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In Nordrhein-Westfalen wurde bekannt, dass die Zentrale Ausländerbehörde in Coesfeld der Stadt Köln 471 Namen ausreisepf

Vorlagentyp: F

Zusammenfassung

Die Frage thematisiert, wie verhindert wird, dass in Frankfurt ein ähnlicher Missstand wie in Köln auftritt, wo ausreisepflichtige Personen die Stadt nicht verlassen haben und Straftaten begingen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

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Frage an den Magistrat

In Nordrhein-Westfalen wurde bekannt, dass die Zentrale Ausländerbehörde in Coesfeld der Stadt Köln 471 Namen ausreisepflichtiger Personen genannt hatte. Diese Fälle wurden von der Stadt Köln jedoch nicht aufgegriffen. Dadurch war es möglich, dass 152 dieser Personen in der Folge Straftaten begingen, darunter mehrere Vergewaltigungen und Raubüberfälle.

Ich frage den Magistrat:

Wie ist sichergestellt, dass ein analoger Missstand in Frankfurt nicht auftritt?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. September 2026 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht.

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