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Aufrechterhaltung des Bibliothekbetriebes der Stadtteil- und Schulbibliothek Nieder-Eschbach Bericht des Magistrats vom 09.09.2005, B.626

Vorlagentyp: OA
29 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Auf Seite vier der Vorlage wird auf die bisher beabsichtigte Schließung der Stadtteilbibliothek für mindestens zwei Jahre hingewiesen. Der Schließung über diesen Zeitraum wird ausdrücklich nicht zugestimmt. Der Ortsbeirat hat bereits in der letzten Sitzung durch die OA 2082 den Magistrat aufgefordert, ein Ausweichquartier für die Stadtteil- und Schulbibliothek Nieder-Eschbach für den Zeitraum der Sanierungsmaßnahmen in der Otto-Hahn-Schule zu suchen und Vorschläge unterbreitet. Die zur Realisierung erforderlichen Mittel für die genannten Alternativen (Anmietung von Räumen an anderer Stelle) sind schnellstmöglich bereitzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.09.2005, B 626 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 03.04.2006, B 180 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Schulausschuss Versandpaket: 19.10.2005 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des Schulausschusses am 05.12.2005, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 626 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.
  2. Der Vorlage OA 2121 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  4. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (B 626 = Zurückweisung, OA 2121 = Annahme) REP, Die Linke., BFF und E.L. (B 626 = Kenntnis, OA 2121 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 626 = Zurückweisung, OA 2121 = Ziffer
  5. Ablehnung, Ziffer
  6. Annahme)
  7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO II, TOP 55 Beschluss:
  8. Die Vorlage B 626 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.
  9. Der Vorlage OA 2121 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen FAG und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  11. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 10507,
  12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005 Aktenzeichen: 41 2

Inhalt

Anregung vom 10.10.2005, OA 2121

entstanden aus Vorlage: OF 441/15 vom 20.09.2005

Betreff:

Aufrechterhaltung des Bibliothekbetriebes der Stadtteil- und Schulbibliothek Nieder-Eschbach Bericht des Magistrats vom 09.09.2005, B 626

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die B 626 wird unter Hinweis auf OA 2082 OBR 15 zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, zeitnah zu berichten, welche Maßnahmen bisher ergriffen wurden, um eine übergangsweise Auslagerung der Stadtteil- und Schulbibliothek Nieder-Eschbach innerhalb des Stadtteiles zu ermöglichen.

Die hierzu notwendigen Haushaltsmittel für Miete, Umzug sowie Einrichtung der Bibliothek an anderer Stelle für zwei Jahre gemäß OA 2082 OBR 15 werden unverzüglich außerplanmäßig bereitgestellt.

Begründung:

Auf Seite vier der Vorlage wird auf die bisher beabsichtigte Schließung der Stadtteilbibliothek für mindestens zwei Jahre hingewiesen. Der Schließung über diesen Zeitraum wird ausdrücklich nicht zugestimmt. Der Ortsbeirat hat bereits in der letzten Sitzung durch die OA 2082 den Magistrat aufgefordert, ein Ausweichquartier für die Stadtteil- und Schulbibliothek Nieder-Eschbach für den Zeitraum der Sanierungsmaßnahmen in der Otto-Hahn-Schule zu suchen und Vorschläge unterbreitet. Die zur Realisierung erforderlichen Mittel für die genannten Alternativen (Anmietung von Räumen an anderer Stelle) sind schnellstmöglich bereitzustellen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.09.2005, B 626

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. September 2005BB 626Sicherung eines qualitätsvollen Bibliothekssystems im Rahmen notwendiger KonsolidierungsleistungenMagistratsbericht
  2. 20. September 2005OFOF 441/15Aufrechterhaltung des Bibliothekbetriebes der Stadtteil- und Schulbibliothek Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 10. Oktober 2005Sie sind hier
    OAOA 2121Aufrechterhaltung des Bibliothekbetriebes der Stadtteil- und Schulbibliothek Nieder-Eschbach Bericht des Magistrats vom 09.09.2005, B.626
    Anregung
  4. 3. April 2006Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 180Sicherung eines qualitätsvollen Bibliothekssystems im Rahmen notwendiger KonsolidierungsleistungenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 46 · 05.12.2005
TO I, TOP 14
Angenommen
1. Die Vorlage B 626 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 2121 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (B 626 = Zurückweisung, OA 2121 = Annahme)REP (B 626 = Kenntnis, OA 2121 = Annahme)Die Linke (B 626 = Kenntnis, OA 2121 = Annahme)BFF (B 626 = Kenntnis, OA 2121 = Annahme)E.l (B 626 = Kenntnis, OA 2121 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 626 = Zurückweisung, OA 2121 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 626 = Zurückweisung, OA 2121 = Annahme) REP, Die Linke., BFF und E.L. (B 626 = Kenntnis, OA 2121 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 626 = Zurückweisung, OA 2121 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 55
Angenommen
1. Die Vorlage B 626 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 2121 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPDie LinkeBFFE.l
Ablehnung:
FAGÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREPDie LinkeBFFE.l
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREPDie LinkeBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen FAG und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

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OA_2121_2005 Aufrechterhaltung des Bibliothekbetriebes der Stadtteil- und Schulbibliothek Nieder-Eschbach Bericht des Magistrats vom 09.09.2005, B.626

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