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Lärmschutz an den Bundesautobahnen im Frankfurter Stadtgebiet Lärmschutz an der Urselbachtalbrücke Keine Nutzung der Standspuren der Autobahn A.5 ohne…

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Lärmschutz an den Bundesautobahnen im Frankfurter Stadtgebiet Lärmschutz an der Urselbachtalbrücke Keine Nutzung der Standspuren der Autobahn A.5 ohne Lärmschutz für Praunheim, Niederursel und Kalbach (SPD für Lärmschutz an der Autobahn) Keine vierte Fahr

Vorlagentyp: B
132 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 05.07.2004, B 438

Betreff:

Lärmschutz an den Bundesautobahnen im Frankfurter Stadtgebiet Lärmschutz an der Urselbachtalbrücke Keine Nutzung der Standspuren der Autobahn A 5 ohne Lärmschutz für Praunheim, Niederursel und Kalbach (SPD für Lärmschutz an der Autobahn) Keine vierte Fahrspur auf der A 5 durch Nutzung der Standspur ohne Lärmschutz für Kalbach

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 07.11.2002, § 4034

- NR 707 SPD, NR 714 GRÜNE, NR 745 CDU, B 951/03 -

Zwischenbericht:

Die dezernatsübergreifenden Prüfungen und Abstimmungen sind noch nicht abgeschlossen.

Sobald diese abgeschlossen sind, wird der Magistrat erneut berichten.

Nebenvorlage: Antrag vom 01.09.2004, OF 347/15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juni 2002BB 584Lärmschutz an den Bundesautobahnen im Frankfurter Stadtgebiet Lärmschutz an der Urselbachbrücke Keine Nutzung der Standspuren der Autobahn A 5 ohne Lärmschutz für Praunheim, Niederursel und Kalbach (SPD für Lärmschutz an der Autobahn) Keine vierte FahrspuMagistratsbericht
  2. 13. August 2002NRNR 714Lärmschutz an den Bundesautobahnen im Frankfurter StadtgebietSTVV-Antrag · GRÜNE
  3. 14. August 2002NRNR 707Keine Umnutzung der Standspuren an der A.5 ohne ausreichenden Lärmschutz!STVV-Antrag · SPD
  4. 11. September 2002NRNR 745Lärmschutz entlang der Autobahn A 5STVV-Antrag · CDU
  5. 19. Mai 2003BB 406Lärmschutz an den Bundesautobahnen im Frankfurter Stadtgebiet Lärmschutz an der Urselbachtalbrücke Keine Nutzung der Standspuren der Autobahn A 5 ohne Lärmschutz für Praunheim, Niederursel und Kalbach (SPD für Lärmschutz an der Autobahn) Keine vierte FahrMagistratsbericht
  6. 1. Dezember 2003BB 951Lärmschutz an den Bundesautobahnen im Frankfurter Stadtgebiet Lärmschutz an der Urselbachtalbrücke Keine Nutzung der Standspuren der Autobahn A 5 ohne Lärmschutz für Praunheim, Niederursel und Kalbach (SPD für Lärmschutz an der Autobahn) Keine vierte FahrMagistratsbericht
  7. 5. Juli 2004Sie sind hier
    BB 438Lärmschutz an den Bundesautobahnen im Frankfurter Stadtgebiet Lärmschutz an der Urselbachtalbrücke Keine Nutzung der Standspuren der Autobahn A.5 ohne Lärmschutz für Praunheim, Niederursel und Kalbach (SPD für Lärmschutz an der Autobahn) Keine vierte Fahr
    Magistratsbericht
  8. 1. September 2004OFOF 347/15.Lärmschutz an den Bundesautobahnen im Frankfurter Stadtgebiet ..Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  9. 3. September 2004OMOM 3006.Lärmschutz an den Bundesautobahnen im Frankfurter Stadtgebiet ..Direktanregung
  10. 10. November 2004STST 1170.Lärmschutz an den Bundesautobahnen im Frankfurter Stadtgebiet..Stellungnahme
  11. 17. Dezember 2004Antwort des Magistrats · nach 132 WochenBB 804Lärmschutz an den Bundesautobahnen im Frankfurter Stadtgebiet Lärmschutz an der Urselbachtalbrücke Keine Nutzung der Standspuren der Autobahn A.5 ohne Lärmschutz für Praunheim, Niederursel und Kalbach (SPD für Lärmschutz an der Autobahn) Keine vierte FahrMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 7
Sitzung 33 · 31.08.2004
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 438 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 33 · 02.09.2004
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 438 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 33 · 03.09.2004
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 3006 2004 1. Die Vorlage B 438 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 347/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDU1 SPDBFFFDPREP
Ablehnung:
2 SPDGrüne
zu 2)
Sonstige:
5 CDU (Annahme)SPD (Annahme)Grüne (Annahme)FDP (Annahme)REP (Annahme)
Enthaltung:
4 CDUBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, 1 SPD, BFF, FDP und REP gegen 2 SPD und GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. 5 CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP (= Annahme) bei Enthaltung 4 CDU und BFF

OBR 12
Sitzung 34 · 03.09.2004
TO I, TOP 20
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 438 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 07.09.2004
TO I, TOP 3
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 438 dient zur Kenntnis. Der Magistrat wird beauftragt, in spätestens drei Monaten erneut zu berichten. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

OBR 12
Sitzung 35 · 01.10.2004
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 438 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

B_438_2004Lärmschutz an den Bundesautobahnen im Frankfurter Stadtgebiet Lärmschutz an der Urselbachtalbrücke Keine Nutzung der Standspuren der Autobahn A.5 ohne Lärmschutz für Praunheim, Niederursel und Kalbach (SPD für Lärmschutz an der Autobahn) Keine vierte Fahr

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