Alte Sporthalle an der Otto-Hahn-Schule Berichte des Magistrats vom 19.05.2017, B 154 und B 158
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Anregung vom 23.06.2017, OA 176 entstanden aus Vorlage: OF 112/15 vom 08.06.2017
Betreff: Alte Sporthalle an der Otto-Hahn-Schule Berichte des Magistrats vom 19.05.2017, B 154 und B 158 Vorgang: OA 105/15 17; Beschluss d. Stv-V. vom 23.02.2017, § 1099 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Vorlagen B 154 und B 158 werden zurückgewiesen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend mit der Planung und der Umsetzung des Baus einer neuen Sporthalle anstelle der jetzigen maroden Sporthalle zu beginnen. Begründung: Begründungen wurden seit über einem Jahrzehnt mehrfach und deutlich angezeigt, jetzt muss die Umsetzung endlich in Angriff genommen werden. Der Neubau kollidiert nicht mit den anderen geplanten Sanierungen, da es keinen direkten örtlichen Zusammenhang gibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.05.2017, B 154 Bericht des Magistrats vom 19.05.2017, B 158
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Mai 2017BB 154Otto-Hahn-Schule (OHS), Sanierung und Erweiterung sowie Neubau der Sporthalle IMagistratsbericht
- 19. Mai 2017BB 158Alte Turnhalle der Otto-Hahn-Schule Nieder-EschbachMagistratsbericht
- 8. Juni 2017OFOF 112/15Alte Sporthalle an der Otto-Hahn-SchuleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. Juni 2017Sie sind hierOAOA 176Alte Sporthalle an der Otto-Hahn-Schule Berichte des Magistrats vom 19.05.2017, B 154 und B 158Anregung
- 9. Februar 2018BB 24Aktionsplan Schule - SachstandMagistratsbericht
- 9. Februar 2018STST 222Alte Sporthalle an der Otto-Hahn-SchuleStellungnahme
- 8. März 2018OFOF 150/15Erneuerung der Sporthalle 1 der Otto-Hahn-SchuleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 9. März 2018OMOM 2828Erneuerung der Sporthalle 1 der Otto-Hahn-SchuleDirektanregung
- 25. Juni 2018Antwort des Magistrats · nach 57 WochenSTST 1148Erneuerung der Sporthalle 1 der Otto-Hahn-SchuleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FRANKFURTER gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 154 = Zurückweisung, OA 176 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FRANKFURTER gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FRANKFURTER gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 158 = Zurückweisung, OA 176 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FRANKFURTER gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FRANKFURTER gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme