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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

NRIBFUmwelt und Energie30. Dez. 2025

Prüfung und Ausbau der Nutzung von Geothermie in Frankfurt am Main unter Berücksichtigung bestehender Ansätze und Fördermöglichkeiten

Der Antrag fordert die systematische Prüfung und den Ausbau der Geothermienutzung in Frankfurt, um die Klima- und Nachhaltigkeitsziele der Stadt zu erreichen. Geothermie stellt ein...

NRIBFAbfall und Sauberkeit30. Dez. 2025

Pflicht zur Weitergabe statt Vernichtung städtischer Materialien und Aufbau einer digitalen Plattform

Der Antrag fordert die Schaffung einer digitalen Plattform zur Weitergabe nicht mehr benötigter städtischer Materialien, bevor diese verworfen werden. Dies soll die Wiederverwendun...

NRIBFVerkehr und Straße30. Dez. 2025

Regelmäßige Überprüfung von Reifenluftdruckpumpen an Tankstellen zur Förderung von Umweltschutz und Verkehrssicherheit

Der Antrag zielt darauf ab, ein Konzept zur regelmäßigen Überprüfung von Reifenluftdruckpumpen an Tankstellen in Frankfurt zu entwickeln. Dies soll die Verkehrssicherheit erhöhen u...

NRIBFUmwelt und Energie30. Dez. 2025

Öffentliche Pflanzung von Obstbäumen zur Förderung urbaner Ernährungsresilienz, Nachhaltigkeit und Gemeinsinn

Der Antrag schlägt die systematische Pflanzung von Obstbäumen in öffentlichen Bereichen vor, um die urbanen Ernährungsressourcen zu fördern und die Nachhaltigkeit zu stärken. Dies ...

NRIBFUmwelt und Energie30. Dez. 2025

Einführung eines Gütesiegels für Geschäfte gegen Lebensmittel- und Ressourcenverschwendung

In diesem Antrag wird die Einführung eines städtischen Gütesiegels für Geschäfte vorgeschlagen, die aktiv gegen Lebensmittel- und Ressourcenverschwendung vorgehen. Ziel ist es, Unt...

NRIBFUmwelt und Energie30. Dez. 2025

Prüfung der Errichtung von Photovoltaik-Überdachungen auf Park+Ride-Anlagen unter Einbeziehung von Bürgerbeteiligungsmodellen

Der Antrag fordert die Prüfung des Ausbaus von Photovoltaik-Überdachungen auf Park+Ride-Anlagen in Frankfurt am Main, um erneuerbare Energien zu nutzen und den öffentlichen Nahverk...

NRLinkeUmwelt und Energie18. Dez. 2025

Transparenz über die Preisentwicklung der Fernwärme bei der Mainova

Der Antrag fordert umfassende Transparenz in der Preisgestaltung der Fernwärme durch die Mainova, da die Preise 2025 stark gestiegen sind und dies Haushalte mit niedrigem und mittl...

MGrünflächen, Wald und Friedhöfe15. Dez. 2025

Europagarten 2.0 - Planungsvorlage Grunderneuerung zur klimaresilienten Grünanlage 1. Bauabschnitt Innere Parkmitte: Vorbereitende Maßnahmen hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Die Stadt Frankfurt plant eine umfassende Grunderneuerung des Europagartens zu einer klimaresilienten Grünanlage in zwei Bauabschnitten, um den Herausforderungen des Klimawandels g...

NRIBFStadtplanung5. Dez. 2025

Keine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Frankfurt Nordwest: Arrondierung ausschließlich durch das Quartier „Produktives Praunheim“

Der Antrag zielt darauf ab, die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme im Nordwesten Frankfurts abzulehnen und stattdessen die Entwicklung des Quartiers "Produktives Praunheim" zu för...

NRIBFSchulen und Bildung5. Dez. 2025

Kommunaler Eigenbetrieb Schule statt halbherziger Bildungsbaugesellschaft Frankfurt

Der Antrag fordert die Gründung eines kommunalen Eigenbetriebs für die gesamte Planung, den Bau, die Sanierung und die Instandhaltung aller städtischen Bildungseinrichtungen. Dies ...

NRIBFSchulen und Bildung5. Dez. 2025

Maßnahmen und Kosten zur Personalgewinnung und -bindung sinnvoll und zielgerichtet einsetzen

Der Antrag befasst sich mit Maßnahmen zur Personalgewinnung und -bindung im pädagogischen Bereich. Es wird vorgeschlagen, eine Überprüfung der tariflichen Eingruppierung durchzufüh...

NRIBFSchulen und Bildung5. Dez. 2025

Frankfurt leg‘ ‘ne Schippe drauf!

Das Anliegen sieht vor, allen städtischen Beschäftigten eine Ballungsraumzulage von 300 Euro zu gewähren, um die Anerkennung für ihre engagierte Arbeit in der Stadt Frankfurt am Ma...

NRLinkeUmwelt und Energie4. Dez. 2025

Nachhaltigkeitsstrategie ergänzen

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Nachhaltigkeitsstrategie zu ergänzen, insbesondere in Bezug auf die Armuts- und Hungerbekämpfung. Der Antrag fördert eine umfassen...

FWirtschaft und Tourismus4. Dez. 2025

Vor dem Hintergrund der schweren Zerstörungen im Gazastreifen stellt sich die Frage, wie ein Wiederaufbau künftig gestal

Im Kontext der Zerstörungen im Gazastreifen wird gefragt, welche Unterstützung die Stadt Frankfurt anbieten kann. Ziel ist es, den Wiederaufbau in Gaza zu unterstützen, um die Lebe...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität4. Dez. 2025

Die Einführung von Mindestpreisen für Fahrdienste verzögere sich laut FNP vom 25.11.2025 auf unbestimmte Zeit. Diese Ver

Die Verzögerung der Einführung von Mindestpreisen für Fahrdienste wird als nicht mehr vertretbar angesehen, da sie die Sicherheit und Funktionsfähigkeit des Personenverkehrs gefähr...

FAbfall und Sauberkeit4. Dez. 2025

Die Frage Nr. 3621 der Fragestunde in der Stadtverordnetenversammlung am 06.11.2025 thematisierte die Anfrage der AfD-Fr

Die AfD-Fraktion hat eine Anfrage zur Besichtigung des Frankfurter Müllheizkraftwerks MHKW gestellt, die jedoch abgelehnt wurde. Der Magistrat erklärt, dass Widersprüche nicht vorh...

NRGRÜNEUmwelt und Energie3. Dez. 2025

Nidda-Altarm „Niddainsel“ an den Grill’schen Altarm anschließen

Der Antrag fordert die Prüfung des Anschlusses des Altarms um die Niddainsel an den Grill'schen Altarm, um eine konstante Durchströmung zu gewährleisten. Dies soll durch die Nutzun...

NRLinkeKultur19. Nov. 2025

Verantwortung für das gescheiterte MOMEM-Darlehen übernehmen

Der Antrag fordert die Wertberichtigung eines Darlehens in Höhe von 500.000 € an den Verein Friends of MOMEM e.V. auf 0 €, um eine Insolvenz zu vermeiden. Die Hauptbegründung ist d...

MUmwelt und Energie14. Nov. 2025

Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main

Der Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main wird vorgestellt, um die gesetzlich geforderten Aufgaben der Abwasserbeseitigung zu erfüllen. Der Pl...

MUmwelt und Energie14. Nov. 2025

Nachhaltigkeitsstrategie 2030+ zu vier Handlungsfeldern

Der Magistrat schlägt die Einführung der Nachhaltigkeitsstrategie 2030+ vor, um einen Orientierungsrahmen für die nachhaltige Entwicklung der Stadt Frankfurt am Main zu schaffen. Z...