Zaun um den "Iranischen Garten"?
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2017, ST 281
Betreff: Zaun um den "Iranischen Garten"? Ein Großteil der mit der Anfrage des Ortsbeirats angesprochenen Flächen steht im Eigentum der Islamischen Republik Iran, die über diese Flächen wie jeder andere Eigentümer verfügen und diese auch einzäunen kann. Der Magistrat verfolgt nach wie vor das Ziel, durch einen Grundstückstauschvertrag mit der Islamischen Republik Iran einen durchgängigen öffentlichen Grünzug zu schaffen und gleichzeitig die Fläche des geplanten Iranischen Gartens günstiger zuzuschneiden. Insbesondere aufgrund der Tatsache, dass die planungsrechtliche Ausweisung des Grundstücks als öffentliche Grünfläche die vorgesehene Bebauung des Iranischen Gartens nicht zulässt, konnte bislang keine abschließende Einigung über die Eckpunkte des Vertrages erzielt werden. Wir verweisen insoweit auf die Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2016, ST 4.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 21. Juli 2015OFOF 963/9Projekt .Iranischer Garten. in der Raimundstraße bzw. PlatenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD, FDP
- 17. August 2015STST 1194Iranischer GartenStellungnahme
- 10. September 2015OMOM 4488Projekt „Iranischer Garten“ in der Raimundstraße bzw. PlatenstraßeDirektanregung
- 11. Januar 2016STST 4Projekt "Iranischer Garten" in der Raimundstraße bzw. PlatenstraßeStellungnahme
- 5. Februar 2016STST 281Regenwasserkanal am unteren Ende des Verbindungsweges Willibrachtstraße-NiedwiesenstraßeStellungnahme
- 22. September 2016OFOF 108/9Zaun um den „Iranischen Garten“?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 6. Oktober 2016VV 190Zaun um den „Iranischen Garten“?Anfrage
- 3. Februar 2017Sie sind hierSTST 281Zaun um den "Iranischen Garten"?Stellungnahme
- 14. August 2017OFOF 328/9Sachstand Iranischer GartenOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
- 21. September 2017VV 597Sachstand Iranischer GartenAnfrage
- 8. Januar 2018Antwort des Magistrats · nach 129 WochenSTST 17Sachstand Iranischer GartenStellungnahme
- 29. August 2021OFOF 97/9Sachstand Iranischer GartenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 9. September 2021VV 148Sachstand Iranischer GartenAnfrage
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab