Zaun um den „Iranischen Garten“?

Vorlagentyp: VErstellt: 06.10.2016Aktualisiert: 21.10.2022

129 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 06.10.2016, V 190 entstanden aus Vorlage: OF 108/9 vom 22.09.2016

Betreff: Zaun um den "Iranischen Garten"? Vorgang: OM 4212/15 OBR 9; ST 1194/15 Der Magistrat wird um Beantwortung der Fragen gebeten, wann das Gelände hinter dem iranischen Konsulat zukünftig als "Iranischer Garten" genutzt werden kann? Werden dazu noch Gespräche geführt und wie ist der Sachstand? Warum wurde das Gelände eingezäunt?

Begründung: Das Gelände hinter dem Iranischen Konsulat eignet sich hervorragend als kleiner Bürgerpark: "Iranischer Garten". Er wäre ein Zeichen der Verbundenheit zwischen der Islamischen Republik Iran und der Stadt Frankfurt am Main. Der Ortsbeirat 9 begrüßt eine baldige Eröffnung und würde gerne vorher konzeptionell eingebunden werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

21. Juli 2015OFOF 963/9Projekt .Iranischer Garten. in der Raimundstraße bzw. PlatenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD, FDP
17. August 2015STST 1194Iranischer GartenStellungnahme
10. September 2015OMOM 4488Projekt „Iranischer Garten“ in der Raimundstraße bzw. PlatenstraßeDirektanregung
11. Januar 2016STST 4Projekt "Iranischer Garten" in der Raimundstraße bzw. PlatenstraßeStellungnahme
5. Februar 2016STST 281Regenwasserkanal am unteren Ende des Verbindungsweges Willibrachtstraße-NiedwiesenstraßeStellungnahme
22. September 2016OFOF 108/9Zaun um den „Iranischen Garten“?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
6. Oktober 2016Sie sind hier
VV 190Zaun um den „Iranischen Garten“?
Anfrage
3. Februar 2017STST 281Zaun um den "Iranischen Garten"?Stellungnahme
14. August 2017OFOF 328/9Sachstand Iranischer GartenOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
21. September 2017VV 597Sachstand Iranischer GartenAnfrage
8. Januar 2018Antwort des Magistrats · nach 129 WochenSTST 17Sachstand Iranischer GartenStellungnahme
29. August 2021OFOF 97/9Sachstand Iranischer GartenOrtsbeiratsantrag · SPD
9. September 2021VV 148Sachstand Iranischer GartenAnfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.