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Erneuerung der Sporthalle 1 der Otto-Hahn-Schule

Vorlagentyp: OM
57 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 09.03.2018, OM 2828 entstanden aus Vorlage: OF 150/15 vom 08.03.2018

Betreff: Erneuerung der Sporthalle 1 der Otto-Hahn-Schule Vorgang: OA 176/17 OBR 15; ST 222/18; B 24/18 Der Bericht des Magistrats B 24 wird zurückgewiesen. Ebenso bemängelt der Ortsbeirat 15 die Stellungnahme ST 222. Der Magistrat wird aufgefordert, künftig bei offiziellen Verlautbarungen an den Ortsbeirat konkrete und keine inhaltsleeren, allgemeingültigen Aussagen zu tätigen.

Begründung: Im Bericht des Magistrats, B 24, Seite 4, Punkt 2 findet sich die Formulierung "Die Kostenschätzung der Maßnahme in der Turnhalle ist überarbeitet worden." In der Stellungnahme ST 222 ist hierzu formuliert: "Für den Abriss und Neubau der Sporthalle 1 an der Otto-Hahn-Schule wurde ein Magistratsbeschluss zur Planungsmittelfreigabe in den Geschäftsgang gegeben. Nach erfolgter Beschlussfassung kann mit der konkreten Planung begonnen werden." Der Ortsbeirat erwartet hingegen, dass konkrete Aussagen, wie zum Beispiel Terminangaben, getroffen werden. Weiterhin wünscht der Ortsbeirat, dass in Kürze mit den Instandsetzungsarbeiten begonnen wird, wie es bereits mehrfach gefordert wurde. Es ist unerträglich, dass der Magistrat diese absolut notwendige Maßnahme weiterhin aufschiebt und verschleppt. Wie es dem Magistrat bekannt ist, besteht durchaus die Gefahr, dass das baufällige Gebäude Schäden an Leib und Leben der Nutzer bzw. Besucher hervorrufen kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Mai 2017BB 158Alte Turnhalle der Otto-Hahn-Schule Nieder-EschbachMagistratsbericht
  2. 19. Mai 2017BB 154Otto-Hahn-Schule (OHS), Sanierung und Erweiterung sowie Neubau der Sporthalle IMagistratsbericht
  3. 8. Juni 2017OFOF 112/15Alte Sporthalle an der Otto-Hahn-SchuleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 23. Juni 2017OAOA 176Alte Sporthalle an der Otto-Hahn-Schule Berichte des Magistrats vom 19.05.2017, B 154 und B 158Anregung
  5. 9. Februar 2018BB 24Aktionsplan Schule - SachstandMagistratsbericht
  6. 9. Februar 2018STST 222Alte Sporthalle an der Otto-Hahn-SchuleStellungnahme
  7. 8. März 2018OFOF 150/15Erneuerung der Sporthalle 1 der Otto-Hahn-SchuleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 9. März 2018Sie sind hier
    OMOM 2828Erneuerung der Sporthalle 1 der Otto-Hahn-Schule
    Direktanregung
  9. 25. Juni 2018Antwort des Magistrats · nach 57 WochenSTST 1148Erneuerung der Sporthalle 1 der Otto-Hahn-SchuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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