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.Lärmschutz an den Bundesautobahnen im Frankfurter Stadtgebiet ..

Vorlagentyp: OFGRÜNE
18 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Inhalt

Antrag vom 01.09.2004, OF 347/15

Betreff:

"Lärmschutz an den Bundesautobahnen im Frankfurter Stadtgebiet . ."

Es ist den Mitgliedern des Ortsbeirats 15 unverständlich, dass es dem Magistrat innerhalb von zwei Jahren nicht möglich war, die dezernatsübergreifenden Prüfungen und Abstimmungen abzuschließen und abschließend zu berichten.

Demzufolge fordert der Ortsbeirat den Magistrat auf umgehend im Sinne der angegebenen Anträge tätig zu werden und zu berichten.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.07.2004, B 438 Zuständige Ortsbeiräte: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Juli 2004BB 438Lärmschutz an den Bundesautobahnen im Frankfurter Stadtgebiet Lärmschutz an der Urselbachtalbrücke Keine Nutzung der Standspuren der Autobahn A.5 ohne Lärmschutz für Praunheim, Niederursel und Kalbach (SPD für Lärmschutz an der Autobahn) Keine vierte FahrMagistratsbericht
  2. 1. September 2004Sie sind hier
    OFOF 347/15.Lärmschutz an den Bundesautobahnen im Frankfurter Stadtgebiet ..
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 3. September 2004OMOM 3006.Lärmschutz an den Bundesautobahnen im Frankfurter Stadtgebiet ..Direktanregung
  4. 10. November 2004Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1170.Lärmschutz an den Bundesautobahnen im Frankfurter Stadtgebiet..Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 33 · 03.09.2004
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3006 2004 1. Die Vorlage B 438 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 347/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDU1 SPDBFFFDPREP
Ablehnung:
2 SPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
5 CDUSPDGrüneFDPREP
Enthaltung:
4 CDUBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, 1 SPD, BFF, FDP und REP gegen 2 SPD und GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. 5 CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP (= Annahme) bei Enthaltung 4 CDU und BFF

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