Erneuerung der Sporthalle 1 der Otto-Hahn-Schule
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Thema Schulen und Bildung verfolgenBegründung
Otto-Hahn-Schule Vorgang: OA 176/17 OBR 15; ST 222/18 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Bericht B24 wird zurückgewiesen. Ebenso bemängelt der Ortsbeirat 15 die Stellungnahme ST 222. Der Magistrat wird aufgefordert, künftig dem Ortsbeirat in offiziellen Verlautbarungen des Magistrats konkrete Aussagen und keine inhaltsleeren Allgemeinplätze zu tätigen. Begründung: In der B24, Seite 4, Punkt 2 findet sich die Formulierung "Die Kostenschätzung der Maßnahme in der Turnhalle ist überarbeitet worden." In der ST 222 ist hierzu formuliert: "Für den Abriss und Neubau der Sporthalle 1 an der Otto-Hahn-Schule wurde ein Magistratsbeschluss zur Planungsmittelfreigabe in den Geschäftsgang gegeben. Nach erfolgter Beschlussfassung kann mit der konkreten Planung begonnen werden. " Der Ortsbeirat erwartet hingegen (beispielsweise) Aussagen mit Terminangaben. Weiterhin wünscht der Ortsbeirat, dass in Kürze mit den Instandsetzungsarbeiten begonnen wird, wie es bereits mehrfach gefordert wurde. Es ist unerträglich, dass der Magistrat diese absolut notwendige Maßnahme weiterhin aufschiebt und verschleppt. Wie es dem Magistrat bekannt ist, besteht durchaus die Gefahr, dass das baufällige Gebäude Schäden an Leib und Leben der Nutzer bzw. Besucher hervorrufen kann.
Inhalt
Antrag vom 08.03.2018, OF 150/15
Betreff: Erneuerung der Sporthalle 1 der Otto-Hahn-Schule Vorgang: OA 176/17 OBR 15; ST 222/18
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Bericht B24 wird zurückgewiesen. Ebenso bemängelt der Ortsbeirat 15 die Stellungnahme ST 222. Der Magistrat wird aufgefordert, künftig dem Ortsbeirat in offiziellen Verlautbarungen des Magistrats konkrete Aussagen und keine inhaltsleeren Allgemeinplätze zu tätigen.
Begründung: In der B24, Seite 4, Punkt 2 findet sich die Formulierung "Die Kostenschätzung der Maßnahme in der Turnhalle ist überarbeitet worden." In der ST 222 ist hierzu formuliert: "Für den Abriss und Neubau der Sporthalle 1 an der Otto-Hahn-Schule wurde ein Magistratsbeschluss zur Planungsmittelfreigabe in den Geschäftsgang gegeben. Nach erfolgter Beschlussfassung kann mit der konkreten Planung begonnen werden. " Der Ortsbeirat erwartet hingegen (beispielsweise) Aussagen mit Terminangaben. Weiterhin wünscht der Ortsbeirat, dass in Kürze mit den Instandsetzungsarbeiten begonnen wird, wie es bereits mehrfach gefordert wurde. Es ist unerträglich, dass der Magistrat diese absolut notwendige Maßnahme weiterhin aufschiebt und verschleppt. Wie es dem Magistrat bekannt ist, besteht durchaus die Gefahr, dass das baufällige Gebäude Schäden an Leib und Leben der Nutzer bzw. Besucher hervorrufen kann.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.02.2018, B 24
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Mai 2017BB 158Alte Turnhalle der Otto-Hahn-Schule Nieder-EschbachMagistratsbericht
- 19. Mai 2017BB 154Otto-Hahn-Schule (OHS), Sanierung und Erweiterung sowie Neubau der Sporthalle IMagistratsbericht
- 8. Juni 2017OFOF 112/15Alte Sporthalle an der Otto-Hahn-SchuleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. Juni 2017OAOA 176Alte Sporthalle an der Otto-Hahn-Schule Berichte des Magistrats vom 19.05.2017, B 154 und B 158Anregung
- 9. Februar 2018BB 24Aktionsplan Schule - SachstandMagistratsbericht
- 9. Februar 2018STST 222Alte Sporthalle an der Otto-Hahn-SchuleStellungnahme
- 8. März 2018Sie sind hierOFOF 150/15Erneuerung der Sporthalle 1 der Otto-Hahn-SchuleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 9. März 2018OMOM 2828Erneuerung der Sporthalle 1 der Otto-Hahn-SchuleDirektanregung
- 25. Juni 2018Antwort des Magistrats · nach 57 WochenSTST 1148Erneuerung der Sporthalle 1 der Otto-Hahn-SchuleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme