Gallusviertel-Europaviertel: Ein gutes Miteinander entwickeln hier: östliches Gallusviertel Gebiet Kölner Straße/Frankenallee
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Bericht des Magistrats vom 01.03.2004, B 135
Betreff:
Gallusviertel-Europaviertel: Ein gutes Miteinander entwickeln hier: östliches Gallusviertel Gebiet Kölner Straße/Frankenallee
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 27.09.2001, § 1048
- NR 250/00 GRÜNE, OA 1601 OBR 1, l. B 637/03 -
Zwischenbericht:
Wie im Bericht des Magistrates B 637 vom 11.08.2003 ausgeführt, ist die beauftragte Voruntersuchung zu einer Erhaltungssatzung nach § 172 (1) Nr. 2 BauGB noch nicht endgültig abgeschlossen. Das vorläufige Zwischenergebnis der Voruntersuchung zeigt, dass für eine rechtlich haltbare Begründung für die Entscheidung zur Aufstellung einer Erhaltungssatzung weitere bzw. genauere Daten als Grundlage notwendig sind. Nach Erhebung und Einarbeitung dieser Daten in die Voruntersuchung und Beratung der Untersuchungsergebnisse durch den Magistrat, wird der Stadtverordnetenversammlung ein entsprechender Bericht vorgelegt.
Nebenvorlage: Anregung vom 27.04.2004, OA 1587 Antrag vom 30.03.2004, OF 757/1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 1. März 2004 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 1601 zurück — Anregung, beschlossen am 19. September 2000. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 135 = Kenntnis, OA 1587 = Annahme) PDS (B 135 = Zurückweisung, OA 1587 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (B 135 = Zurückweisung, OA 1587 = Annahme) E.L. (B 135 = Kenntnis, OA 1587 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und E.L. gegen FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren)