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Sicherung eines qualitätsvollen Bibliothekssystems im Rahmen notwendiger Konsolidierungsleistungen

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.04.2006, B 180

Betreff:

Sicherung eines qualitätsvollen Bibliothekssystems im Rahmen notwendiger Konsolidierungsleistungen

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 15.12.2005, § 10507

- NR 1113 CDU/SPD/GRÜNE/FDP, OA 1392 Ziff. 3 OBR 11, OA 2121 OBR 15, B 626/05 -

Mit dem vorstehenden Beschluss beauftragt die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat mit der weiteren Umsetzung des Beschlusses § 6164 vom 16.10.2003. Mit Bericht B 626 vom 09.09.2005 hat der Magistrat über die weiteren Entwicklungen und den damaligen Sachstand berichtet.

Zentrale Bibliotheken auf der Zeil

Die Stadtverordnetenversammlung hat mit § 10546 am 15.12.2005 beschlossen, die Liegenschaft Hasengasse 4 anzumieten, um dort die Zentrale Erwachsenenbibliothek und Musikbibliothek / Mediothek sowie die in der Liegenschaft Zeil 17 – 21 untergebrachten Abteilungen der Stadtbücherei unterzubringen. Der Umzug ist für 2007 vorgesehen. Die Umbau- und Umzugsplanung findet in enger Zusammenarbeit mit dem Liegenschaftsamt und dem beauftragten Architekturbüro statt.

Dezentrale Bibliotheken

Die Dezentralen Bibliotheken befinden sich seit 2003 im Prozess der Umsetzung des Beschlusses. Dazu gehören u. a. Schließungen von Standorten und die Umstrukturierung der Bibliotheken zu vier Verbünden.

Im vergangenen Jahr verzeichneten die Stadtteilbibliotheken und die Fahrbibliothek eine deutlich gestiegene Nachfrage: Ausleih- und Besuchszahlen liegen um gut 3 % höher als im Vorjahr. Die Teilnehmerzahlen bei den regelmäßigen Leseförderungsveranstaltungen lagen mit über 10.000 Kindern sogar um 12 % höher als in 2004. In 684 Bibliotheksführungen für Kindergärten und Klassen (Grundstufe bis Sek 2) wurde knapp 13.000 Teilnehmern die selbständige Bibliotheksbenutzung vermittelt; eine Steigerung um 36 %.

Services für spezielle Zielgruppen

Im Jahr 2005 fanden 75 Bibliotheks- oder Interneteinführungen für Erwachsene statt; davon allein 18 Bibliothekseinführungen für die Zielgruppe der erwachsenen MigrantInnen in der Internationalen Bibliothek in der Stadtteilbibliothek Gallus. 2005 wurde im Gallus ein PC-Lernstudio speziell für Migranten, die an Alphabetisierungskursen teilnehmen, eröffnet. Dieses Angebot hat zu einer erneuten Steigerung der Ausleih- und Besuchszahlen der Bibliothek beigetragen.

Neue Angebote, wie die Interneteinführungen für Senioren, werden sehr gut angenommen. 2005 startete die NordWestStadtBibliothek ein weiteres neues Angebot für Senioren, die MobiThek. Dieser neue mobile Bibliotheksdienst ist Ergebnis der Zusammenarbeit der Stadtbücherei mit dem Nachbarschaftsbüro des Diakonischen Werkes für Frankfurt, das im Rahmen des Projektes "Soziale Stadt – neue Nachbarschaften“ den gut angenommenen Einkaufsservice 60plus ins Leben gerufen hat.

Behinderte, kranke und alte Menschen in der Nordweststadt, die ihre Bibliothek nicht selbst besuchen können, bekommen mit MobiThek ihre gewünschten Medien seit Februar 2006 gratis ins Haus gebracht.

Umwidmung der Standorte Höchst, Nordweststadt, Sachsenhausen und Enkheim zu Bibliothekszentren:

Die Stadtteilbibliotheken werden umstrukturiert und zu vier Verbünden zusammengefasst, die jeweils einem Bibliothekszentrum zugeordnet sind. Ziel ist die Konzentration vorhandener Ressourcen. Die im Bericht vom September dargelegte Zuordnung wurde angepasst: Die Stadtteilbibliothek Gallus wird dem Verbund Süd zugeordnet. Somit ist der Zuschnitt der Verbünde ausgewogener:

Bergen-Enkheim (Ost): Bornheim, Riederwald, Seckbach

Höchst (West): Griesheim, Sindlingen, Sossenheim

Nordweststadt (Nord): Bockenheim, Dornbusch, Nieder-Eschbach, Rödelheim

Sachsenhausen (Süd): Gallus, Niederrad, Schwanheim

Die Fahrbibliothek wird keinem der Zentren zugeordnet.

Für eine Unterbringung des Bibliothekszentrums Sachsenhausen im ehemaligen VGF-Depot liegen zwischen der Stadtbücherei und dem Planungskonsortium abgestimmte Planentwürfe vor. Im Rahmen der Gespräche konnte eine Einigung über die Abbildung einer barrierefreien Unterbringung mit reduziertem Flächenvolumen im Erdgeschoss gegenüber der Obergeschossvariante erzielt werden. Die Entwürfe sehen eine Fläche von ca. 1.000m² vor, die im Rahmen der Achsvorgaben variabel ist. Der Magistrat erachtet diesen Richtwert, der sich an den Größen der Zentren in Höchst und der Nordweststadtbibliothek orientiert, für eine Umsetzung der Zentrumsfunktion als angemessen. Bundesweite Erfahrungen mit der Nutzung modernisierter, neu- oder umgebauter Bibliotheken zeigen, dass zudem mit einer erheblichen Steigerung der Besuchszahlen bis zum Dreifachen der derzeitigen Nutzung zu rechnen ist.

Höhere Mietkosten im Vergleich zur jetzigen Unterbringung könnten durch die eingesparten Kosten in Oberrad (teilweise) oder Einsparungen durch den Umzug des Zentralstandortes aufgefangen werden. Den Kosten im Zusammenhang mit der Umsetzung der Maßnahme ist die dringend erforderliche umfassende Renovierung der derzeit genutzten Liegenschaft, Dreieichstraße 59, gegenüber zu stellen. Da allein die Instandsetzung des Sonnen- und Lichtschutzes auf ca. 60 T€ veranschlagt wird, ist für die Renovierung mit einem Gesamtvolumen von bis zu 300 T€ zu rechnen.

Aufgaben der Verbünde:

Die Bibliothekszentren steuern und koordinieren die fachliche, personelle und organisatorische Zusammenarbeit innerhalb des Verbunds und die Zusammenarbeit zwischen den Verbünden.

Zentren und Stadtteilbibliotheken nehmen die Aufgaben einer Bibliothek im Stadtteil wahr, aber mit unterschiedlicher Gewichtung.

Zu den Kernaufgaben der Bibliotheken gehört die Bereitstellung eines attraktiven Medienbestandes für die Ausleihe. Der Medienetat für die Dezentralen Bibliotheken wird gemäß der neuen Struktur verteilt: Sockelbeträge unterschiedlicher Höhe tragen den unterschiedlichen Aufgaben und Funktionen Rechnung, Zentren erhalten einen höheren Sockelbetrag als kleine Bibliotheken. An Besuchs- und Ausleihzahlen orientierte Komponenten berücksichtigen darüber hinaus Nutzung und Nachfrage.

Rollen und Funktionen

Derzeit werden die Rollen- und Funktionszuordnungen von Verbünden, Bibliothekszentren und Verbundleitungen bzw. Bibliotheken und Bibliotheksleitungen erarbeitet, Querschnittsaufgaben auf Abteilungsebene definiert und Verbünden zugeordnet.

Die Verbünde bestehen künftig aus einem Personalteam und werden durch die Verbundleitungen in Kooperation mit den Bibliotheksleitungen gesteuert. So sind die Verbundleitungen künftig verantwortlich für die kurz- und mittelfristige Planung des Personaleinsatzes und gewährleisten den flexiblen und bedarfsgerechten Personaleinsatz auf Verbundebene.

Ehrenamt

Die Zahl der in den Dezentralen Bibliotheken ehrenamtlich tätigen Personen hat sich in 2005 im Vergleich zu 2004 verdoppelt: Nunmehr arbeiten über 80 Personen in den Stadtteilbibliotheken ehrenamtlich bei den verschiedensten Aufgaben mit.

Um die wachsende Zahl an Ehrenamtlichen und die Fördervereine effektiver und rationeller betreuen zu können, hat eine Mitarbeiterin die Aufgabe der Ehrenamtskoordination übernommen. Die Stelleninhaberin ist seit September 2005 Ansprechpartnerin für die Fördervereine. Sie ist zentral für die Angelegenheiten der Freiwilligenarbeit in den Stadtteilbibliotheken zuständig und koordiniert u. a. Hospitationen, Fortbildungen und Schulungen von Ehrenamtlichen. Die Ehrenamtskoordinatorin soll dafür Sorge tragen, dass Ehrenamtliche zentral und zielgerichtet angeworben und eingearbeitet werden.

Bibliothekszentrum Höchst

Das Bibliothekszentrum Höchst wird im PPP-Projekt, das Bildungs- und Kulturzentrum Höchst betreffend, modernisiert und umgestaltet.

Nieder-Eschbach:

Der Magistrat hat verschiedene Liegenschaften/Objekte für eine vorübergehende Nutzung als Stadtteilbibliothek geprüft (vgl. B 793 vom 05.12.2005). Einzig verbliebener Standort ist das Zentrum am Bügel, Ben-Gurion-Ring 110a. Für die Nutzung der dort angebotenen Fläche als Bibliothek (insgesamt ca. 175 m ², davon ca. 125 m² reine Bibliotheksfläche) wären umfangreiche Umbaumaßnahmen erforderlich. Das hierzu angeforderte Prüfergebnis des Hochbauamtes weist ein Gesamtinvestitionsvolumen von ca. 110 T€ für alle Bautätigkeiten inklusive Transportkosten aus. Hinzu kommen Mietkosten von ca. 2 T€ monatlich für die Dauer der Anmietung.

Die Maßnahme hat, ausgehend von einem Mietzeitraum bis Ende 2007, somit ein finanzielles Gesamtvolumen von ca. 140 T€ für eine Bibliotheksnutzung von ca. 15 Monaten. Zur Umsetzung sind ca. 6 Monate Gesamtdauer bis zur Bezugsfertigkeit ab Auftragserteilung für Detailplanung, Bauvorbereitung und –durchführung zu veranschlagen.

Der Magistrat vertritt die Auffassung, dass eine provisorische Unterbringung der Stadtteilbibliothek Nieder-Eschbach in Bezug zur Nutzungsdauer nur unwirtschaftlich umzusetzen ist.

Unter Bezugnahme auf den Beschluss § 9993 der Stadtverordnetenversammlung vom 22.09.2005: "…2. Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend eine Ersatzlösung für die auf zwei Jahre angesetzte Schließung der Stadtteil- und Schulbibliothek Otto-Hahn-Schule vorzusehen. Hierzu soll die Möglichkeit einer Unterbringung der Einrichtung in Containern oder die befristete Anmietung von Räumlichkeiten vor Ort geprüft, mindestens jedoch der Einsatz des Bücherbusses realisiert werden….“, betrachtet es der Magistrat als einzig verbliebene Alternative, bis zur Wiedereröffnung der Stadtteilbibliothek eine Bücherbushaltestelle in Nieder-Eschbach einzurichten. Diese könnte an der Otto-Hahn-Schule, gegenüber Urseler Weg 30-32, im Seitenstreifen realisiert werden. Die Anfahrt könnte freitags, 14-täglich, mit einer Standzeit von bis zu zwei Stunden erfolgen. Der Standort wäre den Einwohnern Nieder-Eschbachs wegen der Nähe zur Schule vertraut und wäre im Gegensatz zu den engen Gassen im Ortskern ohne Probleme anfahrbar.

Fahrbibliothek:

Der Haltestellenplan der Fahrbibliothek wurde überarbeitet. Anregungen aus Ortsbeiräten, Haltestellen aufzunehmen, werden geprüft. Die Fahrbibliothek fährt nunmehr insgesamt 33 Haltestellen im Frankfurter Stadtgebiet an.

Von den in 2005 erstmals angefahrenen Haltstellen haben sich insbesondere die Standorte Oberrad und Riedberg sehr gut entwickelt: In Oberrad erzielt der Bücherbus im Durchschnitt 60 Ausleihen pro Stunde; am Riedberg können sogar durchschnittlich 92 Ausleihen pro Stunde gezählt werden.

Leseförderung systemweit

Trotz personeller Engpässe setzt die Stadtbücherei weiterhin ihren Schwerpunkt in der Kinder- und Jugendbibliotheksarbeit mit dem Ziel der Vermittlung von Lese- und Medienkompetenz. 2005 wurden rund 14.220 Kinder in Bibliotheksführungen mit den bibliothekarischen Angeboten und der Nutzung einer Bibliothek vertraut gemacht. Das kostenlose monatliche Programm zur Leseförderung in den Stadtteilbibliotheken und der Zentralen Kinder- und Jugendbibliothek besuchten 14.300 Kinder.

Die jährlich wiederkehrenden Aktionen "Lesezauber“ (ab 6 J.), "Buch auf - Meinung ab!“ (ab 8 J.) und "LeseEule“ (Kinder- und Jugendbuchausstellung im Römer) wurden um neue Projekte ergänzt: Mit der "JungenMedienJury“ konnte 2005 zum zweiten Mal eine zielgruppengerechte Bibliotheksaktion für Jugendliche durchgeführt werden. Für die Sommerferienaktion "Bücher im Park“ wurde die Zentrale Kinder- und Jugendbibliothek mit dem Bornheimer Stadtteilpreis prämiert. Die Einrichtung von "Lernwerkstätten“ in allen Bibliotheken wird bis Anfang 2006 abgeschlossen. Schülerinnen und Schüler haben hier die Möglichkeit, die Bibliotheken als außerschulische Lernorte zu nutzen. Mit WissensWerkstätten und Schüler-Infos – teilweise in Zusammenarbeit mit externen Partnern - wird der Lernort in der Programmarbeit vermittelt.

Personalwirtschaftliche Maßnahmen:

Es ist trotz Personalabbaus bis dato gelungen, ein attraktives Angebot aufrecht zu erhalten und sogar auszubauen. So haben der Abbau von Hierarchien, die Zusammenlegung und Straffung von Arbeitsbereichen, die Flexibilität der internen Logistik und die hohe Motivation der Beschäftigten zu einer Steigerung von Effektivität und Effizienz geführt, an deren Ende ein Angebot steht, das mit rund zwei Millionen Ausleihen im Jahr 2005 einen beachtlichen Zuspruch fand.

Arbeitsprozesse und Geschäftsgänge werden unablässig auf weitere Möglichkeiten der Optimierung überprüft. Weitere Maßnahmen im Stellenplan, über die in 2005 umgesetzten Streichungen hinaus, sind allerdings derzeit nicht durchführbar. Durch Personalabgänge und Wiederbesetzungssperre kommt es punktuell bereits zu einem Mangel an bibliothekarischem Fachpersonal, insbesondere Diplom-Bibliothekarinnen/Diplom-Bibliothekaren.

Nebenvorlage: Antrag vom 26.05.2006, OF 13/5 Antrag vom 24.05.2006, OF 15/9 Antrag vom 02.05.2006, OF 25/6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. April 2006 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 2121 zurück — Anregung, beschlossen am 10. Oktober 2005. In 19 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf19 Beratungen
OBR 16
Sitzung 1 · 02.05.2006
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 1 · 02.05.2006
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 1 · 02.05.2006
TO I, TOP 51
Zur Kenntnis
Auskunftsersuchen V 10 2006 1. Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 25/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 4 · 02.05.2006
TO II, TOP 8
Beraten
Die Beratung der Vorlage B 180 wird zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 4
Sitzung 1 · 02.05.2006
TO II, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.WASG

OBR 1
Sitzung 1 · 02.05.2006
TO I, TOP 49
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 180 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 1 · 02.05.2006
TO II, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 1 · 05.05.2006
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 1 · 05.05.2006
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 180 dient unter Hinweis auf OA 18/06 zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDBFFFDPLinke.wasg
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, BFF, FDP und Linke.WASG gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 1 · 05.05.2006
TO I, TOP 52
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 180 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 1 · 08.05.2006
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPBFF
Ablehnung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen LINKE.WASG (= Zurückweisung)

OBR 11
Sitzung 1 · 08.05.2006
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREPFDPBFF
Ablehnung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, REP, FDP und BFF gegen LINKE.WASG (= Zurückweisung); bei Enthaltung GRÜNE

OBR 8
Sitzung 1 · 11.05.2006
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 1 · 11.05.2006
TO II, TOP 13
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 180 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 5 · 29.05.2006
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 1
Sitzung 2 · 30.05.2006
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 2 · 08.06.2006
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Auskunftsersuchen V 52 2006 1. Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 13/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Enthaltung:
Linke.wasg
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Zurückweisung) bei Enthaltung LINKE.WASG zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 2 · 08.06.2006
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 115 2006 1. Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 15/9 wird in der vorgelegten Fassung als Anregung an den Magistrat beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
5 CDU3 SPDFDP
Ablehnung:
1 CDUGrüne
Enthaltung:
1 SPDLinke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 5 CDU, 3 SPD und FDP gegen 1 CDU und GRÜNE (= Ablehnung), bei Enthaltung 1 SPD und LINKE.WASG

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 1 · 12.06.2006
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)E.l (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und E.L. (= Kenntnis)

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