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Aktionsplan Schule - Sachstand

Vorlagentyp: B
170 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren17 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 08.03.2021, B 90

Betreff: Aktionsplan Schule - Sachstand Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 10.12.2020, § 6845 - OA 623/20 OBR 11, B 470/20 - Die finalen Sachstände der Maßnahmen aus dem Aktionsplan Schule stellen sich nach erfolgter Ergänzung und Aktualisierung wie folgt dar. Projektstände Folgende Maßnahmen wurden im Jahr 2018 fertiggestellt: • Bettinaschule Hofsanierung • Boehleschule Austausch der Pavillionanlage • Helmholtzschule Toiletten- und Fachraumsanierung (SBK) • Edith-Stein-Schule (ehem. Eduard-Spranger-Schule) Erneuerung Fenster der Turnhalle • IGS Eschersheim Sanierung Fenster A-Gebäude inkl. Sonnenschutz

  • Kerschensteinerschule Maßnahme aus Sonderbaukontrolle - Erweiterung der Brandmeldeanlage • Leibnizschule Fachraumsanierung Folgende Maßnahmen wurden im Jahr 2019 fertiggestellt: • Ackermannschule u. Bürgermeister Grimm-Schule Dachsanierung, Erneuerung Beleuchtung und Brandschutz
  • August-Jaspert-Schule Brandschutz-, Kellersanierung
  • Berufliche Schulen Berta Jourdan Sanierung Kesselhaus • Comeniusschule Dachsanierung und Ausführung von Akustikdecken
  • Ebelfeldschule Fertigstellung 3. Bauabschnitt • Frankfurter Schule für Bekleidung und Mode (Außenstelle) Erneuerung der Fenster • Friedrich-Ebert-Schule Überprüfung Dachkonstruktion und Reparaturen Boden Turnhalle • Heinrich-von-Gagern-Gymnasium Erneuerung der Heizungsanlage • Helmholtzschule Fachraumsanierung • Klingerschule Fertigstellung 2. Bauabschnitt • Ludwig-Weber-Schule Abriss/ Neubau, Auslagerung • Meisterschule Toilettensanierung • Münzenberger Schule Erneuerung Heizungsanlage • Walter-Kolb-Schule Erweiterung der Toilettenanlage Folgende Maßnahmen wurden im Jahr 2020 fertiggestellt: • Franckeschule Erweiterung und Sanierung • Boehleschule Erneuerung Fenster Die Fertigstellung folgender weiterer Maßnahmen ist in 2021 vorgesehen: • Charles-Hallgarten-Schule Erneuerung Fenster und Lehrertoiletten u. Feuchtesanierung im Keller • Eichendorffschule Erneuerung Fenster, Dach- und Brandschutzsanierung • Geschwister-Scholl-Schule Erneuerung der Fenster, Sonderbaukontrolle und Brandschutz • Otto-Hahn-Schule Sanierung Bauteil B • Heinrich-Seliger-Schule Sanierung Sanitäranlage und Umkleide Turnhalle • Johann-Hinrich-Wichern-Schule Sanierung Sanitäranlage und Umkleide Turnhalle
  • Römerstadtschule Neubau • Edith-Stein-Schule (ehem. Eduard-Spranger-Schule) Austausch Pavillionanlage • Stauffenbergschule Maßnahmen aus Sonderbaukontrolle (2. Bauabschnitt), Toilettensanierung Die Fertigstellung folgender Maßnahme ist in 2022 vorgesehen:
  • Robert-Koch-Schule Brandschutzsanierung • August-Gräser-Schule Brandschutzsanierung • Schwarzburgschule Erneuerung der Heizungsanlage Die Fertigstellung folgender Maßnahme ist in 2023 vorgesehen:
  • Willemerschule Sanierung und Erweiterung Bei der durch die 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geforderte Aufnahme der Projekte zum Neubau / Sanierung der Sporthallen an der Schule am Mainbogen und Friedrich-Ebert-Schule handelt es sich um investive Maßnahmen außerhalb des Aktionsplans Schule. Für die Sporthalle der Friedrich-Ebert-Schule ist eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung erfolgt mit dem Ziel, Baumittel für den Haushalt 2022 anzumelden. Zur Sporthalle der Schule am Mainbogen erfolgt im nächsten Schritt eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung mit dem Vergleich Abriss /Neubau der Sporthalle zur Gesamtsanierung. Kostenstand Maßnahmen Investiv Der Ansatz für die investiven Mittel im Schulbau wurde durch den Aktionsplan Schule um 95 Mio. € aufgestockt. Hiervon wurden bis Dezember 2020 Mittel in Höhe von rd. 77 Mio. € verausgabt. Maßnahmen Konsumtiv Für die konsumtiven Maßnahmen des Aktionsplanes wurden zusätzliche Haushaltmittel in Höhe von rd. 49 Mio. € zur Verfügung gestellt. Hiervon wurden bis Dezember 2020 Mittel in Höhe von rd. 29 Mio. € verausgabt. Es kann prognostiziert werden, dass die kompletten Mittel, die im Rahmen des Aktionsplanes zur Verfügung gestellt wurden, verausgabt werden.Nebenvorlage: Antrag vom 02.05.2021, OF 19/11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2020OFOF 671/11Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Bauunterhaltung Sanierung Sporthalle Friedrich-Ebert-SchuleOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 20. Januar 2020EAEA 69Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Sanierung Sporthalle Friedrich-Ebert-SchuleEtatanregung
  3. 10. August 2020STST 1403Sanierung Sporthalle Friedrich-Ebert-SchuleStellungnahme
  4. 8. März 2021Sie sind hier
    BB 90Aktionsplan Schule - Sachstand
    Magistratsbericht
  5. 2. Mai 2021OFOF 19/11Aktionsplan SchuleOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 17. September 2021BB 312Aktionsplan Schule SachstandMagistratsbericht
  7. 6. Dezember 2021OFOF 159/11Wie ist der aktuelle Stand der Planungen zur Sanierung oder zum Abriss und Neubau der Sporthalle der Friedrich-Ebert-Schule?Ortsbeiratsantrag · SPD
  8. 10. Januar 2022VV 268Wie ist der aktuelle Stand der Planungen zur Sanierung oder zum Abriss und Neubau der Sporthalle der Friedrich-Ebert-Schule?Anfrage
  9. 11. November 2022OFOF 355/11Sanierung der Sporthalle der Friedrich-Ebert-SchuleOrtsbeiratsantrag · SPD
  10. 21. November 2022STST 2643Wie ist der aktuelle Stand der Planungen zur Sanierung oder zum Abriss und Neubau der Sporthalle der Friedrich-Ebert-Schule?Stellungnahme
  11. 5. Dezember 2022VV 561Sanierung der Sporthalle der Friedrich-Ebert-SchuleAnfrage
  12. 3. April 2023Antwort des Magistrats · nach 170 WochenSTST 873Sanierung der Sporthalle der Friedrich-Ebert-SchuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 14
Sitzung 1 · 03.05.2021
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 1 · 03.05.2021
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 19/11 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltBFFDie Partei
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt, BFF und Die PARTEI gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 4
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO II, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDULinkeFDPVoltdFfmBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., FDP, Volt, dFfm und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO I, TOP 51
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO II, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 1 · 06.05.2021
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 1 · 06.05.2021
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 1 · 06.05.2021
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 1 · 07.05.2021
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 1 · 07.05.2021
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung AfD

OBR 15
Sitzung 1 · 07.05.2021
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 1 · 10.05.2021
TO II, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 13.07.2021
TO I, TOP 113
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
IBF (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF und Gartenpartei (= Kenntnis)

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