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Stadtteilbibliotheken auch für die Zukunft sichern

Vorlagentyp: OFSPD
20 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Nach den Protesten in der Bürgerschaft gegen die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen flächendeckenden Schließungen von Stadtteilbüchereien, konnten diese unter großem ehrenamtlichen Engagement verhindert werden. Offensichtlich steht zu befürchten, daß jetzt – statt weiterer unpopulärer Schließungen – kleinere Bibliotheken inhaltlich, personell und finanziell „ausgeblutet“ werden sollen, bis sie nicht mehr „zu halten“ sind. Eine Stadt wie Frankfurt darf es nicht zulassen, daß Bücher und damit Bildung, noch weiter zum Luxusgut gemacht werden. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.04.2006, B 180 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 5 am 08.06.2006, TO I, TOP 14 Beschluss: Auskunftsersuchen V 52 2006

  1. Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OF 13/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Zurückweisung) bei Enthaltung LINKE.WASG zu
  4. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 26.05.2006, OF 13/5

Betreff:

Stadtteilbibliotheken auch für die Zukunft sichern

Eingangs wird in der B180 auf die "deutlich gestiegene Nachfrage-, Ausleih-, und Besuchszahlen“ der Stadtteilbibliotheken hingewiesen.

Dies vorausgeschickt fragt der Ortsbeirat die Stadtverordnetenversammlung:

- welche konkreten Auswirkungen hat die Umstrukturierung zu "Verbünden“ (Sachsenhausen Süd) zum Zentralstandort für die Stadtteilbibliotheken in Gallus, Niederrad und Schwanheim?

- sind trotz dieser positiven Nutzungszahlen weitere Stadtteilbibliotheken von den unter dem Punkt "dezentrale Bibliotheken“ genannten Schließungen betroffen?

Wird die personelle Ausstattung in der bisherigen Form beibehalten

- werden die bisherigen Öffnungszeiten in den jeweiligen Stadtteilbüchereien beibehalten?

- sind Einsparungen an der Ausstattung und Qualität der Büchereien geplant?

Begründung:

Nach den Protesten in der Bürgerschaft gegen die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen flächendeckenden Schließungen von Stadtteilbüchereien, konnten diese unter großem ehrenamtlichen Engagement verhindert werden. Offensichtlich steht zu befürchten, daß jetzt – statt weiterer unpopulärer Schließungen – kleinere Bibliotheken inhaltlich, personell und finanziell "ausgeblutet“ werden sollen, bis sie nicht mehr "zu halten“ sind. Eine Stadt wie Frankfurt darf es nicht zulassen, daß Bücher und damit Bildung, noch weiter zum Luxusgut gemacht werden.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.04.2006, B 180 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. April 2006BB 180Sicherung eines qualitätsvollen Bibliothekssystems im Rahmen notwendiger KonsolidierungsleistungenMagistratsbericht
  2. 26. Mai 2006Sie sind hier
    OFOF 13/5Stadtteilbibliotheken auch für die Zukunft sichern
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 8. Juni 2006VV 52Stadtteilbibliotheken auch für die Zukunft sichernAnfrage
  4. 23. August 2006Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 840Stadtteilbibliotheken auch für die Zukunft sichernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 2 · 08.06.2006
TO I, TOP 14
Angenommen
Auskunftsersuchen V 52 2006 1. Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 13/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Enthaltung:
Linke.wasg
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Zurückweisung) bei Enthaltung LINKE.WASG zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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