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Aktionsplan Schule - Sachstand

Vorlagentyp: B
206 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren21 Sitzungen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 21.09.2020, B 470

Betreff: Aktionsplan Schule - Sachstand Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 26.04.2018, § 2528 - OA 87/16 OBR 2, B 24/18 - Die abschließenden Sachstände der Maßnahmen aus dem Aktionsplan Schule stellen sich seit dem letzten Bericht des Magistrats vom 09.02.2018, B 24, wie folgt dar. Projektstände Folgende Maßnahmen wurden im Jahr 2018 fertiggestellt:

  • Bettinaschule Hofsanierung
  • Boehleschule Austausch der Pavillionanlage
  • Helmholtzschule Toiletten- und Fachraumsanierung (SBK)
  • Edith-Stein-Schule (ehem. Eduard-Spranger-Schule) Erneuerung Fenster der Turnhalle
  • IGS Eschersheim Sanierung Fenster A-Gebäude inkl. Sonnenschutz
  • Kerschensteinerschule Maßnahme aus Sonderbaukontrolle - Erweiterung der Brandmeldeanlage
  • Leibnizschule Fachraumsanierung Folgende Maßnahmen wurden im Jahr 2019 fertiggestellt:
  • Ackermannschule und Bürgermeister Grimm-Schule Dachsanierung, Erneuerung Beleuchtung und Brandschutz
  • August-Jaspert-Schule
    Brandschutz-, Kellersanierung
  • Berufliche Schulen Berta Jourdan Sanierung Kesselhaus ● Comeniusschule
    Dachsanierung und Ausführung von Akustikdecken ● Ebelfeldschule
    Fertigstellung 3. Bauabschnitt ● Frankfurter Schule für Bekleidung und Mode (Außenstelle) Erneuerung der Fenster ● Friedrich-Ebert-Schule
    Überprüfung Dachkonstruktion und Reparaturen Boden Turnhalle ● Heinrich-von-Gagern-Gymnasium Erneuerung der Heizungsanlage ● Helmholtzschule Fachraumsanierung
  • Klingerschule Fertigstellung 2. Bauabschnitt
  • Ludwig-Weber-Schule Abriss/ Neubau, Auslagerung
  • Meisterschule
    Toilettensanierung
  • Münzenberger Schule Erneuerung Heizungsanlage
  • Walter-Kolb-Schule Erweiterung der Toilettenanlage Die Fertigstellung folgender weiterer Maßnahmen ist in 2020 vorgesehen:
  • Franckeschule Erweiterung und Sanierung
  • August-Gräser-Schule
    Brandschutzsanierung
  • Boehleschule
    Erneuerung Fenster
  • Eichendorffschule
    Erneuerung Fenster, Dach- und Brandschutzsanierung
  • Geschwister-Scholl-Schule Erneuerung der Fenster, Sonderbaukontrolle und Brandschutz
  • Heinrich-Seliger-Schule Sanierung Sanitäranlage und Umkleide Turnhalle
  • Johann-Hinrich-Wichern-Schule
    Sanierung Sanitäranlage und Umkleide Turnhalle
  • Stauffenbergschule Maßnahmen aus Sonderbaukontrolle (2. Bauabschnitt), Toilettensanierung Die Fertigstellung folgender weiterer Maßnahmen ist in 2021 vorgesehen:
  • Charles-Hallgarten-Schule Erneuerung Fenster und Lehrertoiletten u. Feuchtesanierung im Keller
  • Otto-Hahn-Schule Sanierung Bauteil B
  • Römerstadtschule Neubau
  • Edith-Stein-Schule (ehem. Eduard-Spranger Schule) Austausch Pavillionanlage
  • Schwarzburgschule Erneuerung der Heizungsanlage Die Fertigstellung folgender Maßnahme ist in 2022 vorgesehen:
  • Robert-Koch-Schule Brandschutzsanierung Die Fertigstellung folgender Maßnahme ist in 2023 vorgesehen:
  • Willemerschule Sanierung und Erweiterung Kostenstand Maßnahmen Investiv Der Ansatz für die investiven Mittel im Schulbau wurde durch den Aktionsplan Schule um rund 95 Mio. Euro aufgestockt. Hiervon wurden bis Juli 2020 Mittel in Höhe von rund 72 Mio. Euro verausgabt. Maßnahmen Konsumtiv Für die konsumtiven Maßnahmen des Aktionsplanes wurden zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von rund 49 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Bei den konsumtiven Maßnahmen wurden bis Juli 2020 Mittel in Höhe von rund 28 Mio. Euro verausgabt. Aktuell kann prognostiziert werden, dass die kompletten Mittel, die im Rahmen des Aktionsplanes zur Verfügung gestellt wurden, verausgabt werden.Nebenvorlage: Anregung vom 26.10.2020, OA 623

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Oktober 2016BB 261Aktionsplan Schule - SachstandMagistratsbericht
  2. 31. Oktober 2016OAOA 87Zwischenbericht Aktionsplan Schule - Sachstand aktualisieren Bericht des Magistrats vom 07.10.2016, B 261Anregung
  3. 31. Oktober 2016OFOF 147/2Zwischenbericht Aktionsplan Schule - Sachstand aktualisierenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 17. März 2017BB 95Aktionsplan Schule - SachstandMagistratsbericht
  5. 9. Februar 2018BB 24Aktionsplan Schule - SachstandMagistratsbericht
  6. 21. September 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 206 Wochen
    BB 470Aktionsplan Schule - Sachstand
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf21 Beratungen
OBR 13
Sitzung 44 · 20.10.2020
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 44 · 20.10.2020
TO I, TOP 79
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 470 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeFDPDie ParteiU.b
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, Die PARTEI und U.B. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 8
Sitzung 42 · 22.10.2020
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 43 · 23.10.2020
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 43 · 23.10.2020
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 42 · 26.10.2020
TO I, TOP 18
Beraten
Anregung OA 623 2020 1. Der Ortsbeirat beschließt zur Vorlage B 470 die Vorlage OA 623. Die Vorlage OA 623 lautet: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage B 470 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, bis die Projekte - Neubau der Turnhalle der Schule am Mainbogen (V 1785) - Sanierung der Sporthalle der Friedrich-Ebert-Schule (EA 69 und ST 1403) eingearbeitet sind." 2. Die Vorlage B 470 dient unter Hinweis auf OA 623 zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
1 BFF
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung 1 BFF zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 44 · 26.10.2020
TO II, TOP 45
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

OBR 14
Sitzung 44 · 26.10.2020
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 43 · 27.10.2020
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 43 · 27.10.2020
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 44 · 27.10.2020
TO II, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 44 · 27.10.2020
TO II, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 41 · 27.10.2020
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 43 · 29.10.2020
TO II, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFF
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FDP (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 43 · 29.10.2020
TO II, TOP 53
Beraten
Die Vorlage B 470 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 44 · 30.10.2020
TO I, TOP 92
Beraten
Die Vorlage B 470 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 45 · 27.11.2020
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 44 · 30.11.2020
TO II, TOP 62
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 43 · 30.11.2020
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 470 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 623 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
AfDFDPBFF
Sonstige:
FRAKTION (B 470 = Kenntnis, OA 623 = Annahme)Frankfurter (B 470 = Kenntnis, OA 623 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 470 = Zurückweisung, OA 623 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFF
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP und BFF (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (B 470 = Kenntnis, OA 623 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 470 = Zurückweisung, OA 623 = Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 43 · 30.11.2020
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 470 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 623 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFRAKTION
Ablehnung:
AfDBFF
Sonstige:
Linke (Votum im Ausschuss für Bildung und Integration)FDP (B 470 = Kenntnis, OA 623 = Prüfung und Berichterstattung)Frankfurter (B 470 = Kenntnis, OA 623 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDBFFFRAKTION
Sonstige:
Linke (Votum im Ausschuss für Bildung und Integration)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AfD und BFF (= Kenntnis); LINKE. (= Votum im Ausschuss für Bildung und Integration) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF und FRAKTION; LINKE. (= Votum im Ausschuss für Bildung und Integration) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 470 = Kenntnis, OA 623 = Prüfung und Berichterstattung) FRANKFURTER (B 470 = Kenntnis, OA 623 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 10.12.2020
TO II, TOP 44
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 470 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 623 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
AfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

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