Sachstand Iranischer Garten
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
OM 4488/15 OBR 9; ST 4/16; V 190/16 OBR 9; ST 281/16 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, ob es neue Entwicklungen bezüglich des Grundstückes Iranischer Garten gibt. Begründung: Im Februar 2017 hat der Magistrat zuletzt berichtet, dass der Magistrat nach wie vor einen Grundstückstauschvertrag mit der Islamischen Republik Iran anstrebt, dieser aber noch nicht abgeschlossen werden konnte. Der Ortsbeirat möchte sich informieren, ob über den bekannten Sachstand hinaus schon Fortschritte erzielt werden konnten.
Inhalt
Antrag vom 14.08.2017, OF 328/9
Betreff: Sachstand Iranischer Garten Vorgang: OM 4488/15 OBR 9; ST 4/16; V 190/16 OBR 9; ST 281/16 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, ob es neue Entwicklungen bezüglich des Grundstückes Iranischer Garten gibt.
Begründung: Im Februar 2017 hat der Magistrat zuletzt berichtet, dass der Magistrat nach wie vor einen Grundstückstauschvertrag mit der Islamischen Republik Iran anstrebt, dieser aber noch nicht abgeschlossen werden konnte. Der Ortsbeirat möchte sich informieren, ob über den bekannten Sachstand hinaus schon Fortschritte erzielt werden konnten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Juli 2015OFOF 963/9Projekt .Iranischer Garten. in der Raimundstraße bzw. PlatenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD, FDP
- 17. August 2015STST 1194Iranischer GartenStellungnahme
- 10. September 2015OMOM 4488Projekt „Iranischer Garten“ in der Raimundstraße bzw. PlatenstraßeDirektanregung
- 11. Januar 2016STST 4Projekt "Iranischer Garten" in der Raimundstraße bzw. PlatenstraßeStellungnahme
- 5. Februar 2016STST 281Regenwasserkanal am unteren Ende des Verbindungsweges Willibrachtstraße-NiedwiesenstraßeStellungnahme
- 22. September 2016OFOF 108/9Zaun um den „Iranischen Garten“?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 6. Oktober 2016VV 190Zaun um den „Iranischen Garten“?Anfrage
- 3. Februar 2017STST 281Zaun um den "Iranischen Garten"?Stellungnahme
- 14. August 2017Sie sind hierOFOF 328/9Sachstand Iranischer GartenOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
- 21. September 2017VV 597Sachstand Iranischer GartenAnfrage
- 8. Januar 2018STST 17Sachstand Iranischer GartenStellungnahme
- 29. August 2021OFOF 97/9Sachstand Iranischer GartenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 9. September 2021VV 148Sachstand Iranischer GartenAnfrage
- 4. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 341 WochenSTST 288Sachstand Iranischer GartenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP