Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Kein .Ausbluten. der Stadtteilbibliotheken

Vorlagentyp: OFSPD
19 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Nicht erst die Proteste im Jahr 2003 und die schlechten Pisa-Ergebnisse zeigen, wie dringend notwendig eine ausreichende Versorgung mit Medien für die in unserem Stadtteil ansässigen Schulen und Kindertagesstätten ist, und somit eine Minimalversorgung nicht ausreichend wäre. Der Weg bis zum geplanten Bibliothekszentrum Nordweststadt ist vor allem für Kinder, Jugendliche und ältere Bürgerinnen und Bürger in unserem Stadtteil zu weit. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.04.2006, B 180 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 9 am 08.06.2006, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 115 2006

  1. Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OF 15/9 wird in der vorgelegten Fassung als Anregung an den Magistrat beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu 2. 5 CDU, 3 SPD und FDP gegen 1 CDU und GRÜNE (= Ablehnung), bei Enthaltung 1 SPD und LINKE.WASG

Inhalt

Antrag vom 24.05.2006, OF 15/9

Betreff:

Kein "Ausbluten" der Stadtteilbibliotheken

Vorgang:

B 180/06

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die im Magistratsbericht B 180 vom 03. April 2006 dargelegten Umstrukturierungsmaßnahmen im Rahmen der Schaffung von Bibliotheksverbünden nicht zu Lasten der Stadtteilbibliothek Dornbusch gehen zu lassen. Die zur Verfügung stehenden Mittel - darunter auch die zu erwarteten Mieteinsparungen für die zentrale Bücherei - sollen in einer Form verteilt werden, die sicherstellt, dass die Stadtteilbibliothek Dornbusch in vollem Umfang weitergeführt werden kann und nicht den Sparmaßnahmen zum Opfer fällt.

Begründung:

Nicht erst die Proteste im Jahr 2003 und die schlechten Pisa-Ergebnisse zeigen, wie dringend notwendig eine ausreichende Versorgung mit Medien für die in unserem Stadtteil ansässigen Schulen und Kindertagesstätten ist, und somit eine Minimalversorgung nicht ausreichend wäre. Der Weg bis zum geplanten Bibliothekszentrum Nordweststadt ist vor allem für Kinder, Jugendliche und ältere Bürgerinnen und Bürger in unserem Stadtteil zu weit.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.04.2006, B 180 Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. April 2006BB 180Sicherung eines qualitätsvollen Bibliothekssystems im Rahmen notwendiger KonsolidierungsleistungenMagistratsbericht
  2. 24. Mai 2006Sie sind hier
    OFOF 15/9Kein .Ausbluten. der Stadtteilbibliotheken
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 8. Juni 2006OMOM 115Kein .Ausbluten. der StadtteilbibliothekenDirektanregung
  4. 15. August 2006Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 841Kein "Ausbluten" der StadtteilbibliothekenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 2 · 08.06.2006
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 115 2006 1. Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 15/9 wird in der vorgelegten Fassung als Anregung an den Magistrat beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
5 CDU3 SPDFDP
Ablehnung:
1 CDUGrüne
Enthaltung:
1 SPDLinke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 5 CDU, 3 SPD und FDP gegen 1 CDU und GRÜNE (= Ablehnung), bei Enthaltung 1 SPD und LINKE.WASG

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen