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Frankfurt Gestalten
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1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat228 Opposition706 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
1090 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung 206Schulen und Bildung 129Verkehr und Straße 122Umwelt und Energie 95Wohnen 94Kultur 72Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 64Grünflächen, Wald und Friedhöfe 40Gesundheit und Soziales 37Wirtschaft und Tourismus 32Sport, Freizeit und Bäder 31Fahrradfahren 26Kinder, Jugend und Familie 24Sicherheit 22Fußverkehr 19Abfall und Sauberkeit 15
FKultur20. Aug. 2026

Die bekannte Antisemitin Marlene Engelhorn sagte auf einer WDC-finanzierten Veranstaltung am 28.04.2026 in Frankfurt unt

In der Frage wird die antisemitische Äußerung von Marlene Engelhorn bei einer Veranstaltung in Frankfurt thematisiert und ein Widerspruch zwischen der Kritik an Engelhorn und der A...

FWohnen20. Aug. 2026

Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum Wohngeld sieht massive Kürzungen ab 2027 vor. Die Bundesbauministerin erklär

Die Frage betrifft die Anzahl der Frankfurter Haushalte, die 2024 und 2025 Wohngeld bezogen haben, mit einer spezifischen Aufschlüsselung nach der Anzahl der Haushalte mit vier ode...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Der städtischen In-der-City-Bus GmbH, ICB, fehlen nach einem Bericht der FAZ vom 08.08.2026 kurz vor dem Beginn des neue

Die Frage bezieht sich auf die Verfügbarkeit von Bussen der städtischen In-der-City-Bus GmbH, die vor dem neuen Schuljahr fehlen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Im Juli wurde der Beginn der Bauarbeiten des Windparks Schäferköppel gefeiert. Bürger sind eingeladen, sich finanziell z

Der Gegenstand der Frage ist, ob der Magistrat hinsichtlich der unsicheren finanziellen Situation der Windkraftanlagen sicherstellen kann, dass beteiligte Bürger keine Verluste erl...

FStadtplanung20. Aug. 2026

In der Antwort zur Frage Nr. 3105/25 teilte der Magistrat mit, für den Erwerb des Grundstücks Gutleutstraße seien 12,5 M

Der Gegenstand der Frage bezieht sich auf die finanzielle Situation rund um den Erwerb des Grundstücks Gutleutstraße und die undurchsichtige Umbuchung von Mitteln. Es liegt keine A...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Angesichts wiederholter antisemitischer Vorfälle und Äußerungen im Zusammenhang mit Demonstrationen und Veranstaltungen

Die Frage betrifft die Anwendung der IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus bei der Förderung von Vereinen und Organisationen in Frankfurt sowie die Anzahl der festgestellten Ve...

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

In der Magistratsvorlage M 72/26, dem Jahresabschluss 2025 inklusive Finanzcontrollingbericht, stellt der Magistrat eine

Gegenstand der Frage ist die Kürzung der Budgetüberträge der Ortsbeiratsgremien im Rahmen der Haushaltsplanung. Es liegt jedoch keine Antwort des Magistrats vor.

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Vor drei Jahren wurde die Omegabrücke in Griesheim aus Sicherheitsgründen abgerissen. Seither warten Bürgerinnen und Bür

Die Frage betrifft das Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur ehemaligen Omegabrücke in Griesheim und wann diese dem Ortsbeirat 6 vorgelegt wird. Eine Antwort des Magistrats liegt nic...

FWohnen20. Aug. 2026

Das ehemalige Postbankgebäude an der Eckenheimer Landstraße wurde 2023 durch die Stadt gekauft und steht seither leer. D

Die Frage betrifft den Stand der Planung und Umsetzung der Sanierung des ehemaligen Postbankgebäudes an der Eckenheimer Landstraße. Eine Antwort des Magistrats liegt bisher nicht v...

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

Im Jahresabschluss 2025 der Stadt Frankfurt findet sich zum Thema der Finanzerträge ein Vermerk zu städtischen Ausgaben

Die Frage betrifft die Höhe der Ausgaben der Stadt Frankfurt für Zinszahlungen auf Steuererstattungen und anderen Aufwendungen im Rahmen von Cum-Cum/Cum-Ex Geschäften in den letzte...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Der Bundestag hat das Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung verabschiedet.

Die Frage betrifft die erwarteten finanziellen Mehrbelastungen für das Klinikum Frankfurt Höchst aufgrund des neu verabschiedeten Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in d...

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

Auf die Fragen Nr. 68/26 und Nr. 144/26 nach dem städtischen Eigenanteil an den MIPIM-Kosten hat die Wirtschaftsdezernen

Die Frage betrifft die Verpflichtung des Magistrats zur wahrheitsgemäßen Auskunftserteilung und mögliche Gründe für das Zurückhalten von Angaben zu den MIPIM-Kosten. Es liegt keine...

FWahlen und Abstimmungen20. Aug. 2026

Nach den Verdachtsfällen des Wahlbetrugs im Rahmen der Briefwahl bei den Wahlen 2021 und der Oberbürgermeisterwahl 2023

In der Frage wird nach möglichen Mustern bei Verdachtsfällen des Wahlbetrugs bei den Wahlen 2021, 2023 und 2026 in Frankfurt gefragt. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Unter der Hitze dieses Sommers leiden auch die Tiere. Viele Menschen stellen Trinkschalen mit Wasser für Wild- und Haust

Die Frage bezieht sich auf das Verschwinden von Trinkschalen für Tiere, die in verschiedenen Stadtteilen aufgestellt werden. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FStadtplanung20. Aug. 2026

Die mit der M 16/24 beschlossene Sondernutzungssatzung hat sich weitgehend bewährt. Es zeigt sich aber, dass die Satzung

Der Gegenstand der Frage ist die Möglichkeit, gesonderte Regelungen für die Außengastronomie im Bahnhofsviertel zu schaffen. Es liegt jedoch keine Antwort des Magistrats vor.

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Die Hessische Landesregierung hat die Leseförderung an Schulen weiter gestärkt und setzt dabei unter anderem auf regelmä

Die Frage betrifft die Teilnahme Frankfurter Grundschulen an einer Pilotphase zur Leseförderung an Schulen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FWohnen20. Aug. 2026

Das Gebäude des „Gasthof zum Hirsch“ steht nun bereits seit längerer Zeit leer. In letzter Zeit wurden jedoch wiederholt

Gegenstand der Frage ist die weitere Nutzung des seit längerer Zeit leeren Gebäudes des "Gasthof zum Hirsch" und die entsprechenden Pläne des Magistrats dazu. Es liegt jedoch keine...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Viele Gastronomiebetriebe hadern derzeit mit den Bedingungen der Außengastronomie. Gastronom*innen in der Kaiserstraße f

In der Frage wird die Problematik der Außengastronomie in der Kaiserstraße und die Beschwerden der Gastronom*innen behandelt. Es liegt jedoch keine Antwort des Magistrats vor.

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Wochenlang bestimmten die anhaltend hohen Temperaturen und der ausbleibende Niederschlag das Leben in der Stadt. Eine de

Die Frage behandelt die regionalen Umstände, unter denen Frankfurt ein Signal zur Einschränkung des Trinkwasserverbrauchs setzen könnte, und die Planung einer Verschärfung der Hand...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Auf Initiative des Gesamtpersonalrats der Stadtverwaltung Frankfurt wurde am 20.08.2026 ein digitaler Workshop zu „Gelun

Gegenstand der Frage ist die Ursachenanalyse für die Häufung von Langzeiterkrankungen im öffentlichen Dienst sowie die Erkenntnisse zur Wiedereingliederung, die aus einem Workshop ...

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