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Aktionsplan Schule - Sachstand

Vorlagentyp: B
18 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 09.02.2018, B 24

Betreff: Aktionsplan Schule - Sachstand Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 28.09.2017, § 1793 - OA 87/16 OBR 2, B 95/17 - Die Stadtverordnetenversammlung hat am 22.05.2014 mit der Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung den M 45 - Aktionsplan Schule beschlossen. Im Zuge weiterer Planungen bzw. Konkretisierungen der Maßnahmen wurden unter Abwägung von rechtlichen und wirtschaftlichen Aspekten, Veränderungen vorgenommen, die jeweils berichtet und vom Magistrat beschlossen wurden Drei Maßnahmen aus dem Aktionsplan sind seit dem letzten Bericht im ersten Quartal 2017 baulich fertiggestellt worden, deren Schlussrechnung noch aussteht: (SBK = Sonderbaukontrolle)

  1. Ackermannschule + Bürgermeister-Grimm-Schule, SBK - Beseitigung Brandschutzmängel, Deckensanierung inkl. Brandmeldeanlage, Beleuchtungssanierung, SBK Prio-1-Maßnahme, Statik- und Brandschutzprobleme bei den Decken , Beleuchtungssanierung aus Brandschutzgründen im Zuge der Deckensanierung, Teilauslagerung Die Arbeiten wurden in den Sommerferien 2017 beendet. Die Maßnahme hatte aufgrund personeller Engpässe verspätetet begonnen, wurde dann aber innerhalb ihres neu kalkulierten Zeitplans termingerecht ausgeführt.
  2. Uhlandschule - AHRS (5.006906), Fassadensanierung Verzögerungen im Projektablauf sind in der Planungsphase aufgetreten, nachdem deutlich wurde, dass eine nur teilweise Sanierung der Fassade der Schule weder baulich sinnvoll noch im Zusammenhang mit dem mittlerweile notwendigen Einbau eines Aufzugs möglich war. Die erforderlichen Abstimmungen vor allem auch bezüglich des erhöhten Mittelbedarfs führten letztlich zur verspäteten Fertigstellung der Maßnahme.
  3. Wöhlerschule (5.006762), Austausch der Pavillonanlage Die Klärung des Standortes für die Container hat erheblich mehr Zeit in Anspruch genommen als ursprünglich geplant. Weiter hatte der erhöhte Mittelbedarf zeitaufwändige Abstimmungsprozesse zur Folge, so dass die Maßnahme erst verspätet fertiggestellt werden konnte. Von den inzwischen 40 baulich abgeschlossenen Maßnahmen sind 14 schlussgerechnet. Im Einzelnen sind das nachfolgende Maßnahmen:
  4. Albert-Schweitzer-Schule, SBK-Fenster- und Türerneuerung im Keller Heizungsraum, Brandschutzanforderung
  5. August-Jaspert-Schule, Abdichtung Außenfassade Keller, starke Feuchtigkeit im Keller
  6. Friedrich-Ebert-Schule, Teil 2 des urspr. Auftrags: Notstromversorgung
  7. Friedrich-List-Schule (5.006761), Austausch der Pavillonanlage
  8. Goldsteinschule Sanierung, Pavillondach
  9. Heinrich-Seliger-Schule (5.006767), Trennwand ESB, Ausbau und Umbau
  10. Heinrich-Seliger-Schule, Dachsanierung TH
  11. Heinrich-Seliger-Schule, Neue Heizungsanlage
  12. Ludwig-Richter-Schule, Dachsanierung
  13. Michael-Grzimek-Schule, Fertigstellung der Cafeteria,
  14. Michael-Grzimek-Schule, Einbau von 2 Toren zum Zugang zur Dachterrasse
  15. Theobald-Ziegler-Schule, Akustikmaßnahme Betreuung
  16. Uhlandschule, Toilettensanierung
  17. Wallschule (ehem. Heinrich-von-Stephan-Schule), Sanitäranlagen Turnhalle, Anlage marode. Maßnahme war in der Gesamtsanierung nicht vorgesehen. Von den 48 noch nicht abgeschlossenen Aktionsplanmaßnahmen sind 33 bereits in Bearbeitung und 15 werden in 2018 beginnen:
  18. Boehleschule, Erneuerung Fenster, Fensterrahmen morsch, Wassereintritt
  19. Eichendorffschule, Erneuerung Fenster
  20. Eichendorffschule, Dach- und Brandschutzsanierung
  21. Geschwister-Scholl-Schule, Erneuerung Fenster
  22. IGS Eschersheim, Sanierung Fenster A-Gebäude inkl. Sonnenschutz
  23. Johann-Hinrich-Wichern-Schule, Sanierung Sanitäranlage, Umkleide TH
  24. Kerschensteinerschule, Sonnenschutz
  25. Kerschensteinerschule, SBK, Erweiterung Brandmeldeanlage
  26. Leibnizschule, Fachraumsanierung Physik, Chemie, Biologie
  27. Lessinggymnasium, Heizungsanlage
  28. Michael-Grzimek-Schule, Zugang vom Altbau zur Turnhalle schaffen, Zugang nur über Schulhof möglich. Gleichzeitig Herstellung Barrierefreiheit.
  29. Schwarzburgschule, Heizungsanlage ist mehr als 50 Jahre alt und dringend sanierungsbedürftig.
  30. Stauffenbergschule, SBK
  31. BA, Umsetzung
  32. Bauabschnitt
  33. Stauffenbergschule, Toilettensanierung, marode
  34. Walter-Kolb-Schule, SBK Einzelne wichtige Sachstände aus den 33 laufenden Maßnahmen:
  35. Franckeschule / Sophienschule Die Franckeschule soll zu einer 4-zügigen Grundschule mit den erforderlichen Betreuungsräumen ausgebaut werden. Dafür wird die Schule um 4 Betreuungsräume erweitert. Das zugehörige Modellraumprogramm für eine 4-zügige Grundschule liegt vor. In diesem Zusammenhang sollte auch kurz die Planung für die geographisch gegenüberliegende Sophienschule erwähnt werden, da ihre Räumlichkeiten mit dem Auslaufen des Hauptschulzweiges in der ursprünglichen Planung der Franckeschule für die Betreuung der Franckeschule vorgesehen waren. Die Franckeschule sollte zunächst zu einer 5-zügigen Grundschule erweitert werden, wovon nun Abstand genommen wurde. Die Sophienschule soll nun jedoch zu einer eigenständigen, 3-zügigen Grundschule entwickelt werden. Zudem sollen auf dem Gelände eine 2-Feld-Turnhalle und eine Cafeteria für den Bedarf der Sophienschule als auch der Franckeschule entstehen.
  36. Otto-Hahn-Schule Für die Entwicklung der Bildungslandschaft an der Otto-Hahn-Schule ist eine Erweiterung von drei auf fünf Züge im gymnasialen Zweig notwendig. Der steigende Raumbedarf erfordert nun eine Feinabstimmung bzgl. der Containergestellung wegen der aus dem Aktionsplan an der Schule beauftragten SBK. Eine wirtschaftliche Lösung ist der Kauf der für die SBK benötigten Container für die Auslagerung, um sie später auch für die Erweiterung für den gymnasialen Zweig weiter nutzen zu können. Die aufeinander abgestimmten Zeitabläufe stellen sich dann wie folgt dar: - Sanierung Gebäude B: Baubeginn März 2019, Fertigstellung für September 2020 geplant. Die Machbarkeitsstudie der Erweiterung der Gebäude A + D liegt vor. Die Kostenschätzung der Maßnahme in der Turnhalle ist überarbeitet worden.
  37. Römerstadtschule, Bauliche Erweiterung / Grundstückserwerb für Erweiterung / Austausch der Pavillonanlage: Der Baubeginn hat sich erneut verzögert, er ist für Frühjahr 2018 geplant. Grund für die Verzögerung sind sowohl die Abstimmungen mit den Architekten zu den Kostenberechnungen als auch die archäologischen Bodenfunde und die Berücksichtigung der Nachträge zu den Ausgrabungskosten.
  38. Der prognostizierte Fertigstellungstermin liegt demzufolge nach zweijähriger Bauzeit im Sommer / Herbst 2020.
  39. Willemerschule (inkl. Deutschherrenschule), Beseitigung Feuchtigkeitsschäden / Umbau der ehemaligen Abendhaupt- und -realschule zur Cafeteria / Abriss und Neubau der Toilettenanlage / Kanalsanierung: Die Bau- und Finanzierungsvorlage ist wegen zeitaufwändiger Abstimmungsprozesse zeitlich verzögert in den Unterschriftengang gegangen. Der Baubeginn wird somit ein Jahr verspätet, voraussichtlich Anfang 2018, erfolgen. Die Fertigstellung wird sich aufgrund der zeitlichen Verzögerungen nun auf Mitte 2020 verschieben. Folgende Veränderungen im Maßnahmenpaket des Aktionsplans geben wir zur Kenntnis.
  40. Gruneliusschule, Sanierung des Gesamtgebäudes / Erweiterung auf 5-Zügigkeit / Ausbau des Ganztagsangebots: Die zurzeit laufenden Planungen für das gesamte Schulareal der Gruneliusschule - Phase Null - berücksichtigen die neuen Entwicklungen zur Ganztagsschule in Frankfurt und notwendige Maßnahmen zur Inklusion. Der ursprüngliche Realisierungstermin innerhalb des Zeitrahmens des Aktionsplans 2018/2019 kann damit nicht eingehalten werden. Die Maßnahme wird aus dem Aktionsplan 2014 - 2018 herausgelöst. Das Projekt wird als Maßnahme des SEP weiter verfolgt und im Rahmen des investiven Haushalts unter Beibehaltung der PSP-Elemente 5.005504 (Schule) und 5.005505 (Cafeteria) umgesetzt. Die im Aktionsplan eingeplanten Mittel in Höhe von 15.163.735 € verbleiben beim Projekt.
  41. Walter-Kolb-Schule, SBK Die Ergebnisse einer aktuellen Machbarkeitsstudie zur Gebäudesituation an der Walter-Kolb-Schule zeigen, dass eine Sanierung wirtschaftlich nicht sinnvoll ist. Empfohlen werden daher der Abriss des Grundschultraktes, des Klassenraumcontainers und aller weiteren Container, um einen Neubau dort zu errichten. Die im Aktionsplan mit 625.000 Euro eingeplante Sonderbaukontrolle sollte damit entfallen. Die Mittel verbleiben im Aktionsplan.
  42. Die Maßnahmen des Aktionsplans werden nicht alle bis zum 31.12.2018 baulich abgeschlossen und schlussgerechnet sein können. Die detaillierteren Planungen der zum Teil doch sehr komplexen Bauvorhaben zeigten in einigen Fällen, dass Umplanungen bis hin zu Neukonzeptionen erforderlich werden. Alle wesentlichen Maßnahmen sind jedoch beauftragt und in Arbeit und werden mit Priorität bearbeitet.Nebenvorlage: Antrag vom 08.03.2018, OF 150/15 Antrag vom 20.02.2018, OF 264/8 Antrag vom 07.03.2018, OF 637/6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Februar 2018 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 87 zurück — Anregung, beschlossen am 31. Oktober 2016. In 18 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 4
Sitzung 20 · 06.03.2018
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 20 · 08.03.2018
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 2827 2018 1. Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 264/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 20 · 09.03.2018
TO I, TOP 10
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 2828 2018 1. Die Vorlage B 24 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 150/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 20 · 12.03.2018
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDULinkeBFFFDP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, LINKE., BFF und FDP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 2
Sitzung 20 · 12.03.2018
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 20 · 12.03.2018
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 20 · 13.03.2018
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 20 · 13.03.2018
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 20 · 13.03.2018
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 2857 2018 1. Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 637/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 20 · 13.03.2018
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 20 · 13.03.2018
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 20 · 15.03.2018
TO II, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

OBR 9
Sitzung 20 · 15.03.2018
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkeBFF
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen CDU und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 5
Sitzung 20 · 16.03.2018
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 20 · 16.03.2018
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 19 · 10.04.2018
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 20 · 16.04.2018
TO I, TOP 72
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 20 · 16.04.2018
TO I, TOP 68
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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