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Zwischenbericht Aktionsplan Schule - Sachstand aktualisieren Bericht des Magistrats vom 07.10.2016, B 261

Vorlagentyp: OA
206 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung vom 31.10.2016, OA 87 entstanden aus Vorlage: OF 147/2 vom 31.10.2016

Betreff: Zwischenbericht Aktionsplan Schule - Sachstand aktualisieren Bericht des Magistrats vom 07.10.2016, B 261 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Zwischenbericht des Magistrats, B 261, wird mit dem korrigierenden Hinweis zur Kenntnis genommen, dass der unter Punkt 25 e), Seite 5, aufgeführte Satz "Die Suche nach einem näher gelegenen Auslagerungsstandort ist noch in Prüfung" nicht mehr aktuell ist, weil laut Aussagen der Dezernentin für Integration und Bildung mit dem bereits seit Längerem in der Prüfung befindlichen Tennenplatz hinter der FTG-Sportfabrik zwischenzeitlich ein A uslagerungsstandort im Stadtteil Bockenheim gefunden wurde, dessen Erschließung bereits in die laufenden Planungen einfließt.

Begründung: Nach allem, was der Ortsbeirat bislang öffentlichen Verlautbarungen entnommen hat, ist die Suche nach einem Auslagerungsstandort dem Prüfungsstadium "entwachsen". Wie die Dezernentin für Integration und Bildung dem Ortsvorsteher des Ortsbeirates 2 mit Schreiben vom 10. Oktober 2016 mitteilte, konnte im Rahmen "eines Ortstermins am geplanten Auslagerungsstandort mit Vertretern von Stadtschulamt, Hochbauamt und des Sportvereins FTG eine Einigung erreicht werden". Die Einzelheiten würden nun in die Planung eingearbeitet, um möglichst schnell mit der Erschließung des Grundstücks beginnen zu können, teilte die Dezernentin weiter mit. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.10.2016, B 261

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Oktober 2016BB 261Aktionsplan Schule - SachstandMagistratsbericht
  2. 31. Oktober 2016Sie sind hier
    OAOA 87Zwischenbericht Aktionsplan Schule - Sachstand aktualisieren Bericht des Magistrats vom 07.10.2016, B 261
    Anregung
  3. 31. Oktober 2016OFOF 147/2Zwischenbericht Aktionsplan Schule - Sachstand aktualisierenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 17. März 2017BB 95Aktionsplan Schule - SachstandMagistratsbericht
  5. 9. Februar 2018BB 24Aktionsplan Schule - SachstandMagistratsbericht
  6. 21. September 2020Antwort des Magistrats · nach 206 WochenBB 470Aktionsplan Schule - SachstandMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 6 · 05.12.2016
TO I, TOP 15
Beraten
1. Die Vorlage B 261 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 87 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Sonstige:
FRAKTION (B 261 = Kenntnis, OA 87 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDFDPLinkeBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (B 261 = Kenntnis, OA 87 = Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 6 · 05.12.2016
TO I, TOP 26
Beraten
1. Die Vorlage B 261 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 87 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Sonstige:
FRAKTION (B 261 = Kenntnis, OA 87 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (B 261 = Kenntnis, OA 87 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 15.12.2016
TO II, TOP 44
Beraten
1. Die Vorlage B 261 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 87 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDFDPLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)

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