Angesichts wiederholter antisemitischer Vorfälle und Äußerungen im Zusammenhang mit Demonstrationen und Veranstaltungen
Zusammenfassung
Die Frage betrifft die Anwendung der IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus bei der Förderung von Vereinen und Organisationen in Frankfurt sowie die Anzahl der festgestellten Verstöße. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.
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Angesichts wiederholter antisemitischer Vorfälle und Äußerungen im Zusammenhang mit Demonstrationen und Veranstaltungen in Frankfurt trägt die Stadt Frankfurt bei der Förderung von Vereinen und Organisationen besondere Verantwortung. Daher sollte transparent sein, ob bei der Vergabe von Fördermitteln die IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus zugrunde gelegt wird.
Ich frage den Magistrat:
Legt die Stadt Frankfurt bei der Förderung von Vereinen und Organisationen die IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus als verbindlichen Maßstab zugrunde, und bei wie vielen geförderten Vereinen beziehungsweise Organisationen wurden bislang Verstöße gegen diese Definition festgestellt?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. August 2026 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht.