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Gallusviertel-Europaviertel: Ein gutes Miteinander entwickeln hier: Östliches Gallusviertel Gebiet Kölner Straße/Frankenallee

Vorlagentyp: B
237 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.09.2004, B 595

Betreff:

Gallusviertel-Europaviertel: Ein gutes Miteinander entwickeln hier: Östliches Gallusviertel Gebiet Kölner Straße/Frankenallee

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 17.06.2004, § 7466

- NR 250 GRÜNE, l. OA 1587 OBR 1, l. B 135/04 - Zwischenbescheide des Magistrats vom 14.02.2005 und 25.04.2005

Zwischenbericht:

Die Voruntersuchungen zur Erhaltungssatzung ergeben im Ergebnis die Empfehlung, eine Milieuschutzsatzung für das östliche Gallusviertel beschließen zu lassen. Die bisherige amtsinterne Abstimmung und Rechtsprüfung unterstützen diese Empfehlung. Eine Vorlage zur Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) wird derzeit erarbeitet. Nach erfolgter Abstimmung wird die Satzung den politischen Gremien zur Beschlussfassung zugeleitet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Februar 2001BB 110Gallusviertel - Europaviertel: Ein gutes Miteinander entwickeln hier: östliches Gallusviertel, Gebiet Kölner Straße/FrankenalleeMagistratsbericht
  2. 14. September 2001NRNR 250Gallusviertel - Europaviertel: Ein gutes Miteinander entwickelnSTVV-Antrag · GRÜNE
  3. 25. Februar 2002BB 213Gallusviertel - Europaviertel: Ein gutes Miteinander entwickeln hier: östliches Gallusviertel, Gebiet Kölner Straße/FrankenalleeMagistratsbericht
  4. 12. August 2002BB 828Gallusviertel - Europaviertel: Ein gutes Miteinander entwickeln hier: Östliches Gallusviertel, Gebiet Kölner Straße/FrankenalleeMagistratsbericht
  5. 17. Februar 2003BB 135Gallusviertel-Euopaviertel: Ein gutes Miteinander entwickeln hier: Östliches Gallusviertel, Gebiet Kölner Straße/FrankenalleeMagistratsbericht
  6. 11. August 2003BB 637Gallusviertel-Europaviertel: Ein gutes Miteinander entwickeln hier: Östliches Gallusviertel Gebiet Kölner Straße/FrankenalleeMagistratsbericht
  7. 3. September 2004Sie sind hier
    BB 595Gallusviertel-Europaviertel: Ein gutes Miteinander entwickeln hier: Östliches Gallusviertel Gebiet Kölner Straße/Frankenallee
    Magistratsbericht
  8. 22. August 2005Antwort des Magistrats · nach 237 WochenBB 557Gallusviertel-Europaviertel: Ein gutes Miteinander entwickeln hier: östliches Gallusviertel Gebiet Kölner Straße/FrankenalleeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
KAV
Sitzung 30 · 27.09.2004
TO II, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 595 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 1
Sitzung 34 · 28.09.2004
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 595 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 35 · 04.11.2004
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 595 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 36 · 08.11.2004
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 595 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Sonstige:
FAG (Kenntnis)PDS (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und PDS (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 40 · 07.03.2005
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 595 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 43 · 04.07.2005
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 595 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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