Zwischenbericht Aktionsplan Schule - Sachstand aktualisieren Bericht des Magistrats vom 07.10.2016, B 261
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Anregung vom 31.10.2016, OA 87 entstanden aus Vorlage: OF 147/2 vom 31.10.2016
Betreff: Zwischenbericht Aktionsplan Schule - Sachstand aktualisieren Bericht des Magistrats vom 07.10.2016, B 261 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Zwischenbericht des Magistrats, B 261, wird mit dem korrigierenden Hinweis zur Kenntnis genommen, dass der unter Punkt 25 e), Seite 5, aufgeführte Satz "Die Suche nach einem näher gelegenen Auslagerungsstandort ist noch in Prüfung" nicht mehr aktuell ist, weil laut Aussagen der Dezernentin für Integration und Bildung mit dem bereits seit Längerem in der Prüfung befindlichen Tennenplatz hinter der FTG-Sportfabrik zwischenzeitlich ein A uslagerungsstandort im Stadtteil Bockenheim gefunden wurde, dessen Erschließung bereits in die laufenden Planungen einfließt.
Begründung: Nach allem, was der Ortsbeirat bislang öffentlichen Verlautbarungen entnommen hat, ist die Suche nach einem Auslagerungsstandort dem Prüfungsstadium "entwachsen". Wie die Dezernentin für Integration und Bildung dem Ortsvorsteher des Ortsbeirates 2 mit Schreiben vom 10. Oktober 2016 mitteilte, konnte im Rahmen "eines Ortstermins am geplanten Auslagerungsstandort mit Vertretern von Stadtschulamt, Hochbauamt und des Sportvereins FTG eine Einigung erreicht werden". Die Einzelheiten würden nun in die Planung eingearbeitet, um möglichst schnell mit der Erschließung des Grundstücks beginnen zu können, teilte die Dezernentin weiter mit. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.10.2016, B 261
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Oktober 2016BB 261Aktionsplan Schule - SachstandMagistratsbericht
- 31. Oktober 2016Sie sind hierOAOA 87Zwischenbericht Aktionsplan Schule - Sachstand aktualisieren Bericht des Magistrats vom 07.10.2016, B 261Anregung
- 31. Oktober 2016OFOF 147/2Zwischenbericht Aktionsplan Schule - Sachstand aktualisierenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 17. März 2017BB 95Aktionsplan Schule - SachstandMagistratsbericht
- 9. Februar 2018BB 24Aktionsplan Schule - SachstandMagistratsbericht
- 21. September 2020Antwort des Magistrats · nach 206 WochenBB 470Aktionsplan Schule - SachstandMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (B 261 = Kenntnis, OA 87 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (B 261 = Kenntnis, OA 87 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)