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Otto-Hahn-Schule: Vorstellung des Planungskonzeptes zur Sanierung der Bauteile A, B und D sowie für den Abriss und die Aufstellung eines baureifen Entwurfs zum…

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Otto-Hahn-Schule: Vorstellung des Planungskonzeptes zur Sanierung der Bauteile A, B und D sowie für den Abriss und die Aufstellung eines baureifen Entwurfs zum Neubau der alten Sporthalle I

Vorlagentyp: B
58 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 09.12.2016, B 317

Betreff: Otto-Hahn-Schule: Vorstellung des Planungskonzeptes zur Sanierung der Bauteile A, B und D sowie für den Abriss und die Aufstellung eines baureifen Entwurfs zum Neubau der alten Sporthalle I Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 26.09.2016, § 590 - OA 1/16 OBR 15 - Im September hat der Magistrat entschieden, die Otto-Hahn-Schule um zusätzlich zwei auf dann fünf Gymnasialzüge zu erweitern. Aufgrund der Aufnahme weiterer Gymnasialzüge ist nicht nur eine Sanierung, sondern auch eine Erweiterung der Bauteile A und D erforderlich. Im Rahmen des Aktionsplans Schule erfolgt die Sanierung von Bauteil B. Die Planungen sehen derzeit eine Auslagerung der Schule in Container zum 2. Schulhalbjahr 2017/2018 vor. Es ist geplant, die Sanierung im Februar 2018 zu beginnen, die Bauzeit wird voraussichtlich 1 1/2 Jahre betragen. Für die Erweiterung der Bauteile A und D ist das Hochbauamt mit einer Machbarkeitsstudie beauftragt. Vorgesehen ist, für den Haushalt 2019 Planungsmittel für einen Erweiterungsbau anzumelden. Abriss und Neubau der alten Sporthalle Dieses Projekt war zunächst Teil des Konjunkturprogramms II 2009, wurde aber nachträglich aus dem Programm herausgenommen. Seit 2012 werden die Haushaltsmittel jährlich wieder angemeldet. Die Maßnahme befindet sich seitdem auf der Liste 2 als Anlage zum städtischen Haushalt. In diese Liste werden notwendige Projekte aufgenommen, für die jedoch, wegen anderer dringlicher Projekte, keine Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden können. Am 02.07.2016 wurde der Ortsbeirat 15 über die aktuellen Sachstände der Sanierung der Bauteile A, B, und D sowie dem Abriss/Neubau der Sporthalle 1 informiert.Nebenvorlage: Anregung vom 13.01.2017, OA 105 Antrag vom 10.01.2017, OF 70/15 Antrag vom 12.01.2017, OF 71/15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. April 2016OFOF 1/15Otto-Hahn-Schule: Vorstellung des Planungskonzeptes zur Sanierung der Bauteile A, B und D sowie für den Abriss und Aufstellung eines baureifen Entwurfs zum Neubau der alten Sporthalle IOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. April 2016OAOA 1Otto-Hahn-Schule: Vorstellung des Planungskonzeptes zur Sanierung der Bauteile A, B und D sowie für den Abriss und die Aufstellung eines baureifen Entwurfs zum Neubau der alten Sporthalle IAnregung
  3. 9. Dezember 2016Sie sind hier
    BB 317Otto-Hahn-Schule: Vorstellung des Planungskonzeptes zur Sanierung der Bauteile A, B und D sowie für den Abriss und die Aufstellung eines baureifen Entwurfs zum Neubau der alten Sporthalle I
    Magistratsbericht
  4. 10. Januar 2017OFOF 70/15Otto-Hahn-Schule, Sanierung und Erweiterung sowie Neubau der Sporthalle IOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 12. Januar 2017OFOF 71/15Otto-Hahn-Schule: Sanierung der Bauteile A, B, D sowie Abriss und Neubau der Sporthalle IOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 13. Januar 2017OAOA 105Otto-Hahn-Schule (OHS), Sanierung und Erweiterung sowie Neubau der Sporthalle I Bericht des Magistrats vom 09.12.2016, B 317Anregung
  7. 19. Mai 2017Antwort des Magistrats · nach 58 WochenBB 154Otto-Hahn-Schule (OHS), Sanierung und Erweiterung sowie Neubau der Sporthalle IMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 15
Sitzung 8 · 13.01.2017
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Anregung OA 105 2017 1. Die Vorlage B 317 dient unter Hinweis auf OA 105 zur Kenntnis. 2. a) Dem Geschäftsordnungsantrag wird zugestimmt. b) Die Vorlage OF 70/15 wird als interfraktioneller Antrag mit der Maßgabe beschlossen, dass die Ziffer 1. des Tenors die nachfolgende Fassung erhält und der Begründung die Begründung der Vorlage OF 71/15 angefügt wird: "1. a) Der erste Teil des Berichts B 317 mit Bezug auf die geplante Sanierung der Bauteile A, B und D dient zur Kenntnis. b) Der zweite Teil des Berichts B 317 mit Bezug auf den "Abriss und Neubau der alten Turnhalle" (ab der fett gedruckten gleichlautenden Überschrift) dient als Zwischenbericht zur Kenntnis." 3. Die Vorlage OF 71/15 wird durch die Annahme der Vorlage OF 70/15 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / a)
Enthaltung:
1 CDU
zu 2 / b)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. a) Annahme bei Enthaltung 1 CDU b) Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 8 · 13.02.2017
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. a) der Vorlage OA 105 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 1. b) der Vorlage OA 105 wird abgelehnt. c) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 105 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Ablehnung:
FDPFrankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 317 = Zurückweisung, OA 105 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Erster Teil: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Zweiter Teil: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION gegen FDP und FRANKFURTER (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER b) und c) CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 317 = Zurückweisung, OA 105 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 11 · 23.02.2017
TO II, TOP 48
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. a) der Vorlage OA 105 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 1. b) der Vorlage OA 105 wird abgelehnt. c) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 105 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARLSPDGrüneAfDLinkeBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Erster Teil: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) Zweiter Teil: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION gegen FDP und FRANKFURTER (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) b) CDU, SPD, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) c) CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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