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Otto-Hahn-Schule (OHS), Sanierung und Erweiterung sowie Neubau der Sporthalle I Bericht des Magistrats vom 09.12.2016, B 317

Vorlagentyp: OA
23 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung vom 13.01.2017, OA 105 entstanden aus Vorlage: OF 70/15 vom 10.01.2017

Betreff: Otto-Hahn-Schule (OHS), Sanierung und Erweiterung sowie Neubau der Sporthalle I Bericht des Magistrats vom 09.12.2016, B 317 Vorgang: OA 1/16 OBR 15; Beschl. d. Stv.-V. vom 16.06.2016, § 268 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1.

a) Der erste Teil des Berichts B 317 mit Bezug auf die geplante Sanierung der Bauteile A, B und D dient zur Kenntnis.

b) Der zweite Teil des Berichts B 317 mit Bezug auf den "Abriss und Neubau der alten Turnhalle" (ab der fett gedruckten gleichlautenden Überschrift) dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Ortsbeirat 15 und die Stadtverordnetenversammlung erinnern an die im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.06.2016, § 268, geforderte vertiefende Bauplanung inklusive Ausstattung und Funktionalität für die neue Sporthalle I und die Präsentation des Planungsentwurfs mit einem Modell. Diese stehen noch aus. Ungeachtet der noch ausstehenden Mittelbereitstellung (siehe Ziffer 3.) für die Neubaumaßnahme der Halle ist hinsichtlich einer Zeitersparnis zur Umsetzung dieses Vorhabens die baureife Planung für die Halle unverzüglich aufzunehmen. 3. Der Magistrat wird aufgefordert, den Abriss und Neubau der Sporthalle I an der OHS wegen der seit Jahren und zuletzt bereits verstärkt eingetretenen Schäden, Nutzungseinschränkungen und der hohen Sanierungsbedürftigkeit umgehend als besonders dringlich einzustufen und somit in diesem Sinne von der Liste 2 zu nehmen und mit hoher Priorität die erforderlichen Mittel als sofort umzusetzende Maßnahme in den Etat zum Haushalt 2017 einzustellen.

Begründung: Die OA 1 bzw. der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.06.2016, § 268, wurde mit der B 317 und dem am 01.07.2016 in der Ortsbeiratssitzung erfolgten Sachstandsbericht seitens der Verwaltung nicht gänzlich beantwortet und die Anregung unzureichend ausgeführt. So hat der Ortsbeirat beispielsweise gute Erfahrungen mit frühzeitig abgeschlossenen Ausbauplanungen gemacht. Durch die im Rahmen des Konjunkturprogramms II des Bundes bereitgestellten Mittel konnte anhand der bereits vorhandenen Ausbauplanung der Bau der neuen Turn- und Sporthalle an der Michael-Grzimek-Schule schnell verwirklicht werden. So wünscht der Ortsbeirat auch eine zügigere Umsetzung der Baumaßnahme der Sporthalle I an der OHS, da diese sowohl für den Sport seitens der Schülerinnen und Schüler der OHS als auch für die zahlreichen Nutzer der örtlichen Vereine dringend benötigt wird. Zielsetzung sollte daher sein, dass nach der Mittelbereitstellung im Haushalt 2017 bereits die baulichen und planerischen Rahmenbedingungen für einen möglichen Baubeginn der neuen Halle noch in 2018 abgewickelt sind. Die Sporthalle I der OHS ist Anfang der 1979er-Jahre errichtet worden, wobei die Dachkonstruktion baugleich ist mit der am 2. Januar 2006 eingestürzten Dachkonstruktion der Eissporthalle Bad Reichenhall. Der Einsturz wurde in einem Gutachten auf die Verwendung eines Leims auf Harnstoffbasis, dessen Klebewirkung unter Einwirkung von Feuchtigkeit nachlässt, zurückgeführt. Bei einer Untersuchung des Daches der Turnhalle I der OHS unter Berücksichtigung der Baugleichheit wurde 2006 (oder 2007) eine maximale Nutzbarkeit der Turnhalle von zehn Jahren bescheinigt. Diese zehn Jahre sind abgelaufen. Leider ist bisher nichts passiert. Die Turnhalle wird jedoch dringend - für den Turnbetrieb der OHS (auch unter Berücksichtigung der Erweiterung des Gymnasialzweiges), - für verschiedene (vielfältige) Sportvereine und -abteilungen im Stadtteil (hier auch unter Berücksichtigung von Spielbetrieb in verschiedenen Ligen und von Sportveranstaltungen mit Zuschauerbeteiligung), - nicht zuletzt für Veranstaltungen im Rahmen der 2022 stattfindenden 1250-Jahr-Feier des Stadtteils Nieder-Eschbach (inklusive der 55-Jahr-Feier der Partnerschaft mit Deuil-La-Barre) benötigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.12.2016, B 317

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Dezember 2016BB 317Otto-Hahn-Schule: Vorstellung des Planungskonzeptes zur Sanierung der Bauteile A, B und D sowie für den Abriss und die Aufstellung eines baureifen Entwurfs zum Neubau der alten Sporthalle IMagistratsbericht
  2. 10. Januar 2017OFOF 70/15Otto-Hahn-Schule, Sanierung und Erweiterung sowie Neubau der Sporthalle IOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 13. Januar 2017Sie sind hier
    OAOA 105Otto-Hahn-Schule (OHS), Sanierung und Erweiterung sowie Neubau der Sporthalle I Bericht des Magistrats vom 09.12.2016, B 317
    Anregung
  4. 19. Mai 2017Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 154Otto-Hahn-Schule (OHS), Sanierung und Erweiterung sowie Neubau der Sporthalle IMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 8 · 13.02.2017
TO I, TOP 16
Angenommen
Punkt 2: a) Der Ziffer 1. a) der Vorlage OA 105 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 1. b) der Vorlage OA 105 wird abgelehnt. c) Die Ziffern 2. und
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. a) der Vorlage OA 105 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 1. b) der Vorlage OA 105 wird abgelehnt. c) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 105 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2 / b und c)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Erster Teil: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Zweiter Teil: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION gegen FDP und FRANKFURTER (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER b) und c) CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 317 = Zurückweisung, OA 105 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 11 · 23.02.2017
TO II, TOP 48
Angenommen
Punkt 2: a) Der Ziffer 1. a) der Vorlage OA 105 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 1. b) der Vorlage OA 105 wird abgelehnt. c) Die Ziffern 2. und
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. a) der Vorlage OA 105 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 1. b) der Vorlage OA 105 wird abgelehnt. c) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 105 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2 / c)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Erster Teil: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) Zweiter Teil: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION gegen FDP und FRANKFURTER (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) b) CDU, SPD, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) c) CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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