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Gallusviertel-Euopaviertel: Ein gutes Miteinander entwickeln hier: Östliches Gallusviertel, Gebiet Kölner Straße/Frankenallee

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.02.2003, B 135

Betreff:

Gallusviertel-Euopaviertel: Ein gutes Miteinander entwickeln hier: Östliches Gallusviertel, Gebiet Kölner Straße/Frankenallee

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 27.09.2001, § 1048

- NR 250 GRÜNE, OA 1601 OBR 1, l. B 828/02 -

Zwischenbericht:

Die vom Magistrat beauftragte Voruntersuchung zu einer Erhaltungssatzung ist noch nicht abgeschlossen. Der Magistrat wird berichten, sobald Ergebnisse vorliegen.

Nebenvorlage: Anregung vom 29.04.2003, OA 1249 Antrag vom 19.03.2003, OF 588/1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Februar 2001BB 110Gallusviertel - Europaviertel: Ein gutes Miteinander entwickeln hier: östliches Gallusviertel, Gebiet Kölner Straße/FrankenalleeMagistratsbericht
  2. 14. September 2001NRNR 250Gallusviertel - Europaviertel: Ein gutes Miteinander entwickelnSTVV-Antrag · GRÜNE
  3. 25. Februar 2002BB 213Gallusviertel - Europaviertel: Ein gutes Miteinander entwickeln hier: östliches Gallusviertel, Gebiet Kölner Straße/FrankenalleeMagistratsbericht
  4. 12. August 2002BB 828Gallusviertel - Europaviertel: Ein gutes Miteinander entwickeln hier: Östliches Gallusviertel, Gebiet Kölner Straße/FrankenalleeMagistratsbericht
  5. 17. Februar 2003Sie sind hier
    BB 135Gallusviertel-Euopaviertel: Ein gutes Miteinander entwickeln hier: Östliches Gallusviertel, Gebiet Kölner Straße/Frankenallee
    Magistratsbericht
  6. 19. März 2003OFOF 588/1Zwischenberichte und Berichte - Qualität der Antworten des Magistrats an den Ortsbeirat, hier: B135 Gallusviertel - Europaviertel: Ein gutes Miteinander entwickeln, hier: Östliches Gallusviertel, Gebiet Kölner Straße/FrankenalleeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 29. April 2003OAOA 1249Zwischenberichte und Berichte - Qualität der Antworten des Magistrats an den Ortsbeirat hier: Gallusviertel - Europaviertel: Ein gutes Miteinander entwickeln Östliches Gallusviertel, Gebiet Kölner Straße/Frankenallee Bericht des Magistrats vom 17.02.2003,Anregung
  8. 11. August 2003BB 637Gallusviertel-Europaviertel: Ein gutes Miteinander entwickeln hier: Östliches Gallusviertel Gebiet Kölner Straße/FrankenalleeMagistratsbericht
  9. 18. August 2003STST 1070Zebrastreifen in der GerlachstraßeStellungnahme
  10. 3. September 2004BB 595Gallusviertel-Europaviertel: Ein gutes Miteinander entwickeln hier: Östliches Gallusviertel Gebiet Kölner Straße/FrankenalleeMagistratsbericht
  11. 22. August 2005Antwort des Magistrats · nach 237 WochenBB 557Gallusviertel-Europaviertel: Ein gutes Miteinander entwickeln hier: östliches Gallusviertel Gebiet Kölner Straße/FrankenalleeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
KAV
Sitzung 15 · 10.03.2003
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 135 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 1
Sitzung 19 · 11.03.2003
TO II, TOP 18
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 135 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 20 · 29.04.2003
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 135 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 1
Sitzung 20 · 29.04.2003
TO I, TOP 10
Beraten
Anregung OA 1249 2003 1. Die Vorlage B 135 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 588/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im ersten Absatz für das letzte Wort "schützen" das Wort "bewahren" eingefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 20 · 05.05.2003
TO I, TOP 38
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 135 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1249 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 21 · 27.05.2003
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 135 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1249 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 135 = Kenntnis, OA 1249 = Annahme)PDS (B 135 = Kenntnis, OA 1249 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS ( B 135 = Kenntnis, OA 1249 = Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 21 · 02.06.2003
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 135 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1249 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (B 135 = Zurückweisung, OA 1249 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 135 = Zurückweisung, OA 1249 = Annahme)BFF (B 135 = Kenntnis, OA 1249 = Annahme)E.l (B 135 = Kenntnis, OA 1249 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD und GRÜNE (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. vereinfachtes Verfahren) gegen FDP, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (B 135 = Zurückweisung, OA 1249 = Annahme) BFF (B 135 = Kenntnis, OA 1249 = Annahme) E.L. (B 135 = Kenntnis, OA 1249 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 17.06.2003
TO II, TOP 36
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 135 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1249 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPBFFE.l
Ablehnung:
PDSÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDE.l
Ablehnung:
GrüneFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneE.l
Ablehnung:
FDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF und E.L. gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD und E.L. gegen GRÜNE (= Ablehnung) gegen FDP, FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen FDP, FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung
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