davon abhängen, wie das Interesse und die Beteiligung der Zielgruppe sich entwickelt und ob eine Kostenentlastung durch Bund und Land erfolgt.
Für Elternarbeit zur Unterstützung der beruflichen Integration von Jugendlichen hat das Amt Etatmittel in Höhe von DM 200.000,-- im laufenden Haushaltsjahr zusätzlich eingesetzt. Sie wurden aus dem Etat des Sozialdezernats (Beschluss Stadtverordnetenversammlung § 7291 vom 14.12.1996 (E 1033 vom 4.12.96) für "Finanzierung von Solidarität und Arbeit in Frankfurt am Main" zur Verfügung gestellt. Das Gesamtbudget des Amtes für multikulturelle Angelegenheiten im Jahr 2000 in Höhe von DM 3.320.970,-- ist (inklusiv der o.a. Maßnahme für Elternarbeit) insgesamt als städtische Maßnahme zur Integration zu werten (Vereinsförderung vgl. Anhang).
Die Arbeit der "Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung" (KAV) wird im Interesse der Einbeziehung der nichtdeutschen Einwohner in das politische Geschehen vom Magistrat nach besten Kräften gefördert. Die mit drei Planstellen besetzte Geschäftsstelle unterstützt die KAV bei der Vorbereitung und Durchführung ihrer Beratungen sowie der Verfolgung ihrer Beschlüsse bei den städtischen Institutionen. Das Jahresbudget betrug im Jahr 2000: DM 662.320,--
Auch diese Maßnahme ist als Integrationsmaßnahme der Stadt Frankfurt am Main zu werten. Am 4. November 2001 finden Neuwahlen zur KAV statt.
Das Europa-Büro hat im Rahmen seiner Aufgabenstellung, Frankfurt am Main als Europa-Stadt zu positionieren und voranzubringen, verschiedene Aktivitäten durchgeführt, die insbesondere auch die Integration der nichtdeutschen EU-Bürger fördern. Hervorzuheben sind zahlreiche Einzelmaßnahmen und Informationskampagnen zur Beteiligung von EU-Staaten an den Kommunalwahlen. In diesem Bereich arbeitet das Europa-Büro mit anderen Ämtern, u.a. mit dem Bürgeramt, dem Presse- und Informationsamt und dem Amt für multikulturelle Angelegenheiten zusammen (vgl. Bericht B 458 "Europa-Konzept für Frankfurt am Main" vom 16. Juni 2000). Einmal jährlich, am "Welcome Day", erhalten Mitarbeiter/innen europäischer Institutionen und ausländische Beschäftigte aus Handel und Industrie, sog. Expatriats, die sich in Frankfurt vorübergehend integrieren wollen, umfängliche Informationen durch eine Präsentation verschiedener öffentlicher und privater Dienstleister (z.B. durch die Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH, Alte Oper, Städel, Relation Agencies, Sprachschulen, Kirchen) im Römer. Daneben werden kleinere Einzelaktionen, wie z.B. Jour Fix für Newcomers, durchgeführt. Über eine telefonische Help-Line besteht die Möglichkeit, sich bei Problemen Unterstützung zu holen. Diese Informationsmöglichkeit wird gerade von Neuankömmlingen aus europäischen Institutionen gut genutzt. Die für diese Maßnahmen nötigen Haushaltsmittel werden aus dem Haushalt des Europabüros bereitgestellt.
Das auch für die Friedhöfe zuständige Grünflächenamt hat, um ein weiteres Beispiel zu nennen, im Rahmen der Planung und Gestaltung des Friedhofes Heiligenstock durch die Vermittlung des Amtes für multikulturelle Angelegenheiten in enger Abstimmung mit muslimischen Gemeinden in Frankfurt am Main ein weiteres Gräberfeld für Muslime, die in Frankfurt sterben und bestattet werden sollen, angelegt. Dazu wurde ein Raum für rituelles Waschen des Verstorbenen eingerichtet; die Trauerhalle ist so gestaltet, dass sie für Trauernde verschiedener Religionen nutzbar ist.
Präventionsrat: Auch die Präventionsmaßnahmen des Magistrats der Stadt Frankfurt am Main, z.B. im Rahmen von "Gewalt Sehen Helfen", schließen die ausländische Bevölkerung mit ein. Die erfolgreiche Zusammenarbeit des Amtes für multikulturelle Angelegenheiten mit Migrantenvertretern und der Polizei trägt seit Jahren dazu bei, dass Ausländer/innen mit den Aufgaben der Polizei vertraut gemacht werden, Vertrauen entwickelt wird zwischen den einzelnen Vertretern ausländischer Vereine und der Polizei und die Polizeibeamten mehr über die Zuwanderer erfahren.
Soziales und Jugend:
Die Dienste und Angebote des Jugend- und Sozialamtes sowie die Tätigkeit der Träger der freien Jugendhilfe und Sozialarbeit berücksichtigen die Belange von Zuwanderern und unterstützen und fördern die Tätigkeit von Ausländervereinen und Verbänden. Dies geschieht durch die Öffnung der zahlreichen Einrichtungen für ausländische Jugendliche, Erwachsene und Familien, um deren gleichberechtigte Nutzung dieser Angebote zu ermöglichen und die Integration zu fördern.
Diese Angebote werden in unterschiedlicher Intensität angenommen. In einigen Bereichen der Jugendhilfe und Sozialarbeit ist der Anteil von Zuwanderern prozentual geringer, als deren Bevölkerungsanteil; dies ist insbesondere dann festzustellen, wenn beispielsweise schriftliche Anträge der Eltern zu Jugendhilfeangeboten erforderlich sind.
Andere niedrigschwellige Angebote, wie offene Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit, werden dagegen von jungen Zuwanderern sehr stark besucht; ihr Anteil ist in vielen der ca. 100 Einrichtungen im Stadtgebiet weit größer als ihr Anteil in den entsprechenden Altersgruppen.
Um die besonderen Belange der Zuwanderer hinsichtlich Beratung und Förderung in den unterschiedlichen Lebenslagen sicherzustellen, werden spezielle Beratungsstellen gefördert, in denen sowohl in sprachlicher Hinsicht, als auch in Bezug auf die soziokulturellen Besonderheiten und Interessen der unterschiedlichen Ethnien entsprochen wird. Dies geschieht soweit möglich durch die Beschäftigung von Fachkräften aus unterschiedlichen Kulturkreisen. Die Trägerschaft einiger dieser Beratungsstellen und Einrichtungen obliegt Vereinigungen, die von den Zuwanderern selbst gegründet wurden.
Das Jugend- und Sozialamt fördert darüber hinaus zahlreiche Vereinigungen, in denen sich Jugendliche, Erwachsene und Familien von Zuwanderern zusammengeschlossen haben. Ziel dieser Unterstützung ist, die Entfaltung der eigenen Kultur der Zuwanderer ebenso zu fördern, wie deren Teilnahme am Leben in der multikulturellen Stadt.
Auf dem Gebiet der Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit wird schon seit mehr als 20 Jahren vom Jugend- und Sozialamt an den "Tagen der offenen Tür" ein Internationales Jugendfest auf dem Paulsplatz in Kooperation mit zahlreichen Jugendvereinigungen der Migranten durchgeführt. Im Frankfurter Jugendring gibt es die Mitgliedschaft der Jugendverbände von Migranten. Mit der Unterstützung des Jugend- und Sozialamtes beschäftigt der Jugendring einen Bildungsreferenten, der die spezifischen Belange jugendlicher Zuwanderer und deren Vereinigungen fördert.
Das Jugend- und Sozialamt entwickelt die soziale Infrastruktur für die älteren Bürgerinnen und Bürger nichtdeutscher und deutscher Herkunft integrativ und in gemeinsamer Verantwortung öffentlicher und freier Träger unterschiedlicher Wertorientierung kontinuierlich weiter. Ältere Migrantinnen und Migranten sind als Expertinnen und Experten in eigener Sache an der Konzeptarbeit und der Realisierung von Projekten maßgeblich beteiligt. Ziel ist es, mit ihrer Assistenz geeignete Zugangswege zu vorhandenen Angeboten zu eröffnen, damit sich auch die ältere Migrantengeneration das differenzierte Angebot der Stadt Frankfurt a. M. an sozialen Einrichtungen im Rahmen der offenen, ambulanten und stationären Altenhilfe nutzbar machen oder besonderen Bedürfnissen gemäß zur Ergänzung beitragen kann. Insbesondere wird die Eigeninitiative von Gruppen älterer Migrantinnen und Migranten gefördert, die ein gesellschaftliches Miteinander aller älteren Menschen, die es wünschen, im Wohnumfeld und darüber hinaus, anstreben und auf diese Weise einen eigenen soziokulturell geprägten Beitrag zur interkulturellen Begegnung älterer Menschen leisten.
In Bezug auf Aussiedlerinnen und Aussiedler werden spezielle Förderungs- und Integrationsmaßnahmen durch die Stadt Frankfurt a.M. besonders im Bereich der Jugendarbeit geleistet. Durch den stetigen Abbau von Wohnheimplätzen für Spätaussiedler/innen werden jährlich nur noch rund 100 Personen neu aufgenommen. Um ihnen die Integration zu erleichtern, werden sie in den Wohnheimen sozialpädagogisch betreut.
Die dort tätigen Sozialarbeiter/-innen sind Mitarbeiterinnen des Caritasverbandes. Für deren Stellen erhält die Stadt Frankfurt a.M. eine Kostenerstattung vom Land Hessen. Die Spätaussiedler/-innen werden von den Sozialarbeiter/-innen in allen Angelegenheiten, insbesondere im Umgang mit Behörden, bei Rentenangelegenheiten, Schul-, Wohnungs- und Arbeitssuche beraten und unterstützt. Auf die beigefügte Auflistung der Beratungsangebote für Spätaussiedler/-innen wird hingewiesen.
Es wird zudem darauf hingewiesen, dass im Rahmen des integrativen Arbeitsansatzes des Magistrats der Stadt Frankfurt a.M. jugendlichen Spätaussiedler/-innen die Angebote in Jugendzentren und andere Angebote und Projekte der Jugendhilfe, der offenen Kinder- und Jugendarbeit offen stehen und von diesen auch zahlreich angenommen werden.
Kultur:
Im Bereich des Kulturdezernats finden, neben der Förderung von Kulturveranstaltungen einzelner Migrantenvereine (vgl. Anlage 2), zahlreiche integrative Aktivitäten statt. So ist der allgemeine Kulturbetrieb in Frankfurt am Main ganz selbstverständlich international und ein gutes Beispiel von interkultureller und integrativer Arbeit. Die Museen leisten ihrerseits Aufklärungsarbeit, bieten teilweise pädagogische Projekte für Schulkinder an und informieren über andere Kulturen (z.B. Museum der Weltkulturen, Historisches Museum). Das Historische Museum bereitet für 2001 in Zusammenarbeit mit dem Amt für multikulturelle Angelegenheiten eine Ausstellung vor, mit dem Ziel, die Einwanderung nach Frankfurt seit 1960 zu dokumentieren. In diesem Projekt sind zahlreiche Mitbürger und Mitbürgerinnen aus dem Kreis der ehemaligen "Gastarbeiter" involviert, denen durch dieses Projekt die Möglichkeit der Aufarbeitung der zunächst ungewollten Einwanderung gegeben wird.
Das Amt für multikulturelle Angelegenheiten und die Saalbau GmbH haben mit Unterstützung des Amtes für Wissenschaft und Kunst eine Integrationsmaßnahme für ausländische Künstlerinnen und Künstler "inter.art" auf den Weg gebracht. Sie soll dazu beitragen, speziell dieser Berufsgruppe durch Beratung, Information und Hilfestellung den Einstieg in den Kulturbetrieb zu erleichtern (vgl. hierzu Haushalt Amt für multikulturelle Angelegenheiten)
Schulbereich und Kindergärten:
Entscheidend für das Gelingen der Integration überhaupt ist die Betreuung ausländischer Jugendlicher an den Schulen. Die Aktivitäten der Staatlichen Schulen, wie auch die Arbeit der von privaten Organisationen getragenen ausländischen und internationalen Schulen werden vom Magistrat nach besten Kräften gefördert. Wichtige Integrationsmaßnahmen werden auch durch das Stadtschulamt durchgeführt, wo z.B. im Rahmen von Schulsozialarbeit auf die spezifischen Probleme von Schülern deutscher und ausländischer Herkunft im Interesse ihrer Integration eingegangen wird. Darüber hinaus gibt es weitere Projekte, die auch in Absprache mit dem Staatlichen Schulamt und dem Jugend- und Sozialamt stattfinden. Zum Beispiel: Hausaufgabenhilfe, Einrichtung eines Jugendclubs, schulische Projekte zu Fragen der Förderung der Zivilcourage, die grundsätzlich das Schulklima verbessern sollen. Bei all diesen Maßnahmen nehmen sehr viele ausländische Kinder teil.
In den städtischen Kindergärten, wo ein großer Teil der Kinder ausländischer Herkunft ist, helfen Fortbildungsangebote zum Erwerb interkultureller Kompetenz für die Erzieherinnen, die Einstellung von bilingualem Personal, das Angebot von Elternarbeit bei der Integration. Seit Anfang 2000 wird ein Projekt zur "Sprachlichen Förderung von nicht deutschsprachigen Kindern" in Frankfurter Kindertagesstätten seitens des Schulamtes durchgeführt. Es soll dazu beitragen, dass Kinder aus ausländischen Familien schon frühzeitig die deutsche Sprache erlernen, um ohne Probleme am späteren Schulunterricht teilnehmen zu können. Der Kindergarten und Hort "Schaworalle", speziell zur Integration von Roma-Kindern, ist ebenfalls eine wichtige Maßnahme zur Unterstützung der schulischen Integration und ein Beitrag zur Verbesserung der sozialen Lage der Betroffenen. Er wird gemeinsam vom Land Hessen, dem Jugend- und Sozialamt und dem Stadtschulamt sowie dem Amt für multikulturelle Angelegenheiten finanziert.
Da die Pflege der Muttersprache der Einwandererkinder ein besonderes Gewicht für das Erlernen der deutschen Sprache und die Integration hat, erhalten die Kinder aus den sog. Anwerbestaaten nachmittags auch muttersprachlichen Unterricht, der bisher vom Land Hessen finanziell getragen wurde. Für Kinder, die in diesem Programm aus formalen Gründen nicht berücksichtigt werden können (Drittstaater), hat das Stadtschulamt eine gesonderte Fördermöglichkeit eingerichtet. In Kooperation mit dem Amt für multikulturelle Angelegenheiten werden hier solche Vereine gefördert, die für die Kinder muttersprachlichen Unterricht anbieten. Dieser Unterricht findet in Frankfurter Schulen an Wochenenden statt. (vgl. Anlage 6).
In der Stadtbücherei finden ausländische Leserinnen und Leser nicht nur täglich Zeitungen und Zeitschriften in der Muttersprache, sondern deutsche und ausländische Interessenten finden auch ganz selbstverständlich ein breites Angebot fremdsprachlicher Bücher, die regelmäßig aufgestockt werden. Insbesondere der Zugang zu neuen Medien wird von ausländischen Jugendlichen genutzt. Zudem machen die einzelnen Stadtteilbüchereien regelmäßig Programme für deutsche und ausländische Kinder, die der Integration dienen; Hausaufgabenhilfe wird in der Zentralen Kinder- und Jugendbibliothek in Bornheim angeboten. Die alljährliche Kinder- und Jugendbuchausstellung im Römer enthält einen großen fremdsprachlichen Anteil. Die Stadtbücherei stellt darüber hinaus zunehmend deutschsprachige Medien zur Verfügung, die den Ausländer/-innen die Möglichkeit geben, sich mit der ihnen fremden Sprache vertraut zu machen. So sind in den beiden letzten Jahren als Schwerpunkt "Deutsch für Ausländer" verstärkt Sprachkurse und DVDs erworben worden, zugleich leicht verständliche Sach- und Fachliteratur.
Die Stadtbücherei und das Amt für multikulturelle Angelegenheiten arbeiten bei Ausstellungen und Veranstaltungen zusammen. Fremd- und deutschsprachige Veranstaltungsreihen sind zu festen Programmpunkten geworden. Das Amt unterstützt die Stadtbücherei bei der Auswahl fremdsprachlicher Literatur, insbesondere für Kinder und Jugendliche.
Volkshochschule
Die Volkshochschule Frankfurt am Main macht für deutsche und ausländische Erwachsene inklusive der Aussiedler zahlreiche Angebote zur Fort- und Weiterbildung. Sie folgt dabei gleichermaßen dem integrativen Ansatz, veranstaltet aber auch spezielle Kurse zur Aus- und Fortbildung von Ausländerinnen und Ausländern. Ein besonderes Angebot sind die Kurse "Deutsch als Fremdsprache" zu verschiedenen Themen. An diesem Unterricht nehmen pro Halbjahr insgesamt ca. 7000 Ausländerinnen und Ausländer teil. Auch Alphabetisierungskurse richten sich sowohl an deutsche wie ausländische Teilnehmer/innen. Viele dieser Maßnahmen werden dezentral, also in verschiedenen Stadtteilen, u.a. in Schulen, angeboten. Zu den Bemühungen der VHS gehört es auch, ausländische Jugendliche beim Schulabschluss zu unterstützen und entsprechende Angebote zu machen. Die VHS ist Hauptkooperationspartnerin des Amtes für multikulturelle Angelegenheiten bei der Durchführung von "Mama lernt Deutsch - Papa auch" und den "Sprach- und Orientierungskursen für neu zugewanderte Ausländerinnen und Ausländer".
Gesundheit:
Die Angebote des Stadtgesundheitsamtes umfassen Regelangebote, mit denen gerade im Kinder- und Jugendbereich eine immer größer werdende Zahl von Menschen mit Migrationshintergrund versorgt wird. Daneben bestehen spezifische Beratungsangebote, die fast ausschließlich für zugewanderte Personen gemacht werden, wie für die ausländischen Prostituierten in Frankfurt am Main. Die in der Frankfurter Region lebenden Roma erhalten in einer wöchentlichen rumänischsprachigen Sprechstunde ärztliche Hilfe. Der Frankfurter Verein "Fatra" (Frankfurter Arbeitskreis Trauma und Exil) erhält eine Zuwendung für Personalkosten für ärztliche/psychotherapeutische Behandlung traumatisierter Flüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien.
Eine Reihe von Mitarbeiter/-innen haben Sprachkurse auf Kosten des Amtes besucht. Der vom Amt für multikulturelle Angelegenheiten probeweise bereitgestellte Telefon-Dolmetscherdienst kam in verschiedenen Sprechstunden zum Einsatz.
Seit 1998 besteht die "Intersektorale Arbeitsgruppe Migration und Gesundheit", der niedergelassene Ärztinnen und Ärzte, Pflegeexperten/-innen, Vertreter/-innen der Kassenärztlichen Vereinigung, der Ärztekammer, des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung, der Städtischen Kliniken Frankfurt am Main-Höchst, des Arbeitskreises "Migration und psychische Gesundheit", Migranteninitiativen, der Kommunalen Ausländervertretung, des Amtes für multikulturelle Angelegenheiten und des Sozialamtes angehören. Diese Arbeitsgruppe befasst sich ausdrücklich mit Maßnahmen zur Verbesserung der gesundheitlichen und psychosozialen Versorgung von Zuwanderern, um die Defizite, die bei verschiedenen Anhörungen des Amtes für multikulturelle Angelegenheiten und dem Gesundheitsamt zu Fragen der gesundheitlichen und psychosozialen Versorgung der Migrantinnen und Migranten aufgezeigt wurden, aufzuarbeiten. Als Konsequenz wurde zu Beginn des Jahres 2000 im Sachgebiet Gesunde Stadt des Stadtgesundheitsamtes die Koordinierungsstelle für Migration und Gesundheit eingerichtet.
Frauen
Das Frauenreferat leistet seinerseits zahlreiche Hilfestellungen zur Integration, insbesondere durch Maßnahmen zur beruflichen Orientierung und Qualifizierung von ausländischen Frauen. Es fördert institutionell verschiedene Träger (vgl. Anhang 3), die sich mit Fortbildung, Weiterbildung und Beratung von Frauen befassen. Die Mehrheit der Teilnehmerinnen dieser Angebote ist ausländischer Herkunft. Auch zwischen Frauenreferat und Amt für multikulturelle Angelegenheiten finden bei Bedarf Kooperationen statt.
Sport
Eine wichtige Rolle kommt auch dem Sport zu. Denn durch das Medium Sport wird Konfliktfähigkeit, Toleranz, Kommunikationsfähigkeit, systematische Kooperation, Fairness, gezügelter Umgang mit Aggressionen und letztlich soziale Kompetenz der Jugendlichen gefördert.
Die Förderung der Integration von Zuwanderern im Bereich Sport reduziert sich nicht ausschließlich auf die Unterstützung der von Ausländern getragenen Turn- und Sportvereine. Vielmehr folgt der Magistrat auch hier einem integrativen Ansatz.
In Frankfurt gibt es derzeit insgesamt 462 Turn- und Sportvereine. Von den ca. 141.000 Mitgliedern sind rund 41.000 Kinder und Jugendliche. Darunter befinden sich zahlreiche Kinder und Jugendliche ausländischer Herkunft. In vielen Sportvereinen nehmen diese am Übungs- und Spielbetrieb teil und werden somit auf selbstverständliche Art und Weise in den Vereinsbetrieb integriert. Im Bereich des Kinder- und Jugendfußballs wären mittlerweile in vielen Vereinen ohne die Kinder und Jugendlichen ausländischer Herkunft eine Teilnahme am regulären Spielbetrieb nicht mehr möglich.
Darüber hinaus unterstützt das Sportdezernat aus Sportfördermitteln seit August 1993 soziale Projekte von Turn- und Sportvereinen, die über den "normalen" Übungsbetrieb hinausgehen. Mit diesen Zuschüssen werden Vereinsprojekte der unterschiedlichsten Art vorangetrieben, wie z.B. die Kooperation mit Schulen, Kindergärten und anderen Jugendeinrichtungen. Von dieser vernetzten Zusammenarbeit profitieren auch viele ausländische Kinder und Jugendliche (bzw. Kinder ausländischer Herkunft), die durch o.g. Kooperationen neue Kontakte knüpfen konnten und teilweise sportliche Betätigung als sinnvolle Freizeitbeschäftigung erstmals kennen lernten.
Eine dieser geförderten Maßnahmen ist das Kooperationsprojekt der Sportjugend Frankfurt e.V. "Mobile Jugendarbeit: Mitternachtssport in Frankfurter Stadtteilen", das sich zu einem festen Bestandteil der sportbezogenen Präventionsarbeit mit Jugendlichen entwickelt hat.
Als sportorientiertes Freizeitangebot für Jugendliche zwischen 15 und 21 Jahren richtet sich das Projekt auch insbesondere an diejenigen, die nur sporadisch oder gar nicht die Angebote der Jugendhilfe, Schule oder der Turn- und Sportvereine in Anspruch nehmen. Die hohe Teilnehmerzahl von ausländischen Jugendlichen zeigt, dass die Mitternachtssport-Angebote hier ein wichtiges Betätigungsfeld darstellen.
(Anlage 5).
- Förderung von Ausländervereinen und anderen Institutionen
für Integrationsmaßnahmen
Neben den sozialen Maßnahmen zur Integration sieht der Magistrat einen besonderen Schwerpunkt in der Förderung der Selbsthilfe und der Entwicklung von Eigeninitiative, sowohl bei der deutschen Bevölkerung als auch bei den Zuwanderern. Dazu gehören gezielte Informations- und Integrationsmaßnahmen, die sich an die ausländische wie an die deutsche Bevölkerung richten, um Problemen und Sorgen, die auf beiden Seiten entstehen, gerecht zu werden.
Große Bedeutung bei den Aktivitäten für die Zusammenführung und das Zusammenleben der deutschen Bevölkerung mit den verschiedenen Ausländergruppen haben für den Magistrat deshalb auch die herkömmlichen deutschen Vereine und Verbände, die in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen, wie in der Jugend- und Sozialarbeit, der Kultur und Bildung, im Freizeitbereich und nicht zuletzt im Bereich des Sports wirken und in denen Deutsche und Ausländer, besonders auch Jugendliche, miteinander aktiv sind und im Alltag integriert werden. Mit der Förderung der Arbeit der herkömmlichen deutschen Vereine wird aufgrund der zunehmenden Mitwirkung von Zuwanderern zugleich die Begegnung und das Zusammenleben vorangebracht. Den erheblichen Anteil der dabei auf die ausländischen Einwohner/-innen entfallenden Mittel zu quantifizieren, ist nicht möglich.
Daneben ist die Unterstützung der Organisationen der Ausländer/-innen, die ihrerseits einen wichtigen Beitrag zur Integration leisten können, nach wie vor unverzichtbar. Wissenschaftliche Untersuchungen und vielfältige praktische Erfahrungen belegen, dass die Ausländervereine, zunächst in der Phase des Übergangs für die Neuankömmlinge bis zu ihrer Eingewöhnung im Aufnahmeland, eine sehr wichtige Rolle spielen. Die Vereine bieten aber auch weiterhin Möglichkeiten des Zusammenhalts, um durch Pflege der Herkunftskultur, soziale Beratung und Hilfestellung die Eingewöhnung zu erleichtern. Das gemeinsame Feiern von Festen, das Anrichten landesspezifischer Gerichte und gemeinsames Essen sind wichtige Bestandteile dieser Aktivitäten. Dadurch können die Organisatoren des Vereinslebens Brücken bauen zwischen den Zuwanderern und der Aufnahmegesellschaft. Nicht selten entwickeln sich in diesen Vereinen auch neue Formen von Alltagskultur im Kontext mit der eigenen Bevölkerung, und zunehmend gibt es Kooperationen zwischen den unterschiedlichen Nationalitäten.
Ausländervereine und vergleichbare Initiativen unterstützen insofern in der Regel die städtischen Bemühungen zur Integration. Die Förderrichtlinien der einzelnen Dezernate heben diese Bedingung hervor: Offenheit der Angebote nach außen, Angebote der allgemeinen sozialen Beratung und Betreuung, Völkerverständigung, Spracherwerb, Pflege der eigenen Kultur zur Stabilisierung der eigenen Persönlichkeit im Integrationsprozess, Arbeit mit Kindern, Frauen und Jugendlichen bzw. Senioren sind in diesem Kontext notwendige und förderungswürdige Aktivitäten.
Die spezifischen Fördermaßnahmen von Ausländervereinen durch einzelne Ämter stellen sich (im Jahr 2000 in alphabetischer Reihenfolge) wie folgt dar:
KAV DM 662.320,00
Amt für multikulturelle Angelegenheiten insgesamt DM 3.320.970,00
Davon für: (./.DM446.095,96)
(Förderung der Migrantenvereine, Anlage 1;Blatt 1-3
Institutionelle Förderung Anlage 1, Blatt 4
Abgelehnte Förderanträge Anlage 1, Blatt 5)
Amt für Wissenschaft und Kunst (Anlage 2, Blatt 1-4) DM 54.400,00
Frauenreferat (integrierter Ansatz)
(Anlage 3, Blatt 1 und 2) DM 1.175.673,00
Jugend- und Sozialamt
(Förderung der Einrichtungen der Jugendarbeit/ der Familien-
förderung/ Projekte für Roma-Kinder/ Einrichtungen zur
Integration ausländischer Kinder und Jugendlicher/
Förderung der Altenhilfe/Beratung, Betreuung und
Integration ausländischer Mitbürger)
(Anlage 4, Blatt 1) DM 3.012.281,15
Jugend- und Sozialamt
(Innovative und trägerübergreifende Projekte) DM 62.400,00
(Anlage 4, Blatt 2 - 5)
Sport- und Badeamt (Anlage 5, Blatt 1-2) DM 30.908,00
Stadtgesundheitsamt DM 10.200,00
(Zuwendung für Verein "Fatra", Frankfurter Arbeitskreis
Trauma und Exil)
Stadtschulamt (Anlage 6, Blatt 1) DM 54.650,00
---------------------------------- ------------------------------------------------------------------------------- < /p>
Zusammen DM 7.937.706,19
Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 23. Juli 2001 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 830 zurück — STVV-Antrag von CDU, beschlossen am 3. November 1999. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), SPD, GRÜNE und F.D.P. Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (= Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (= Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)