Nach den Verdachtsfällen des Wahlbetrugs im Rahmen der Briefwahl bei den Wahlen 2021 und der Oberbürgermeisterwahl 2023
Zusammenfassung
In der Frage wird nach möglichen Mustern bei Verdachtsfällen des Wahlbetrugs bei den Wahlen 2021, 2023 und 2026 in Frankfurt gefragt. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.
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E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
Nach den Verdachtsfällen des Wahlbetrugs im Rahmen der Briefwahl bei den Wahlen 2021 und der Oberbürgermeisterwahl 2023 ist es bei den Wahlen vom 15. März 2026 in Frankfurt erneut zu Unregelmäßigkeiten und erheblichen statistischen Auffälligkeiten bei der Briefwahl gekommen. Im Fokus stehen dabei insbesondere die Listen "Frankfurt-Sozial!", "Ich bin ein Frankfurter", IBF sowie die "Chinesische Liste", CL.
Ich frage den Magistrat:
Haben die angeführten Verdachtsfälle und Auffälligkeiten der Wahlen 2021, 2023 und 2026 gleiche oder ähnliche Muster, und stehen damit Personen im Zusammenhang, die bei den Wahlen vom 15. März 2026 in Frankfurt ein kommunales Mandat errungen haben?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. August 2026 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht.