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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat228 Opposition706 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
1090 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung 206Schulen und Bildung 129Verkehr und Straße 122Umwelt und Energie 95Wohnen 94Kultur 72Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 64Grünflächen, Wald und Friedhöfe 40Gesundheit und Soziales 37Wirtschaft und Tourismus 32Sport, Freizeit und Bäder 31Fahrradfahren 26Kinder, Jugend und Familie 24Sicherheit 22Fußverkehr 19Abfall und Sauberkeit 15
FFußverkehr18. Juni 2026

Im Mai 2026 teilte die Stadt Frankfurt mit, dass im September ein ersatzloser Rückbau der Fußwegbrücke Bremer Straße / E

Die Frage betrifft den ersatzlosen Rückbau der Fußwegbrücke Bremer Straße / Eschersheimer Landstraße und die Bedenken der Eltern sowie Schulen dazu. Es liegt keine Antwort des Magi...

FKultur18. Juni 2026

In der Presse war zu lesen, dass die Nutzung des Hochbunkers in der Petterweilstraße nach wie vor ungeklärt ist und wohl

Der Hochbunker in der Petterweilstraße wird momentan nur als Lagerraum genutzt, da er nicht brandschutzertüchtigt ist. Die Frage zielt darauf ab, die Kosten für eine Brandschutzert...

FVerkehr und Straße18. Juni 2026

Vom 30.05. bis 01.06. wurde binnen 31 Stunden die Fahrbahndecke der Straße Am Erlenbruch auf einer Strecke von 500 Meter

Die Frage betrifft die Erneuerung des restlichen Abschnitts der Straße Am Erlenbruch, der in schlechtem Zustand ist. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FSicherheit18. Juni 2026

Die FAZ berichtete am 22.05.2026, dass der hessische Innenminister vor einer „Kapitulation des Staates“ hinsichtlich der

In der Frage wird die Warnung des hessischen Innenministers bezüglich einer möglichen Kapitulation des Staates in Bezug auf die Drogenszene im Bahnhofsviertel thematisiert. Es wird...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität18. Juni 2026

Die Gutscheine für das „FrauenNachtTaxi“ werden laut dem Frauenreferat sehr gut nachgefragt, aber nicht gut eingelöst. A

In der Frage wird angesprochen, dass die Gutscheine für das FrauenNachtTaxi gut nachgefragt, jedoch schlecht eingelöst werden. Die Fragestellerin möchte wissen, wie der Magistrat s...

FSicherheit18. Juni 2026

Innerhalb kürzester Zeit gab es erneut mehrere Vorfälle in Frankfurt, bei denen Rettungskräfte und Polizisten tätlich an

Die Frage bezieht sich auf die Anzahl der Angriffe auf Polizei- und Rettungskräfte in Frankfurt innerhalb der letzten zwei Jahre sowie auf die ergriffenen Maßnahmen. Eine Antwort d...

FWirtschaft und Tourismus18. Juni 2026

Unter dem Motto „Für eine neue Gründerzeit, jetzt!“ haben mehr als hundert führende Gründer, darunter die Spitzen von Za

Die Frage betrifft die Maßnahmen des Magistrats zur Stärkung des Gründungsstandorts Frankfurt, insbesondere in Bezug auf Flächen, Genehmigungsverfahren und Vernetzung mit Kapital. ...

FWirtschaft und Tourismus18. Juni 2026

Mit dem europäischen Zahlungsdienst Wero können Zahlungen auf mobilen Geräten in Echtzeit überwiesen werden. Der Zahlung

Die Frage bezieht sich auf die Nutzung des europäischen Zahlungsdienstes Wero in der Verwaltung und künftige Planungen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FGesundheit und Soziales18. Juni 2026

Am 8. Mai 2026 würdigte der Oberbürgermeister aus Anlass des 30-jährigen Bestehens der Frankfurter Tafel die dort tätige

In der Frage wird angefragt, wie der Magistrat Initiativen zur Unterstützung bedürftiger Menschen in Frankfurt finanziell unterstützen könnte. Es liegt jedoch keine Antwort des Mag...

FWohnen18. Juni 2026

Eine Studierenden-WG im Nordend hat rund 26.700 Euro zu viel gezahlte Miete zurückerstattet bekommen. Die Vermieterin, e

Die Frage behandelt die Rückerstattung von überzahlter Miete durch eine Studierenden-WG und die generelle Problematik des Mietwuchers in Frankfurt. Es wird gefragt, ob die Stadt Fr...

FWohnen18. Juni 2026

In der Stellungnahme ST 642 vom 27.03.2026 berichtet der Magistrat zum Paradieshof, dass die Voraussetzungen für eine er

Die Frage bezieht sich auf den Zeitraum, in dem das Ausschreibungsverfahren für den Paradieshof starten kann. Eine Antwort des Magistrats liegt bisher nicht vor.

FAbfall und Sauberkeit18. Juni 2026

Im Rahmen der Kampagne „Deutschland trennt“, die die dualen Systeme zur deutschlandweiten Aufklärung über Mülltrennung i

Die Frage bezieht sich auf die erforderlichen Maßnahmen zur korrekten Mülltrennung in städtischen Gebäuden in Frankfurt. Es liegt noch keine Antwort des Magistrats vor.

NRCDUSchulen und Bildung17. Juni 2026

Schulentwicklungsplan 2025-2031: Planungssicherheit für Frankfurts Schulen

Der Antrag zielt darauf ab, die Stadtverordnetenversammlung über den Fortschritt des Schulentwicklungsplans 2025-2031 jährlich zu informieren und die Auswirkungen des Ganztagsanspr...

NRFDPWohnen17. Juni 2026

Mietspiegel 2026 zurückweisen und überarbeiten

Der Antrag fordert die Ablehnung und Überarbeitung des Mietspiegels 2026. Dies ist notwendig, um Transparenz zu schaffen und rechtliche Sicherheit für Mieter und Vermieter zu gewäh...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERKultur16. Juni 2026

Theaterförderung außerhalb der Städtischen Bühnen in Frankfurt am Main hier: Theater Alte Brücke und Theater in der Engelsburg weiter fördern!

Der Antrag fordert die weitere Förderung des Theaters Alte Brücke sowie die Neuaufnahme des Theaters in der Engelsburg in die 3-Jahresförderung. Dies soll zur Sicherung der kulture...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERSicherheit16. Juni 2026

Missbrauch des Meldewesens stoppen: Anlassunabhängige Kontrollen von Auffälligkeiten im Melderegister

Der Antrag hat das Ziel, ein Konzept zur anlassunabhängigen Kontrolle von Auffälligkeiten im Melderegister zu erarbeiten. Dies soll helfen, Missbrauch durch Scheinanmeldungen effek...

NRCDUSicherheit15. Juni 2026

Vorzeitige Abberufung der hauptamtlichen Beigeordneten Stephanie Wüst gemäß § 76 Abs. 2 HGO (zweiter Abberufungsbeschluss)

Der Antrag sieht die vorzeitige Abberufung der hauptamtlichen Beigeordneten Stephanie Wüst vor. Dies geschieht auf Grundlage von § 76 Abs. 2 HGO und ist im Rahmen einer Abstimmung ...

NRCDUSicherheit15. Juni 2026

Vorzeitige Abberufung des hauptamtlichen Beigeordneten Wolfgang Siefert gemäß § 76 Abs. 2 HGO

Der Antrag schlägt die vorzeitige Abberufung von Wolfgang Siefert als hauptamtlichen Beigeordneten vor. Dies wird durch die Unterschriften zahlreicher Stadtverordneter der Fraktion...

NRCDUSicherheit15. Juni 2026

Vorzeitige Abberufung der hauptamtlichen Beigeordneten Annette Rinn gemäß § 76 Abs. 2 HGO (zweiter Abberufungsbeschluss)

In diesem Antrag wird die vorzeitige Abberufung der hauptamtlichen Beigeordneten Annette Rinn gemäß § 76 Abs. 2 HGO vorgeschlagen. Der Antrag wird von einer Vielzahl von Stadtveror...

NRCDUSicherheit15. Juni 2026

Vorzeitige Abberufung des hauptamtlichen Beigeordneten Dr. Bastian Bergerhoff gemäß § 76 Abs. 2 HGO (zweiter Abberufungsbeschluss)

Der Antrag sieht die vorzeitige Abberufung von Dr. Bastian Bergerhoff als hauptamtlichen Beigeordneten vor. Die Gründe für diesen Antrag sind in der Liste der Unterstützer aufgefüh...

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