Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

Zeitraum:

Typ:

11 Vorlagen

Thema:Alle Stadtplanung 4 Wohnen 2 Umwelt und Energie 2 Sicherheit 1 Fußverkehr 1 Verkehr und Straße 1 Schulen und Bildung 1 Kultur 1 Wirtschaft und Tourismus 1

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERUmwelt und Energie10. Nov. 2026

Gasnetz sichern – langfristige Transformation transparent, sozialverträglich und verbraucherfreundlich gestalten

Die Stadtverordnetenversammlung wird beauftragt, Maßnahmen zur langfristigen Sicherstellung der Gasversorgung in Frankfurt am Main zu ergreifen. Der Antrag zielt darauf ab, einen t...

NRBIGWahlen10. Nov. 2026

Fremdlisten-Panaschieren bei der Kommunalwahl 2026 nachvollziehbar auswerten – Auswirkungen auf Listenplätze und Mandate offenlegen

Der Antrag zielt darauf ab, die Auswirkungen von Fremdlisten-Panaschieren bei der Kommunalwahl 2026 nachvollziehbar auszuwerten. Es soll ermittelt werden, wie diese Stimmen die Ran...

NRLinkeUmwelt und Energie10. Nov. 2026

Mainova raus aus der Erdgaslobby

Der Antrag zielt darauf ab, die Mainova AG zum Austritt aus dem Lobbyverband "Verein Gas- und Wasserstoffwirtschaft e. V." zu bewegen. Dies wird mit der Notwendigkeit begründet, da...

NRLinkeSicherheit10. Nov. 2026

Racial Profiling stoppen – anlasslose Polizeikontrollen sofort einstellen

Der Antrag fordert die sofortige Einstellung der verdachtsunabhängigen Personenkontrollen in Frankfurt, die nach Ausschreitungen verstärkt wurden. Begründet wird dies mit dem bishe...

NRLinkeKultur10. Nov. 2026

Neubau Kulturmeile: Dezernat muss Finanzplan vorstellen – Linke fordert Klarheit

Der Antrag fordert die schnelle Vorlage eines Finanzierungsplans für den Neubau des Schauspielhauses und die Oper, sowie Informationen über Gespräche zur Kostenteilung mit Bund und...

NRLinkeWirtschaft und Tourismus10. Nov. 2026

Prüfung der Auswirkungen des Verwaltungsgerichtsurteils auf die Wahl der Aufsichtsräte

Der Antrag fordert den Magistrat auf, die Auswirkungen eines Urteils des Hessischen Verwaltungsgerichts zu prüfen, das die Wahl von Aufsichtsräten im Zweckverband Oberhessische Ver...

NRLinkeWohnen10. Nov. 2026

Gesetzesreform zur besseren Bekämpfung überhöhter Mieten jetzt

Der Antrag zielt auf eine Reform des Wirtschaftsstrafgesetzes, um die Bekämpfung überhöhter Mieten zu verbessern. Es wird vorgeschlagen, die Beweispflicht für Mieter*innen zu erlei...

NRLinkeStadtplanung10. Nov. 2026

A Sky Full of Hope ohne Wiederkehr – dauerhafte Umgestaltung der Konstablerwache vorantreiben

Der Antrag fordert, das Kunstwerk "A Sky Full of Hope" nicht wie geplant aufzuhängen, sondern der Künstlerin zurückzugeben. Zudem sollen Bürger*innen an der Neugestaltung der Konst...

NRCDUUmwelt und Energie9. Nov. 2026

Unterstützung bei der Transformation der Wärmeversorgung

Der Antrag fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, Maßnahmen zur Dekarbonisierung der Wärmeversorgung umzusetzen. Dies ist notwendig, um die Klimaneutralität der Stadt Frankfu...

NRLinkeGesundheit und Soziales9. Nov. 2026

Soziale Infrastruktur gehört in öffentliche Hand – aus dem Fall Mehrgenerationenhaus Gallus lernen

Der Antrag fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, Maßnahmen zur Sicherung sozialer Infrastruktur zu ergreifen. Dies beinhaltet die frühzeitige Erfassung von Mietverträgen und...

NRLinkeVerkehr und Straße9. Nov. 2026

Sichere Schulwege – Tempo 30 konsequent umsetzen

In diesem Antrag wird gefordert, die rechtlichen Möglichkeiten zur Anordnung von Tempo 30 an Frankfurter Schulen und hochfrequentierten Schulwegen umfassend zu überprüfen und zu nu...