Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

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163 Vorlagen

Thema:Alle Stadtplanung42 Schulen und Bildung15 Umwelt und Energie14 Kultur14 Wohnen13 Verkehr und Straße10 Wirtschaft und Tourismus6 Grünflächen, Wald und Friedhöfe6 Gesundheit und Soziales6 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität6 Fahrradfahren4 Sport, Freizeit und Bäder4 Kinder, Jugend und Familie3 Abfall und Sauberkeit2 Fußverkehr1

NRFDPWirtschaft und Tourismus31. Aug. 2026

Außengastronomie in Frankfurt: Verhältnismäßige Übergangsregelung und standortgerechte Weiterentwicklung der Sondernutzungspraxis

Das Anliegen betrifft die Außengastronomie in Frankfurt, insbesondere im Bahnhofsviertel. Es wird eine Übergangsregelung vorgeschlagen, um den Gastronomen Planungssicherheit zu geb...

NRLinkeWohnen27. Aug. 2026

VBL-Wohnungen in Frankfurt – Privatisierung stoppen und verbindliche Sozialcharta einführen

Der Antrag fordert die Stadt Frankfurt auf, Gespräche mit der VBL zu führen, um die Privatisierung des VBL-Wohnungsbestandes zu stoppen und eine soziale Verantwortung gegenüber den...

NRLinkeWohnen27. Aug. 2026

Leerstand beenden – Pilotprojekt „Stadtteilküche“ im Riederwald endlich Realität werden lassen

Der Antrag fordert die Umsetzung eines Pilotprojekts für eine Stadtteilküche im Riederwald, um gesunde und günstige Mahlzeiten für alle zu ermöglichen. Dies geht einher mit der San...

NRLinkeGesundheit und Soziales26. Aug. 2026

Eigene Statistik zu Abschiebungen in Frankfurt führen

Der Antrag fordert die Erstellung einer eigenen Statistik zu Abschiebungen in Frankfurt am Main durch das Regierungspräsidium Darmstadt. Dies ist notwendig, um die steigenden Absch...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERKultur25. Aug. 2026

Kunstfreiheit und rechtsstaatliche Prinzipien wahren!

Der Antrag fordert einen klaren Bekenntnis zur Kunstfreiheit und die Ablehnung von politischen Forderungen zur Absage eines geplanten Konzerts. Erwartet wird, dass die rechtlichen ...

MSport, Freizeit und Bäder21. Aug. 2026

Multifunktionsarena auf dem Stadiongelände P9 Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2026 nach § 100 HGO

Der Magistrat schlägt vor, die Finanzierung einer Multifunktionsarena auf dem Stadiongelände durch eine Kapitaleinlage in Höhe von 3,00 Mio. € sicherzustellen. Dies dient der Fortf...

MUmwelt und Energie21. Aug. 2026

Konzept zum Umgang mit Fund- und Verwahrtieren

Das vorliegende Konzept zum Umgang mit Fundtieren sieht die kontinuierliche Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Fundtieren gemäß der gesetzlichen Verpflichtungen vor. Durch...

MKultur21. Aug. 2026

Theaterförderung außerhalb der Städtischen Bühnen in Frankfurt am Main hier: Neufassung der Theaterförderrichtlinien

In diesem Vorschlag wird eine Neufassung der Theaterförderrichtlinien zur Förderung außerhalb der städtischen Bühnen in Frankfurt am Main präsentiert. Ziel ist es, die Fördersystem...

MGrünflächen, Wald und Friedhöfe21. Aug. 2026

Umgestaltung des Bruchfeldplatzes in Frankfurt-Niederrad Antrag auf Fällung von 4 Bäumen auf dem Bruchfeldplatz

Im Rahmen der Umgestaltung des Bruchfeldplatzes wird die Fällung von 4 nicht mehr vitalen Bäumen beantragt. Um die Fläche klimaresilienter zu gestalten, sollen 20 neue Bäume gepfla...

FWahlen20. Aug. 2026

Die ordnungsgemäße Durchführung der Briefwahl ist für das Vertrauen in Wahlen von besonderer Bedeutung. Außergewöhnliche

Die Frage betrifft die Kriterien, nach denen der Magistrat entscheidet, ob und wann die Stadtverordnetenversammlung und die Öffentlichkeit über außergewöhnliche Vorgänge bei Briefw...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Berichten von Bürger*innen zufolge wurden diesen Sommer in einer vom ASB geführten Übergangsunterkunft in der Seilerstra

In der Frage geht es um Berichte über die Benutzung von Klima- und Jalousieanlagen in einer Unterkunft für geflüchtete Menschen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FStadtplanung20. Aug. 2026

Die „Initiative Innenstadt“ wurde 2022 beschlossen, um gerade angesichts der Coronakrise die Transformation der Innensta

Gegenstand der Frage ist die Umsetzung der "Initiative Innenstadt" und das Verbesserungspotenzial sowie die Zielgerichtetheit zukünftiger Investitionsfonds. Es liegt keine Antwort ...

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Die FR berichtete am 05.08.2026 in dem Artikel mit der Überschrift „Fischwilderei wird zum Problem“ darüber, dass Verein

In der Frage wird nach der Anzahl der Fälle von Fischwilderei und den Bußgeldern im Frankfurter Stadtgebiet in den letzten fünf Jahren gefragt. Es liegt keine Antwort des Magistrat...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Der städtischen In-der-City-Bus GmbH, ICB, fehlen nach einem Bericht der FAZ vom 08.08.2026 kurz vor dem Beginn des neue

Die Frage bezieht sich auf die Verfügbarkeit von Bussen der städtischen In-der-City-Bus GmbH, die vor dem neuen Schuljahr fehlen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

Auf die Fragen Nr. 68/26 und Nr. 144/26 nach dem städtischen Eigenanteil an den MIPIM-Kosten hat die Wirtschaftsdezernen

Die Frage betrifft die Verpflichtung des Magistrats zur wahrheitsgemäßen Auskunftserteilung und mögliche Gründe für das Zurückhalten von Angaben zu den MIPIM-Kosten. Es liegt keine...

FKultur20. Aug. 2026

Für das EXPERIMENTA Science Center, dass am 31.12.2026 aus den bisherigen Räumlichkeiten ausziehen muss, schien sich Anf

Das EXPERIMENTA Science Center muss bis zum 31.12.2026 aus den bisherigen Räumlichkeiten ausziehen, und die Frage betrifft die Zukunftsperspektive sowie mögliche Alternativen des M...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

In der Plenarsitzung vom 26.02.2026 kündigte der Magistrat den Abschluss des Verkehrsgutachtens für das Baugebiet des Be

Die Frage betrifft die Hauptergebnisse des Verkehrsgutachtens und den Zeitplan für die nächsten Planungsschritte zum Bau des Berufsbildungscampus Unterliederbach. Eine Antwort des ...

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Die Frage, ob in Frankfurt wie in anderen Städten zur Taubenvergrämung auch Bussarde eingesetzt werden, wurde vom Magist

Die Frage bezog sich auf den Einsatz von Bussarden zur Taubenvergrämung in Frankfurt und die Bewertung der bisherigen Maßnahmen. Eine Antwort des Magistrats fehlt jedoch.

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Aktuell berichtete die Presse, zum Schuljahresbeginn 2026/2027 über einen generellen Zuwachs der Schülerzahlen in Frankf

Es wird gefragt, ob die umliegenden Kitas und Schulen die Kapazitäten haben werden, um die hinzukommenden Kinder aus der neuen Flüchtlingsunterkunft im Frankfurter Nordend aufzuneh...

FAbfall und Sauberkeit20. Aug. 2026

Der Magistrat hat wiederholt erklärt, dass der Einsatz von Unterflurcontainern nur im Zusammenhang mit größeren Erschlie

Die Frage betrifft den Einsatz von Unterflurcontainern im Rahmen der Neugestaltung der Hauptwache zur Bekämpfung von Vermüllung in der Innenstadt. Es liegt keine Antwort des Magist...

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