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Ortsbeiräte
Nachbarschaft
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Stadtteil

Nieder-Erlenbach

Ortsbeirat 13

Vorlage
Idee
Zahl = Kartenpunkte
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zuständiger Ortsbeirat

Nieder-Erlenbach wird im Ortsbeirat 13 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

ÖPNV-Verbindung zum Gymnasium Riedberg muss dringend verbessert werden!

11.05.2010 · Aktualisiert: 06.10.2022

Anregung an den Magistrat vom 11.05.2010, OM 4170 entstanden aus Vorlage: OF 166/13 vom 26.04.2010 Betreff: ÖPNV-Verbindung zum Gymnasium Riedberg muss dringend verbessert werden! ...

NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Verbesserung des ÖPNV im Frankfurter Norden

04.05.2010 · Aktualisiert: 09.10.2013

Antrag vom 04.05.2010, NR 1857 Betreff: Verbesserung des ÖPNV im Frankfurter Norden Die Stadtteile im Frankfurter Norden sind durch Buslinien an die S-Bahn S 6 und zur U-Bahn U 2 inzwischen str...

Partei:FAG
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Einrichtung einer öffentlichen Toilette im oder am Rathaus Nieder-Erlenbach

20.04.2010 · Aktualisiert: 29.09.2022

Anregung an den Magistrat vom 20.04.2010, OM 4139 entstanden aus Vorlage: OF 162/13 vom 10.03.2010 Betreff: Einrichtung einer öffentlichen Toilette im oder am Rathaus Nieder-Erlenba...

B (Bericht des Magistrats)

Transparenz über den Fortgang des Wartehallenprogramms

12.04.2010 · Aktualisiert: 18.01.2012

Bericht des Magistrats vom 12.04.2010, B 211 Betreff: Transparenz über den Fortgang des Wartehallenprogramms Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.1985, § 3731 - NR 1346 SPD und GRÜNE, l. B 498/...

M (Vortrag des Magistrats)

Ausschreibung gemeinwirtschaftlicher Busverkehrsleistungen in Frankfurt am Main hier: Veränderung des Leistungsangebotes und Ausschreibung Bündel A zum Fahrplanwechsel im Dezember 2006

17.12.2004 · Aktualisiert: 18.05.2011

Vortrag des Magistrats vom 17.12.2004, M 255 Betreff: Ausschreibung gemeinwirtschaftlicher Busverkehrsleistungen in Frankfurt am Main hier: Veränderung des Leistungsangebotes und Ausschreibung Bü...

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