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1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

30 Magistrat76 Opposition273 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
379 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung 71Schulen und Bildung 34Umwelt und Energie 32Kultur 30Verkehr und Straße 29Wohnen 27Grünflächen, Wald und Friedhöfe 16Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 16Wirtschaft und Tourismus 14Fahrradfahren 12Sport, Freizeit und Bäder 11Kinder, Jugend und Familie 10Fußverkehr 9Gesundheit und Soziales 9Abfall und Sauberkeit 7Sicherheit 6
FKultur24. Sept. 2026

Für den 6. November 2026 ist ein Auftritt des Stand-up-Comedians Nikolai Binner in Bergen-Enkheim angekündigt. Als Comed

Der Gegenstand der Frage ist der geplante Auftritt des Stand-up-Comedians Nikolai Binner am 6. November 2026 in Bergen-Enkheim und die mögliche Rolle des Magistrats dabei. Es gibt ...

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

Die Zahl der Kindeswohlgefährdungen hat in Hessen einen neuen Höchststand erreicht. Die Jugendämter stellen vermehrt Gef

Die Frage betrifft die Entwicklung der Inobhutnahmen in Frankfurt sowie die Sicherstellung der Platzkapazitäten und deren Finanzierung über die letzten fünf Jahre. Es liegt keine A...

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

In Reaktion auf den offenen Brief der palästinensischen Gemeinde luden vor einem knappen Dreivierteljahr Oberbürgermeist

In der Frage wird nach den Inhalten eines Gesprächs zwischen dem Oberbürgermeister und der palästinensischen Gemeinde sowie den vereinbarten Maßnahmen zur Anerkennung ihrer Trauer ...

FUmwelt und Energie24. Sept. 2026

Die Freiraumsatzung verpflichtet bei baulichen Änderungen zur Begrünung von Dächern mit einer Neigung bis 20 Grad. Bei d

In der Frage wird die Anwendung der Freiraumsatzung bei Bau- und Sanierungsvorhaben hinterfragt, bei denen Dach- oder Fassadenbegrünung aus verschiedenen Gründen nicht möglich war,...

FWohnen24. Sept. 2026

Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um den Umgang des Hessischen Rundfunks mit arisierten jüdischen Grundstücken u

Gegenstand der Frage ist, wie die Stadt Frankfurt am Main B'nai B'rith bei der historischen Aufarbeitung arisierter jüdischer Grundstücke unterstützen kann. Der Magistrat erklärt, ...

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

Der Kabinettsentwurf des EStReformG 2027 vom 2. September 2026 sieht für Rechenzentren einen neuen Maßstab für die Gewer

Die Frage betrifft die Auswirkungen einer Neuregelung zur Gewerbesteuerzerlegung für Rechenzentren auf die Einnahmen der Stadt Frankfurt sowie die Bewertung der Leistungsmaßstäbe. ...

FWohnen24. Sept. 2026

In der Vorlage B 212/26 berichtet der Magistrat über die Förderung der GIMA Frankfurt eG mit 90.000 Euro zur Beratung vo

Die Frage betrifft die Zusammenstellung sämtlicher Förder- und Beratungsangebote zur Sicherung preisgünstigen Wohnraums und deren jährliche Kosten. Es liegt keine Antwort des Magis...

FSicherheit24. Sept. 2026

In Nordrhein-Westfalen wurde bekannt, dass die Zentrale Ausländerbehörde in Coesfeld der Stadt Köln 471 Namen ausreisepf

Die Frage thematisiert, wie verhindert wird, dass in Frankfurt ein ähnlicher Missstand wie in Köln auftritt, wo ausreisepflichtige Personen die Stadt nicht verlassen haben und Stra...

FSicherheit24. Sept. 2026

Der aktuelle Verfassungsschutzbericht Hessen 2025 benennt den Rechtsextremismus weiterhin als größte Bedrohung für die f

Die Frage betrifft die Erkenntnisse und Schlussfolgerungen des Magistrats aus dem Verfassungsschutzbericht Hessen 2025 für Frankfurt am Main, insbesondere hinsichtlich Rechtsextrem...

FKinder, Jugend und Familie24. Sept. 2026

Das Bundeskabinett hat mit dem Entwurf des Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe vorgesehen, Bi

Der Magistrat wird gefragt, wie viele Kinder und Jugendliche in Frankfurt derzeit individuelle Schul- oder Kita-Assistenz erhalten und wie die kostenbedingte Reduzierung individuel...

FWohnen24. Sept. 2026

Die städtische ABG Holding ist Eigentümerin des seit über drei Jahren leer stehenden Lokals Am Erlenbruch 94. Sie will d

Die Frage bezieht sich auf den Denkmalschutz des Gebäudes Am Erlenbruch 94 und bittet um Klärung, ob das gesamte Gebäude oder nur Teile davon denkmalgeschützt sind. Es liegt keine ...

FSchulen und Bildung24. Sept. 2026

Die durch den Verein Arbeits- und Erziehungshilfe e. V. / vae gGmbH, vae, organisierte interdisziplinäre Förderung an Sc

Die Frage betrifft die mögliche Streichung der Förderung einer interdisziplinären Arbeit an Schulen für Schüler*innen mit Unterstützungsbedarf durch die Stadt. Es wird gefragt, wel...

FSchulen und Bildung24. Sept. 2026

Frankfurts Schulgemeinden haben auch in diesem Sommer wieder unter sehr hohen Raumtemperaturen in den Schulgebäuden geli

Die Frage bezieht sich auf die aktive Klimatisierung in Frankfurter Schulen und welche Schulen bereits über entsprechende Anlagen verfügen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vo...

FWohnen24. Sept. 2026

Die Informationslage zu dem Bauvorhaben der geplanten Geflüchtetenunterkunft an der Friedberger Warte ist seit nun circa

Gegenstand der Frage ist der aktuelle Stand des Bauvorhabens der Geflüchtetenunterkunft an der Friedberger Warte. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

Eine wirksame Diversitätspolitik lebt vom kontinuierlichen Austausch mit den unterschiedlichen Gruppen und Institutionen

Die Frage betrifft die geplanten regelmäßigen Sprechstunden und Dialogformate der neuen Diversitätsdezernentin in Frankfurt. Es liegt noch keine Antwort des Magistrats vor.

FKultur24. Sept. 2026

Im Koalitionsvertrag von CDU, GRÜNEN, SPD und Volt wurde vereinbart, zusätzliche legale Flächen für Graffiti und Streeta

Die Frage betrifft die jährlichen Haushaltsmittel für Maßnahmen gegen illegale Graffiti in den Jahren 2026 bis 2029 sowie die Mehrkosten ab 2027 für die Umsetzung von Maßnahmen aus...

FKinder, Jugend und Familie24. Sept. 2026

Im Herbst 2024 erfolgte der Relaunch der Plattform kindernetfrankfurt.de, über die Eltern stadtweit ihre Kinder für Betr

Die Frage bezieht sich auf die Anzahl der Doppelbelegungen seit dem Relaunch der Plattform kindernetfrankfurt.de und die Sicherstellung einer soliden Datenbasis für die Planung und...

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

Die Investition von Sanofi in eine neue Insulinproduktion am Standort Frankfurt-Höchst ist ein großer industrie-, gesund

Die Frage bezieht sich auf die nächsten Schritte, die die Stadt Frankfurt zusammen mit dem Land Hessen und dem Bund unternehmen wird, um die Umsetzung der Sanofi-Investition zu unt...

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

Die wissenschaftliche Nachbereitung der Coronajahre hat gezeigt, dass tiefgreifende Grundrechtseinschränkungen erheblich

Die Frage betrifft, ob und wie die Erfahrungen aus der COVID-19-Pandemie in die Neuausrichtung des Pandemieplans der Stadt Frankfurt einfließen. Es wurde keine Antwort des Magistra...

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

Am Mittwoch, den 02.09.2026, hat die Bundesregierung den Entwurf eines Reformgesetzes beschlossen. Teil dieses Entwurfes

Die Frage bezieht sich auf die Anzahl der Rechenzentren im Frankfurter Stadtgebiet und die erwarteten steuerlichen Mehreinnahmen durch einen neuen Zerlegungsmaßstab der Gewerbesteu...

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