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Aktionsplan Schule - Sachstand

Vorlagentyp: B
206 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren20 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.03.2017, B 95

Betreff: Aktionsplan Schule - Sachstand Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 15.12.2016, § 862 - OA 87/16 OBR 2, B 261/16 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 02.08.2017 Zwischenbericht: Es dient zur Kenntnis, dass seit dem letzten Bericht B 261 vom 07.10.2016 folgende Projekte aus dem Aktionsplan im Zeitraum vom 01.09.2016 - 15.02.2017 fertig gestellt wurden:

  1. Adolf-Reichwein-Schule: Toilettensanierung: Das
  2. Toilettenhaus wurde termingerecht Ende 2016 fertiggestellt.
  3. Boehleschule: Austausch der Pavillonanlage: Der Austausch der Pavillons erfolgte nach zeitlichen Verzögerungen wegen Lieferengpässen für Pavillons aufgrund der damaligen Flüchtlingssituation im Herbst 2016.
  4. Robert-Schumann-Schule: Sanierung Toiletten Die Sanierung der WC-Anlagen wurde termingerecht zum 01.11.2016 abgeschlossen. Die Schlussrechnungen stehen noch aus.
  5. Uhlandschule: Sanierung Toiletten Die marode Toilettenanlage im Außengebäude wurde im festgelegten Zeitplan zum 30.11.2016 umfassend saniert. Die Schlussrechnungen für die Maßnahme stehen noch aus. Es dient ebenfalls zur Kenntnis, dass die im letzten Bericht als zeitlich verzögert benannten Projekte nun mit Fertigstellungsterminen versehen sind: a) Comeniusschule: Dachsanierung und Akustikdecken im EG und
  6. OG: Die Dachsanierung erfolgt in einzelnen Bauabschnitten. Die Fertigstellung des
  7. Bauabschnitts ist bis Herbst 2018 geplant.
    • b)Ebelfeldschule: SBK-Sanierung Dächer und Decken. Erneuerung Fassade und Fenster. Brandschutzmaßnahme: Die Fertigstellung wird durch die zeitlichen Verzögerungen nicht für Februar 2018 sondern für Ende 2018 prognostiziert.
    • c)Eduard-Spranger-Schule: Austausch der Pavillonanlage: Der Austausch der Pavillonanlage erfolgt in den Sommerferien 2017.
    • d)Franckeschule: Beseitigung von Baumängeln / Erweiterung für 4 Klassen / Abriss und Neubau der Toilettenanlage: Die Fertigstellung ist nun für Herbst 2019 prognostiziert. Als Auslagerungsstandort wurde das Grundstück hinter der FTG festgelegt.
    • e)Linnéschule: Fassadensanierung: Die Ausbesserung der Fassade ist in Bearbeitung. Während der Überprüfung ist aufgefallen, dass die Tragfähigkeit der Rohdecken im Hauptgebäude in Teilbereichen verstärkt werden muss (u.a. wegen Gesimsen). Der Fertigstellungstermin liegt nun im Herbst 2017.
    • f)Ludwig-Weber-Schule: Abriss / Neubau: Die Fertigstellung ist nun für Sommer 2019 geplant.
    • g)Römerstadtschule: Bauliche Erweiterung / Grundstückserwerb für Erweiterung / Austausch der Pavillonanlage: Der Baubeginn ist für Sommer/Herbst 2017 geplant. Der prognostizierte Fertigstellungstermin liegt nach zweijähriger Bauzeit im Sommer / Herbst 2019.
    • h)Willemerschule: (inkl. Deutschherrenschule), Beseitigung Feuchtigkeitsschäden / Umbau der ehemaligen Abendhaupt- und -realschule zur Cafeteria / Abriss und Neubau Toilettenanlage / Kanalsanierung: Die Bau- und Finanzierungsvorlage ist im Unterschriftengang. Der Baubeginn wird somit noch Mitte 2017 erfolgen. Die Fertigstellung wird sich aufgrund der zeitlichen Verzögerungen nun auf Mitte 2019 verschieben.
    • i)Wöhlerschule: Austausch der Pavillonanlage: Die Pavillonanlage wurde fertiggestellt. Der Prüfbericht des Statikers liegt nun vor, somit kann die Pavillonanlage für den Unterricht freigegeben werden. Dies soll bis Ostern 2017 erfolgen. Nachfolgende Veränderungen im Maßnahmenpaket des Aktionsplans sind:
    • a)Bettinaschule , Kanal/Hofsanierung, Neujustierung der Fahrradständer, Anlage Sportfeld: Die geplante Kanalsanierung im Zusammenhang mit der Schulhofsanierung der Schule wurde bereits in 2013 im Rahmen der Bauunterhaltung beauftragt und fertiggestellt. Die Kanalsanierung wird somit als Maßnahme aus dem Aktionsplan herausgelöst. Die dafür eingestellten Mittel im Rahmen der Gesamtmaßnahme Hofsanierung verbleiben im Projekt.
    • b)Gruneliusschule, Sanierung des Gesamtgebäudes / Erweiterung auf 5-Zügigkeit / Ausbau Ganztagsangebot: Die zurzeit laufenden Bedarfsplanungen für das gesamte Schulareal der Gruneliusschule - Phase 0 - berücksichtigen die neuen Entwicklungen zur Ganztagsschule in Frankfurt und notwendige Maßnahmen zur Inklusion. Der ursprüngliche Realisierungstermin innerhalb des Zeitrahmens des Aktionsplans 2018/2019 kann damit nicht eingehalten werden. Die Maßnahme wird aus dem Aktionsplan 2014 - 2018 herausgelöst. Das Projekt wird als Maßnahme des SEP weiter verfolgt und im Rahmen des investiven Haushalts unter Beibehaltung der PSP-Elemente 5.005504 (Schule) und 5.005505 (Cafeteria) umgesetzt. Die Mittel verbleiben beim Projekt. Eventuelle Mehrkosten durch die Berücksichtigung neuer Anforderungen wie Ganztag und Inklusion werden über die Bauunterhaltung gedeckt.
    • c)Kerschensteiner Schule, Abriss / Neubau Turnhalle: Die Umsetzung der im SEP entschiedenen Ganztagsschulentwicklung erfordert zusätzliche Räume in der Schule. Die bisherigen Planungen berücksichtigten diesen Bedarf nicht. Daher musste die auf den aktuellen Bedarf ausgerichtete Umplanung für eine Erweiterung erfolgen. Der Fertigstellungstermin der Gesamtmaßnahme wird sich infolgedessen nicht im Zeitrahmen des Aktionsplans 2014-2018 realisieren lassen. Die Maßnahme wird auch aus dem Aktionsplan 2014 - 2018 herausgelöst. Das Projekt wird als Maßnahme im Rahmen des investiven Haushalts unter Beibehaltung des PSP-Elements 5.006639 (Schule) umgesetzt. Eventuelle Mehrkosten für das Projekt durch die Berücksichtigung neuer Anforderungen werden über die Bauunterhaltung gedeckt. Maßnahmen des Aktionsplans, die in 2017 begonnen werden sollen, sind bereits beauftragt bzw. wird deren Beauftragung zurzeit vorbereitet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Oktober 2016BB 261Aktionsplan Schule - SachstandMagistratsbericht
  2. 31. Oktober 2016OAOA 87Zwischenbericht Aktionsplan Schule - Sachstand aktualisieren Bericht des Magistrats vom 07.10.2016, B 261Anregung
  3. 31. Oktober 2016OFOF 147/2Zwischenbericht Aktionsplan Schule - Sachstand aktualisierenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 17. März 2017Sie sind hier
    BB 95Aktionsplan Schule - Sachstand
    Magistratsbericht
  5. 9. Februar 2018BB 24Aktionsplan Schule - SachstandMagistratsbericht
  6. 21. September 2020Antwort des Magistrats · nach 206 WochenBB 470Aktionsplan Schule - SachstandMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf20 Beratungen
OBR 4
Sitzung 11 · 18.04.2017
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

OBR 7
Sitzung 11 · 18.04.2017
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 10 · 18.04.2017
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

OBR 8
Sitzung 11 · 20.04.2017
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 11 · 20.04.2017
TO II, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 11 · 21.04.2017
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 11 · 21.04.2017
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 11 · 21.04.2017
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 11 · 24.04.2017
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 11 · 24.04.2017
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 11 · 24.04.2017
TO II, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 11 · 25.04.2017
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 11 · 25.04.2017
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 11 · 25.04.2017
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 11 · 25.04.2017
TO II, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 11 · 27.04.2017
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 11 · 22.05.2017
TO I, TOP 72
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 95 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
BFF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 11 · 22.05.2017
TO I, TOP 65
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 95 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 14 · 18.09.2017
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 95 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 17 · 22.01.2018
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 95 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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