Leihfahrräder für Verkehrserziehung an Schulen
Zusammenfassung
Der Bericht schlägt vor, 60.000 Euro zur Beschaffung von Leihfahrrädern für Schulen bereit zu stellen. Dies soll die Verkehrserziehung an Schulen unterstützen und die Kinder sicher im Straßenverkehr schulen. Die Umsetzung obliegt dem Stadtschulamt.
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Thema Fahrradfahren verfolgenBericht
Auf Grundlage des zur Umsetzung beschlossenen Etat-Antrags E 160 wurden für das Haushaltsjahr 2026 einmalig 60.000 Euro in der Produktgruppe 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung eingestellt, um damit einen privaten Dienstleister mit der Beschaffung, Bereitstellung und Reparatur von ca. 50 verkehrssicheren Kinderfahrräder zu beauftragen. Es wird mit diesem Bericht den Stadtverordneten zur Kenntnis gegeben, dass die Zuständigkeit für die Umsetzung des Etatantrags nach Abstimmung dem Stadtschulamt obliegt, sodass folglich die Mittel sachgerecht der PG 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben zuzuordnen sind. Die Berichterstattung zur Umsetzung erfolgt zu gegebener Zeit durch das zuständige Fachdezernat.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Januar 2026EE 160Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Leihfahrräder für Verkehrserziehung an SchulenEtatantrag · GRÜNE, SPD, Volt
- 27. Juli 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 227Leihfahrräder für Verkehrserziehung an SchulenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und Volt gegen Linke, AfD und ÖkoLinX-ELF-PARTEI (= Kenntnis) sowie FDP (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-DFRA-FREIE WÄHLER (= Zurückweisung) BSW (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und Volt gegen Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF-PARTEI und BSW (= Kenntnis) sowie FDP und BFF-DFRA-FREIE WÄHLER (= Zurückweisung)