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Deutsche Bahn sorgt weiterhin für untragbare Zustände am Hauptbahnhof: Auch der Stadtverordnetenversammlung platzt jetzt der Kragen!

Vorlagentyp: B
171 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 08.02.2008, B 72

Betreff: Deutsche Bahn sorgt weiterhin für untragbare Zustände am Hauptbahnhof: Auch der Stadtverordnetenversammlung platzt jetzt der Kragen! Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 15.11.2007, § 2814 - NR 1819 GRÜNE, NR 49 FAG, l. B 543/07 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 11.07.2008 Zwischenbericht: Die beiden Aufzüge am Hauptbahnhof, die von der B-Ebene zur C-Ebene (U-Bahn) führen, wurden im Jahr 2006, vor der Fußball-WM, im Auftrag der Deutschen Bahn (DB) erneuert und in Betrieb genommen. Eine Übergabe an die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main GmbH (VGF) konnte nicht erfolgen, da noch nicht alle technischen Voraussetzungen hierfür gegeben sind. Ein entsprechendes Mängel-Protokoll liegt der DB vor. Der VGF wurde zugesagt, dass die Anpassungen in Kürze abgeschlossen werden. Bis dahin liegt die Verantwortung für den Betrieb, die Bewirtschaftung und die Verkehrssicherung bei der DB. Neben den technischen, sind jedoch auch die vertraglichen Voraussetzungen zur Bereinigung der Zuständigkeiten unter anderem für die Rolltreppen und Aufzüge in den Gemeinschaftsstationen noch nicht gegeben. Ein solcher Vertrag kann nur zwischen den Eigentümern, der Stadt Frankfurt am Main und der DB, geschlossen werden. Gemäß einem Gespräch zwischen der DB/Sicherheit und Service und der VGF vom11.12.2007 fanden Gespräche zwischen dem Verkehrsdezernat und der DB statt. Die DB wird das Verkehrsdezernat in oben genannter Angelegenheit zeitnah anschreiben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Februar 2006BB 95Deutsche Bahn sorgt weiterhin für untragbare Zustände am Hauptbahnhof: Auch der Stadtverordnetenversammlung platzt jetzt der KragenMagistratsbericht
  2. 16. Juni 2006NRNR 49Rahmenvereinbarung bekannt machenSTVV-Antrag · FAG
  3. 6. Oktober 2006BB 431Deutsche Bahn sorgt weiterhin für untragbare Zustände am Hauptbahnhof: Auch der Stadtverordnetenversammlung platzt jetzt der Kragen!Magistratsbericht
  4. 6. August 2007BB 543Deutsche Bahn sorgt weiterhin für untragbare Zustände am Hauptbahnhof: Auch der Stadtverordnetenversammlung platzt jetzt der Kragen!Magistratsbericht
  5. 8. Februar 2008Sie sind hier
    BB 72Deutsche Bahn sorgt weiterhin für untragbare Zustände am Hauptbahnhof: Auch der Stadtverordnetenversammlung platzt jetzt der Kragen!
    Magistratsbericht
  6. 28. November 2008BB 797Deutsche Bahn sorgt weiterhin für untragbare Zustände am Hauptbahnhof: Auch der Stadtverordnetenversammlung platzt jetzt der Kragen!Magistratsbericht
  7. 29. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 171 WochenBB 401Deutsche Bahn sorgt weiterhin für untragbare Zustände am Hauptbahnhof: Auch der Stadtverordnetenversammlung platzt bald der Kragen!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 1
Sitzung 22 · 04.03.2008
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 72 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 15.04.2008
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 72 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 20 · 17.04.2008
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 72 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 19.08.2008
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 72 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

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