Aktionsplan Schule - Sachstand Bericht des Magistrats vom 21.09.2020, B 470
Zusammenfassung
Der Vorschlag beinhaltet die Kenntnisnahme des Zwischenberichts zur Vorlage B 470 und die Zustimmung zur Vorlage OA 623. Dies dient der weiteren Bearbeitung der Projekte zur Sanierung und zum Neubau von Sporthallen in Schulen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Wohnen verfolgenAnregung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage B 470 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, bis die Projekte -Neubau der Turnhalle der Schule am Mainbogen (V 1785) -Sanierung der Sporthalle der Friedrich-Ebert-Schule (EA 69 und ST 1403) eingearbeitet sind.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 26. Oktober 2020 wurde diese Anregung im Ortsbeirat eingebracht. Sie geht auf OF 355/11 zurück — Ortsbeiratsantrag von SPD, beschlossen am 11. November 2022. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.12.2020 im Stadtverordnetenversammlung angenommen. Der Magistrat antwortete am 8. März 2021 mit dem Bericht B 90. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 19 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
- OFBezugOF 355/11 — Sanierung der Sporthalle der Friedrich-Ebert-Schule · Ortsbeiratsantrag
- BFolgeB 24 — Aktionsplan Schule - Sachstand · Magistratsbericht
- STFolgeST 1403 — Sanierung Sporthalle Friedrich-Ebert-Schule · Stellungnahme
- BFolgeB 312 — Aktionsplan Schule Sachstand · Magistratsbericht
- BFolgeB 43 — Aktionsplan Schule - Sachstand · Magistratsbericht
- BFolgeB 150 — Aktionsplan Schule Sachstand · Magistratsbericht
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP und BFF (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (B 470 = Kenntnis, OA 623 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 470 = Zurückweisung, OA 623 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AfD und BFF (= Kenntnis); LINKE. (= Votum im Ausschuss für Bildung und Integration) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF und FRAKTION; LINKE. (= Votum im Ausschuss für Bildung und Integration) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 470 = Kenntnis, OA 623 = Prüfung und Berichterstattung) FRANKFURTER (B 470 = Kenntnis, OA 623 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung)