Sachstand Iranischer Garten

Vorlagentyp: VErstellt: 21.09.2017Aktualisiert: 09.05.2022

Wohnen Grünflächen, Wald und Friedhöfe

341 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 21.09.2017, V 597 entstanden aus Vorlage: OF 328/9 vom 14.08.2017

Betreff: Sachstand Iranischer Garten Vorgang: OM 4488/15 OBR 9; ST 4/16; V 190/16 OBR 9; ST 281/17 Der Magistrat wird um Ausk unft gebeten, ob es neue Entwicklungen bezüglich des Grundstückes für den "Iranischen Garten" gibt.

Begründung: Im Februar 2017 hatte der Magistrat zuletzt berichtet, dass er nach wie vor einen Grundstückstauschvertrag mit der Islamischen Republik Iran anstrebt, dieser aber noch nicht abgeschlossen werden konnte. Der Ortsbeirat möchte sich informieren, ob über den bekannten Sachstand hinaus schon Fortschritte erzielt werden konnten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

21. Juli 2015OFOF 963/9Projekt .Iranischer Garten. in der Raimundstraße bzw. PlatenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD, FDP
17. August 2015STST 1194Iranischer GartenStellungnahme
10. September 2015OMOM 4488Projekt „Iranischer Garten“ in der Raimundstraße bzw. PlatenstraßeDirektanregung
11. Januar 2016STST 4Projekt "Iranischer Garten" in der Raimundstraße bzw. PlatenstraßeStellungnahme
5. Februar 2016STST 281Regenwasserkanal am unteren Ende des Verbindungsweges Willibrachtstraße-NiedwiesenstraßeStellungnahme
22. September 2016OFOF 108/9Zaun um den „Iranischen Garten“?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
6. Oktober 2016VV 190Zaun um den „Iranischen Garten“?Anfrage
3. Februar 2017STST 281Zaun um den "Iranischen Garten"?Stellungnahme
14. August 2017OFOF 328/9Sachstand Iranischer GartenOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
21. September 2017Sie sind hier
VV 597Sachstand Iranischer Garten
Anfrage
8. Januar 2018STST 17Sachstand Iranischer GartenStellungnahme
29. August 2021OFOF 97/9Sachstand Iranischer GartenOrtsbeiratsantrag · SPD
9. September 2021VV 148Sachstand Iranischer GartenAnfrage
4. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 341 WochenSTST 288Sachstand Iranischer GartenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.