Zebrastreifen in der Gerlachstraße

Stellungnahme des Magistrats vom 18.08.2003, ST 1070

Betreff:

Zebrastreifen in der Gerlachstraße

Zu 1.:

Zur Vorlage OA 1601 hat der Magistrat mit seinem Bericht B 828 vom 12.08.2002 Stellung genommen. Über die beauftragte Voruntersuchung zu einer Erhaltungssatzung und deren Bearbeitungsstand werden die Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeirat wie angekündigt informiert.

Zu 2.:

Der Magistrat ist grundsätzlich bemüht, Stellungnahmen und Berichte innerhalb der in der Geschäftsordnung vorgesehenen Zeiträume abzugeben. Bei vielen Themen und Fragestellungen ergeben sich allerdings innerhalb dieser Fristen inhaltlich keine Veränderungen. Dies trifft besonders oft auf eher langfristig angelegte städtebauliche Entwicklungen zu. Zwischenberichte können in diesen Fällen keine Informationen vermitteln.

Der Magistrat ist weiterhin bemüht, Stellungnahmen und Berichte allgemein verständlich zu formulieren. Dies gilt auch für fachliche oder rechtliche Hintergründe, die vielfach entscheidend für eine Beurteilung oder Entscheidung sind. Sollten hier bei den Mitgliedern des Ortsbeirates dennoch Fragen offen bleiben, stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der jeweiligen Ämter für Auskünfte zur Verfügung.