Wie reagiert der Magistrat auf die Bevölkerungsentwicklung der Stadt?

Bericht des Magistrats vom 18.07.2014, B 288

Betreff: Wie reagiert der Magistrat auf die Bevölkerungsentwicklung der Stadt? Vorgang: A 535/14 RÖMER Zur Frage 1 der Anfrage: Der Magistrat hat bei der Bedarfsberechnung in Bezug auf Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren bereits seit zwölf Jahren eine entsprechende Prognose für den Anstieg der Kinderzahlen vorgelegt. Dies geschah immer im Rahmen der jährlichen Berichterstattung zu Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung (zuletzt B 15 vom 24.01.2014). Aktuell wird mit einem Anstieg von ca. 300 Kindern in den Bezugsjahrgängen (0 bis 3jährige Kinder) gerechnet. Basis für diese Prognose ist eine Mittelwertberechnung der Entwicklung in den letzten sechs Jahren. Bei dem durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Versorgungsziel (50 % in Bezug auf die 3 Jahrgänge der Kinder unter 3 Jahren) bedeutet dies einen Anstieg um zusätzlich ca. 150 Plätze pro Jahr. Bis 2020 sind wegen steigender Kinderzahlen also insgesamt 1.050 Plätze für Kinder unter 3 Jahren neu zu schaffen. Zur Frage 2 der Anfrage: Auch in Bezug auf die Angebote für Kinder im Kindergartenalter (3 Jahre bis zum Schuleintritt) wird in o.g. Bericht eine Bedarfsprognose vorgelegt. Der Anstieg der Kinderzahlen in diesem Altersbereich (3,5 Jahrgänge) wird mit ca. 400 Kindern beziffert. Da das beschlossene Versorgungsziel im Kindergartenbereich bei 100 % liegt, bedeutet dies einen Anstieg um zusätzlich ca. 400 Kindergartenplätze pro Jahr. Bis 2020 sind wegen steigender Kinderzahlen also insgesamt 2.800 Plätze für Kindergartenkinder neu zu schaffen. Zur Frage 3 der Anfrage: Im Schuljahr 2013/2014 besuchen 21.605 Kinder die öffentlichen Frankfurter Grundschulen. Für das Schuljahr 2019/2020 werden 24.600 Kinder vorausberechnet, also rd. 3.000 (14 %) mehr. Der Zuwachs verteilt sich allerdings nicht gleichmäßig über die Schulbezirke. In einigen sind stagnierende oder sogar leicht rückläufige Zahlen zu erwarten, während in anderen ein sehr starkes Wachstum zu erwarten ist. Zur Frage 4 der Anfrage: Die weiterführenden allgemeinbildenden öffentlichen Schulen in Frankfurt werden von 34.600 Schülerinnen und Schülern im Schuljahr 2013/2014 besucht. Die Zahl wird nach der aktuellen Vorausberechnung auf ca. 39.700 im Jahr 2020 steigen (plus knapp 15 %). Nicht enthalten sind bei dieser Betrachtung die Förderschulen. Zur Frage 5 der Anfrage: Die Ausbauzahlen für Plätze in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege werden in o.g. Bericht (B 15 vom 24.01.2014) für alle Altersgruppen bis ins Jahr 2017 beschrieben: Bis 2017 sind dies für Kinder unter 3 Jahren 3.029 Plätze in Tageseinrichtungen und 572 Plätze in Kindertagespflege, für Kinder von 3 Jahren bis zum Schuleintritt 3.045 Kindergartenplätze und für Kinder im Grundschulalter (6 bis 10 Jahre) 2.400 Plätze in der Erweiterten Schulischen Betreuung an Grundschulen. Der Ausbau im Bereich der Tageseinrichtungen für Kinder geschieht über drei Instrumente:

1. Kita-Neubauten der Stadt Frankfurt, die vom Jugendhilfeausschuss als Betriebsträgerschaften an Träger der freien Jugendhilfe vergeben werden (zurzeit ca. 45 Kita-Neubauten in Bau oder in Planung, vgl. B 15 vom 24.01.2014, Anlage 5.
2. Erweiterungen bei Kitas im Bestand, insbesondere beim städtischen Kita-Träger (Kita Frankfurt, Betrieb 48) und bei Kitas von evangelischen und katholischen Kirchengemeinden.
3. Neue Einrichtungen über das Frankfurter Sofortprogramm Kinderbetreuung (Anmietung von bestehenden Liegenschaften, Umwandlung von Gewerbe-/Büroflächen u. ä. in Kindertageseinrichtungen). In diesem Programm sind zurzeit ca. 200 Projekte in Bau bzw. in Planung. In der Vergangenheit wurde auf einzelne Bedarfssteigerungen im schulischen Bereich mit kurzfristigen Containerlösungen reagiert. Die nun prognostizierten Bedarfe erfordern dauerhafte Lösungen. Im Schuljahr 2014/2015 werden die Grundschule Rebstock und die zweite Grundschule auf dem Riedberg starten. Mit der im Bau befindlichen Dahlmannschule und dem Neubau der Grundschule Berkersheim wird aktuell auf die Bedarfsentwicklung reagiert. Im Aktionsplan Schule und für den Haushalt 2014 sind folgende Baumaßnahmen vorgesehen. Grundschulen: Erweiterung der Kapazität der Mühlbergschule, Franckeschule, Willemerschule, Gruneliusschule Römerstadtschule und Ludwig-Weber-Schule. Darüber hinaus sind Planungsmittel für Erweiterungen der, Robert-Blum-Schule, Friedrich-List-Schule, Martin-Buber-Schule und Merianschule vorgesehen. Weiterführende Schulen: Planungsmittel für Erweiterungen der Anne-Frank-Schule und der Sophienschule sind vorhanden. Zur Frage 6 der Anfrage: Der Ausbau im Bereich der Kindertageseinrichtungen geschieht kontinuierlich und wird über die Jahre ebenfalls im Bericht B 15 beschrieben. Um der weiteren Bedarfsentwicklung gerecht zu werden, wurden entsprechende Mittel bei der Aufstellung des Haushalts für die 2015/16 angemeldet (mittelfristige Finanzplanung bis 2018). Enthalten sind dabei auch Planungsmittel und Mittel zum Grunderwerb für weitere Grundschulneubauten und Gymnasien. Der Haushalt 2015/2016 wurde bisher noch nicht von dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung beschlossen sowie von der Aufsichtsbehörde genehmigt.