Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

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182 Vorlagen

Thema:Alle Stadtplanung27 Schulen und Bildung20 Verkehr und Straße13 Wohnen12 Kultur10 Umwelt und Energie10 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität7 Fahrradfahren6 Wirtschaft und Tourismus6 Grünflächen, Wald und Friedhöfe6 Sport, Freizeit und Bäder5 Gesundheit und Soziales5 Abfall und Sauberkeit5 Fußverkehr4 Kinder, Jugend und Familie3 Sicherheit1

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Laut Magistratsbericht B 218 ist in Bezug auf das Stadttaubenprojekt Frankfurt e. V. „eine abschließende Bewertung der i

Gegenstand der Frage ist die Ablehnung der Auszahlung eines Investitionszuschusses von 25.000 Euro für das Stadttaubenprojekt Frankfurt e. V. aufgrund einer fehlenden Bewertung der...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

In der Plenarsitzung vom 26.02.2026 kündigte der Magistrat den Abschluss des Verkehrsgutachtens für das Baugebiet des Be

Die Frage betrifft die Hauptergebnisse des Verkehrsgutachtens und den Zeitplan für die nächsten Planungsschritte zum Bau des Berufsbildungscampus Unterliederbach. Eine Antwort des ...

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Das Außengelände des Interimsstandorts der Martin-Buber-Schule am Großen Hasenpfad in Sachsenhausen muss dringend ertüch

Die Frage betrifft die dringende Ertüchtigung des Außengeländes der Martin-Buber-Schule, um angemessene Spielmöglichkeiten für Kinder mit besonderen Bedürfnissen zu gewährleisten. ...

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Hitzetote, Trockenheit und Wüstentage. Der Rekordsommer 2026 hat es allen deutlich gemacht: Klimawandelbedingte Extremwe

Die Frage betrifft die städteplanerischen und umweltpolitischen Konsequenzen, die die Stadt Frankfurt aus den Hitzewellen des Sommers 2026 zieht sowie die Vorlage eines sozialgerec...

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

Die italienische Bank Unicredit ist ihrem Ziel, die Commerzbank zu übernehmen, einen deutlichen Schritt näher gekommen.

Die Frage betrifft die geschätzten Einnahmeverluste bei der Gewerbesteuer der Stadt im Zusammenhang mit der Übernahme der Commerzbank durch die Unicredit. Es liegt keine Antwort de...

FStadtplanung20. Aug. 2026

Bereits seit 2011 ist im Rahmen des Projektes „Schöneres Frankfurt“ die Neugestaltung des Platzes in der Münzgasse vor d

Gegenstand der Frage ist die Neubgestaltung des Platzes in der Münzgasse vor dem Karmeliterkloster, die bereits seit 2011 geplant ist. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FWohnen20. Aug. 2026

Wohnungs- und Obdachlosigkeit nehmen in Frankfurt weiter zu. Bereits die Unterbringung obdachloser Menschen in der B-Ebe

Die Frage behandelt die zunehmende Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Frankfurt und die menschenunwürdige Unterbringung obdachloser Menschen in Zelten. Es liegt derzeit keine Antwort...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Im neuen Koalitionsvertrag haben sich die Parteien darauf verständigt, kommunale Genehmigungsmöglichkeiten zu nutzen, um

In der Anfrage wird die Genehmigung der Nutzungsänderung eines Büros in eine Spielhalle im alten Ortskern von Nied thematisiert, während gleichzeitig im Koalitionsvertrag die Bekäm...

FWohnen20. Aug. 2026

Mieter*innen der Langweidenstraße haben mit Hilfe des Heizkostenchecks der Linken fehlerhafte Heizkostenabrechnungen der

Die Frage bezieht sich auf die Schritte des Magistrats zur Bearbeitung von Widersprüchen bezüglich fehlerhafter Heizkostenabrechnungen durch die Mainova. Eine Antwort des Magistrat...

FKultur20. Aug. 2026

Die Stadt hat auf der Konstablerwache das Kunstwerk „A Sky Full of Hope“ für 2,3 Millionen Euro installiert. Die Install

Gegenstand der Frage ist die Gesamtsumme, die jeweils für die Künstlerin und die Agentur im Rahmen der Installation 'A Sky Full Of Hope' ausgezahlt wurde. Eine Antwort des Magistra...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Die Hilfsorganisationen ASB, DRK, JUH und MHD haben am 2. Juli gemeinsam die zügige Umsetzung eines stadtweiten Hitzesch

Die Frage betrifft die Notwendigkeit eines Hitzeschutzkonzepts für Rettungsdiensteinsätze in Frankfurt, insbesondere für Einsätze außerhalb der Rettungswachen. Eine Antwort des Mag...

FKultur20. Aug. 2026

Für das EXPERIMENTA Science Center, dass am 31.12.2026 aus den bisherigen Räumlichkeiten ausziehen muss, schien sich Anf

Das EXPERIMENTA Science Center muss bis zum 31.12.2026 aus den bisherigen Räumlichkeiten ausziehen, und die Frage betrifft die Zukunftsperspektive sowie mögliche Alternativen des M...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Ende Juni 2026 wurde kurzfristig ein Zeltlager für Obdachlose eröffnet, nachdem die Notschlafstätte in der B-Ebene des E

Die Frage betrifft die kurzfristige Bereitstellung von 70 zusätzlichen Schlafplätzen für Obdachlose in bereits bestehenden Unterkünften. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Die Kita Schaworalle in der Innenstandt kämpft seit Jahren mit enormem Platzmangel und musste als Folge die Aufnahmekapa

Die Frage betrifft den Platzmangel der Kita Schaworalle und die Möglichkeiten für Alternativstandorte oder einen Umzug. Eine Antwort des Magistrats liegt bisher nicht vor.

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Angesichts wiederholter antisemitischer Vorfälle und Äußerungen im Zusammenhang mit Demonstrationen und Veranstaltungen

Die Frage betrifft die Anwendung der IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus bei der Förderung von Vereinen und Organisationen in Frankfurt sowie die Anzahl der festgestellten Ve...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Hitzeschutzmaßnahmen in Kitas, in Alten- und Pflegeheimen sowie in der öffentlichen Verwaltung erwecken den Eindruck, da

Die Frage befasst sich mit geplanten dauerhaften Hitzeschutzmaßnahmen in Kitas, Alten- und Pflegeheimen sowie in der öffentlichen Verwaltung, um Hitzebelastungen frühzeitig zu redu...

FSicherheit20. Aug. 2026

Mit Sorge beobachten Anwohner, Gastronomen sowie Gemeinden, die die Alte Nikolaikirche nutzen, die steigende Zahl von Ku

Die Anwohner, Gastronomen und Gemeinden sind besorgt über die steigende Zahl von Kundgebungen auf dem Römerberg, die als Störung der Feiertagsruhe und des Rechts auf Religionsausüb...

FWohnen20. Aug. 2026

Die neue Flüchtlingsunterkunft an der Friedberger Warte soll laut Presse ab Februar 2028 bis zu 300 Personen Platz biete

Gegenstand der Frage ist die Bewertung der Bedenken ansässiger Bewohner bezüglich einer neuen Flüchtlingsunterkunft an der Friedberger Warte sowie die Frage nach einem verträgliche...

FWohnen20. Aug. 2026

Die städtische Wohnungsbaugesellschaft ABG Holding behauptet, dass eine Vermietung der seit über drei Jahren leer stehen

Die Frage betrifft die künftige gastronomische Nutzung der seit über drei Jahren leer stehenden Gaststätte Am Erlenbruch 94 und die Möglichkeiten zur Installation neuer Lüftungsanl...

FWahlen und Abstimmungen20. Aug. 2026

Nach den Verdachtsfällen des Wahlbetrugs im Rahmen der Briefwahl bei den Wahlen 2021 und der Oberbürgermeisterwahl 2023

In der Frage wird nach möglichen Mustern bei Verdachtsfällen des Wahlbetrugs bei den Wahlen 2021, 2023 und 2026 in Frankfurt gefragt. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

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Laut Magistratsbericht B 218 ist in Bezug auf das Stadttaubenprojekt Frankfurt e. V. „eine abschließende Bewertung der i

In der Plenarsitzung vom 26.02.2026 kündigte der Magistrat den Abschluss des Verkehrsgutachtens für das Baugebiet des Be

Das Außengelände des Interimsstandorts der Martin-Buber-Schule am Großen Hasenpfad in Sachsenhausen muss dringend ertüch

Hitzetote, Trockenheit und Wüstentage. Der Rekordsommer 2026 hat es allen deutlich gemacht: Klimawandelbedingte Extremwe

Die italienische Bank Unicredit ist ihrem Ziel, die Commerzbank zu übernehmen, einen deutlichen Schritt näher gekommen.

Bereits seit 2011 ist im Rahmen des Projektes „Schöneres Frankfurt“ die Neugestaltung des Platzes in der Münzgasse vor d

Wohnungs- und Obdachlosigkeit nehmen in Frankfurt weiter zu. Bereits die Unterbringung obdachloser Menschen in der B-Ebe

Im neuen Koalitionsvertrag haben sich die Parteien darauf verständigt, kommunale Genehmigungsmöglichkeiten zu nutzen, um

Mieter*innen der Langweidenstraße haben mit Hilfe des Heizkostenchecks der Linken fehlerhafte Heizkostenabrechnungen der

Die Stadt hat auf der Konstablerwache das Kunstwerk „A Sky Full of Hope“ für 2,3 Millionen Euro installiert. Die Install

Die Hilfsorganisationen ASB, DRK, JUH und MHD haben am 2. Juli gemeinsam die zügige Umsetzung eines stadtweiten Hitzesch

Für das EXPERIMENTA Science Center, dass am 31.12.2026 aus den bisherigen Räumlichkeiten ausziehen muss, schien sich Anf

Ende Juni 2026 wurde kurzfristig ein Zeltlager für Obdachlose eröffnet, nachdem die Notschlafstätte in der B-Ebene des E

Die Kita Schaworalle in der Innenstandt kämpft seit Jahren mit enormem Platzmangel und musste als Folge die Aufnahmekapa

Angesichts wiederholter antisemitischer Vorfälle und Äußerungen im Zusammenhang mit Demonstrationen und Veranstaltungen

Hitzeschutzmaßnahmen in Kitas, in Alten- und Pflegeheimen sowie in der öffentlichen Verwaltung erwecken den Eindruck, da

Mit Sorge beobachten Anwohner, Gastronomen sowie Gemeinden, die die Alte Nikolaikirche nutzen, die steigende Zahl von Ku

Die neue Flüchtlingsunterkunft an der Friedberger Warte soll laut Presse ab Februar 2028 bis zu 300 Personen Platz biete

Die städtische Wohnungsbaugesellschaft ABG Holding behauptet, dass eine Vermietung der seit über drei Jahren leer stehen

Nach den Verdachtsfällen des Wahlbetrugs im Rahmen der Briefwahl bei den Wahlen 2021 und der Oberbürgermeisterwahl 2023

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