Zaun um den „Iranischen Garten“?

Vorlagentyp: OFGRÜNEErstellt: 22.09.2016Aktualisiert: 12.10.2016

125 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Garten"? Vorgang: OM 4212/15 OBR 9; ST 1194/15 Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, wann das Gelände hinter dem iranischen Konsulat zukünftig als "Iranischer Garten" genutzt werden kann? Werden dazu noch Gespräche geführt und wie ist der Sachstand? Warum wurde das Gelände eingezäunt? Begründung: Das Gelände hinter dem Iranischen Konsulat eignet sich hervorragend als kleiner Bürgerpark: Iranischer Garten. Er wäre ein Zeichen der Verbundenheit zwischen der Islamische Republik Iran und der Stadt Frankfurt am Main. Der Ortsbeirat begrüßt eine baldige Eröffnung und würde gerne vorher konzeptionell eingebunden werden.

Inhalt

Antrag vom 22.09.2016, OF 108/9

Betreff: Zaun um den "Iranischen Garten"? Vorgang: OM 4212/15 OBR 9; ST 1194/15 Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, wann das Gelände hinter dem iranischen Konsulat zukünftig als "Iranischer Garten" genutzt werden kann? Werden dazu noch Gespräche geführt und wie ist der Sachstand? Warum wurde das Gelände eingezäunt?

Begründung: Das Gelände hinter dem Iranischen Konsulat eignet sich hervorragend als kleiner Bürgerpark: Iranischer Garten. Er wäre ein Zeichen der Verbundenheit zwischen der Islamische Republik Iran und der Stadt Frankfurt am Main. Der Ortsbeirat begrüßt eine baldige Eröffnung und würde gerne vorher konzeptionell eingebunden werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

17. August 2015STST 1194Iranischer GartenStellungnahme
10. September 2015OMOM 4488Projekt „Iranischer Garten“ in der Raimundstraße bzw. PlatenstraßeDirektanregung
11. Januar 2016STST 4Projekt "Iranischer Garten" in der Raimundstraße bzw. PlatenstraßeStellungnahme
5. Februar 2016STST 281Regenwasserkanal am unteren Ende des Verbindungsweges Willibrachtstraße-NiedwiesenstraßeStellungnahme
22. September 2016Sie sind hier
OFOF 108/9Zaun um den „Iranischen Garten“?
Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
6. Oktober 2016VV 190Zaun um den „Iranischen Garten“?Anfrage
3. Februar 2017STST 281Zaun um den "Iranischen Garten"?Stellungnahme
14. August 2017OFOF 328/9Sachstand Iranischer GartenOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
21. September 2017VV 597Sachstand Iranischer GartenAnfrage
8. Januar 2018Antwort des Magistrats · nach 125 WochenSTST 17Sachstand Iranischer GartenStellungnahme
29. August 2021OFOF 97/9Sachstand Iranischer GartenOrtsbeiratsantrag · SPD
9. September 2021VV 148Sachstand Iranischer GartenAnfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 9

Sitzung 5 · 06.10.2016

TO I, TOP 24

Angenommen

Auskunftsersuchen V 190 2016 Die Vorlage OF 108/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung