Deutsche Bahn sorgt weiterhin für untragbare Zustände am Hauptbahnhof: Auch der Stadtverordnetenversammlung platzt bald der Kragen!
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 401
Betreff: Deutsche Bahn sorgt weiterhin für untragbare Zustände am Hauptbahnhof: Auch der Stadtverordnetenversammlung platzt bald der Kragen! Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.2009, § 5431 - NR 1819 GRÜNE, l. B 797/08 - Zwischenbericht: Auf Grund der untragbaren Zustände an den Fahrtreppen und Aufzügen am Hauptbahnhof in Frankfurt am Main hat die Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main (VGF) die von der Verkehrsebene (B-Ebene) zur Fahrebene der U-Bahn (C-Ebene) führenden Anlagen im Juli 2008 im Vorgriff auf eine vertragliche Regelung in ihre Bauunterhaltung übernommen. Die Fahrtreppen von den Straßenbahnhaltestellen (A-Ebenen) zur Verkehrsebene (B-Ebene) werden momentan zur Erneuerung ausgeschrieben. Mit der Erneuerung der Fahrtreppen im Jahr 2010 gehen diese ebenfalls in die Bauunterhaltung der VGF über. Weiterhin hat die Gesellschaft einen Vertragsentwurf für die Regelung der Besitzverhältnisse zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Deutschen Bahn erarbeitet. Der Vertragsentwurf befindet sich derzeit in der Abstimmung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Februar 2006BB 95Deutsche Bahn sorgt weiterhin für untragbare Zustände am Hauptbahnhof: Auch der Stadtverordnetenversammlung platzt jetzt der KragenMagistratsbericht
- 16. Juni 2006NRNR 49Rahmenvereinbarung bekannt machenSTVV-Antrag · FAG
- 6. Oktober 2006BB 431Deutsche Bahn sorgt weiterhin für untragbare Zustände am Hauptbahnhof: Auch der Stadtverordnetenversammlung platzt jetzt der Kragen!Magistratsbericht
- 6. August 2007BB 543Deutsche Bahn sorgt weiterhin für untragbare Zustände am Hauptbahnhof: Auch der Stadtverordnetenversammlung platzt jetzt der Kragen!Magistratsbericht
- 8. Februar 2008BB 72Deutsche Bahn sorgt weiterhin für untragbare Zustände am Hauptbahnhof: Auch der Stadtverordnetenversammlung platzt jetzt der Kragen!Magistratsbericht
- 28. November 2008BB 797Deutsche Bahn sorgt weiterhin für untragbare Zustände am Hauptbahnhof: Auch der Stadtverordnetenversammlung platzt jetzt der Kragen!Magistratsbericht
- 29. Mai 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 171 WochenBB 401Deutsche Bahn sorgt weiterhin für untragbare Zustände am Hauptbahnhof: Auch der Stadtverordnetenversammlung platzt bald der Kragen!Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)