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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

30 Magistrat76 Opposition273 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
379 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung 71Schulen und Bildung 34Umwelt und Energie 32Kultur 30Verkehr und Straße 29Wohnen 27Grünflächen, Wald und Friedhöfe 16Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 16Wirtschaft und Tourismus 14Fahrradfahren 12Sport, Freizeit und Bäder 11Kinder, Jugend und Familie 10Fußverkehr 9Gesundheit und Soziales 9Abfall und Sauberkeit 7Sicherheit 6
MSchulen und Bildung30. Okt. 2026

Eigenbetrieb Volkshochschule Frankfurt am Main Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2026 II und der geplanten Ausgleichsleistung 2026

Der Magistrat beschreibt die Notwendigkeit zur Beschlussfassung über den geänderten Wirtschaftsplan 2026 der Volkshochschule Frankfurt am Main, um die finanziellen Vorgaben und die...

MWirtschaft und Tourismus30. Okt. 2026

Bestellung der Prüfer für den Jahresabschluss 2026 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main

Der Magistrat schlägt die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2026 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main vor. Dies geschieht, ...

MUmwelt und Energie30. Okt. 2026

Wirtschaftsplan 2027 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main

Der Vorschlag bezieht sich auf den Wirtschaftsplan 2027 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main, der auf die gesetzliche Pflichtaufgabe der Abwasserbeseitigung abzie...

MAbfall und Sauberkeit30. Okt. 2026

9. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Frankfurt am Main über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallsatzung – AbfS) 13. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Frankfurt am Main über die Erhebung von Benutzungsgebühren f

Die Stadt Frankfurt am Main schlägt Änderungen der Abfallsatzung und der Abfallgebührensatzung vor, um die Gebührensätze aufgrund gestiegener Kosten anzupassen. Dies wird notwendig...

MÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität30. Okt. 2026

Stadtbahnstation Römerstadt: Aufzugsnachrüstung im Zusammenhang mit dem barrierefreien Ausbau hier: Bau-/Finanzierungsvorlage

In diesem Projekt wird vorgeschlagen, die Stadtbahnstation Römerstadt mit zwei Aufzügen barrierefrei auszubauen, um eine sichere Mobilität für alle Personen zu gewährleisten. Die M...

MUmwelt und Energie30. Okt. 2026

Mehrkostenvorlage für den Anschluss von städtischen Liegenschaften an vorhandene Fernwärmeleitungen

Dieser Vorschlag zielt darauf ab, zusätzliche finanzielle Mittel für den Anschluss städtischer Liegenschaften an Fernwärmeleitungen bereitzustellen, um die städtischen Klimaschutzb...

MUmwelt und Energie30. Okt. 2026

4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Stadt Frankfurt am Main neue Gebührensätze ab 01.01.2027

Die Stadt Frankfurt am Main plant eine Änderung der Satzung über die Entwässerung, um die Gebührensätze ab dem 01.01.2027 entsprechend den Wirtschaftsdaten 2027 und 2028 anzupassen...

MWirtschaft und Tourismus30. Okt. 2026

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadtentwässerung Frankfurt am Main für das Jahr 2025, Beschlussfassung über den Ausgleich des Jahresverlustes durch die Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage "Gewinnrücklage" und Verwendung

Der Magistrat schlägt vor, den Jahresabschluss 2025 und den Lagebericht der Stadtentwässerung Frankfurt am Main festzustellen sowie den Jahresverlust durch die Inanspruchnahme der ...

MAbfall und Sauberkeit30. Okt. 2026

6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main

Die 6. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung in Frankfurt am Main wird zum 01.01.2027 beschlossen. Ziel ist es, die Gebührenstruktur anzupassen, um der gestiegenen Leis...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität29. Okt. 2026

Im Mai 2026 war laut Bericht B 174/26 das Ausschreibungsverfahren für die Aufstellung von Nebelduschen an verschiedenen

Die Frage befasst sich mit der möglichen Aufstellung von Nebelduschen in der Innenstadt im nächsten Sommer. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FGesundheit und Soziales29. Okt. 2026

Unlängst hat die Stadt Frankfurt fünf Jahre nach Beginn der Umsetzung der Istanbul-Konvention Bilanz gezogen und einen M

Die Frage betrifft die Beurteilung des Magistrats zur Umsetzung der Istanbul-Konvention und das HAGGewHG nach fünf Jahren Erfahrungen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FSport, Freizeit und Bäder29. Okt. 2026

Das Eintracht Frankfurt Frauenfußballbundesligateam ist in der Liga sehr erfolgreich und unter den Top 3. 2026 war das T

Die Frage betrifft die Möglichkeiten, dass das Eintracht Frankfurt Frauenfußballbundesligateam bei weiteren Spielen im Stadion am Bornheimer Hang spielen kann. Es liegt momentan ke...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität29. Okt. 2026

Laut Berichten des SWR sind die Stresstests, die zur Bewertung des kapazitären Nutzens von Stuttgart 21 angefertigt wurd

Die Frage betrifft die methodischen Zusammenhänge in der Kapazitätsbewertung des Frankfurter Fernbahntunnels und die mögliche Risikoeinschätzung einer geringeren Kapazitätssteigeru...

FSicherheit29. Okt. 2026

Der hessische Innenminister hat den städtischen Haushalt 2026 unter strengen Auflagen genehmigt. Nun stellt sich die Fra

In der Frage wird erfragt, wie der Magistrat trotz strenger Haushaltsauflagen die versprochene Aufstockung der Stadtpolizei um 75 neue Stellen umsetzen will und welcher Zeitrahmen ...

FSchulen und Bildung29. Okt. 2026

Das im Jahr 2023 von der Stadt erworbene Postbankgebäude an der Eckenheimer Landstraße 240-242 in Preungesheim sollte im

Die Frage betrifft die Verzögerungen der Bauphase des Schulprojekts im Postbankgebäude in Preungesheim, das für 2026 geplant war. Es liegt derzeit keine Antwort des Magistrats vor.

FUmwelt und Energie29. Okt. 2026

Frankfurt ist einer der wichtigsten Standorte für Rechenzentren in Europa. Gleichzeitig gewinnen die Energieeffizienz un

Die Frage betrifft die Anzahl der Rechenzentren in Frankfurt und die Pläne der Stadt zur Nutzung der Abwärme. Es liegt bislang keine Antwort des Magistrats vor.

FWirtschaft und Tourismus29. Okt. 2026

Die FAZ veröffentlichte am 13.10.2026 ein Interview mit der neuen Frankfurter Dezernentin für Finanzen und Beteiligungen

Die Frage betrifft die konkreten Haushaltsauflagen des Hessischen Innenministeriums, die die Kämmerin als sehr streng ansieht. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FKultur29. Okt. 2026

Das eher schlichte Kunstwerk in Form von bunten Netzen mit dem Namen „A Sky Full of Hope – Earthtime 1.78 Frankfurt“ mus

In der Frage wird das Kunstwerk "A Sky Full of Hope - Earthtime 1.78 Frankfurt" in Bezug auf dessen negative Wahrnehmung und die Möglichkeit des finanziellen Gewinns durch negative...

FWohnen29. Okt. 2026

Mit Blick auf den bevorstehenden Winter muss eine ausreichende und bedarfsgerechte Unterbringung wohnungsloser Menschen

Die Frage betrifft die Notunterbringung wohnungsloser Menschen in Frankfurt am Main für den bevorstehenden Winter 2026/2027, insbesondere in Bezug auf die Herleitung ausreichender ...

FKultur29. Okt. 2026

Ein Teil der bronzenen Gedenktafel für die jüdischen Bewohner*innen des ehemaligen Kinderheims der Flersheim-Sichel-Stif

Die Frage betrifft die Lesbarkeit der bronzenen Gedenktafel für die jüdischen Bewohner*innen des ehemaligen Kinderheims, die stark oxidiert und verschmutzt ist. Es liegt derzeit ke...

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