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Installation von Fotovoltaik auf öffentlichen Gebäuden in Nieder-Erlenbach

Vorlagentyp: V
Umwelt und Energie
198 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 13 fragt nach dem Stand der Errichtung von Fotovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden in Nieder-Erlenbach, da die entsprechenden Zusagen des Magistrats bislang nicht umgesetzt wurden. Ziel ist es, die genannten Standorte vorrangig zu berücksichtigen und den Fortschritt der Planungen zu klären.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Fragen an den Magistrat

fragt der Ortsbeirat den Magistrat Folgendes:

Wieso ist dies bislang noch nicht erfolgt bzw. wie ist der Planungsstand in der Errichtung der Fotovoltaika nlagen?

Kontext

Der Ortsbeirat 13 hat sich mit den Vorlagen V 1496 und OM 6072 für die Errichtung von Fotovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden in Nieder-Erlenbach ausgesprochen.

In der Stellungnahme ST 1825 wurde vom Magistrat zugesichert, die drei genannten Standorte "Kita Mühleninsel", "Schule am Erlenbach" sowie "Bürgerhaus Nieder-Erlenbach" beim weiteren Ausbau von Fotovoltaik auf städtischen Dachflächen vorrangig zu berücksichtigen.

Dies vorausgeschickt

Begründung

öffentlichen Gebäuden in Nieder-Erlenbach Vorgang: V 1496/19 OBR 13; ST 468/20; OM 6072/20 OBR 13; ST 1479/20; ST 1825/20 Der Ortsbeirat 13 hat sich mit den Vorlagen V 1496 und OM 6072 für die Errichtung von Fotovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden in Nieder-Erlenbach ausgesprochen. In der Stellungnahme ST 1825 wurde vom Magistrat zugesichert, die drei genannten Standorte "Kita Mühleninsel", "Schule am Erlenbach" sowie "Bürgerhaus Nieder-Erlenbach" beim weiteren Ausbau von Fotovoltaik auf städtischen Dachflächen vorrangig zu berücksichtigen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2019OFOF 250/13Solaranlagen auf städtischen Dachflächen in Nieder-ErlenbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 26. November 2019VV 1496Solaranlagen auf städtischen Dachflächen in Nieder-ErlenbachAnfrage
  3. 6. März 2020STST 468Solaranlagen auf städtischen Dachflächen in Nieder-ErlenbachStellungnahme
  4. 5. Mai 2020OFOF 266/13Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden in Nieder-ErlenbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, BFF, FDP
  5. 26. Mai 2020OMOM 6072Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden in Nieder-ErlenbachDirektanregung
  6. 21. August 2020STST 1479Solaranlagen auf städtischen Dachflächen in Nieder-ErlenbachStellungnahme
  7. 12. Oktober 2020STST 1825Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden in Nieder-ErlenbachStellungnahme
  8. 14. November 2022OFOF 100/13Installation von Fotovoltaik auf öffentlichen Gebäuden in Nieder-ErlenbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  9. 29. November 2022Sie sind hier
    VV 556Installation von Fotovoltaik auf öffentlichen Gebäuden in Nieder-Erlenbach
    Anfrage
  10. 17. April 2023OFOF 114/13Haushalt 2023 Installation von Fotovoltaik auf dem Bürgerhaus Nieder-ErlenbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  11. 18. April 2023OFOF 117/13Bürgersolaranlagen auf öffentlichen GebäudenOrtsbeiratsantrag · SPD
  12. 28. April 2023STST 994Installation von Fotovoltaik auf öffentlichen Gebäuden in Nieder-ErlenbachStellungnahme
  13. 2. Mai 2023OMOM 3898Bürgersolaranlagen auf öffentlichen GebäudenDirektanregung
  14. 28. August 2023Antwort des Magistrats · nach 198 WochenSTST 1782Bürgersolaranlagen auf öffentlichen GebäudenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 13
Sitzung 19 · 21.03.2023
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 20 · 02.05.2023
TO I, TOP 4
Beraten
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme (ST 994) vorgelegt hat. Aktenzeichen: 40 2

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

V_556_2022Installation von Fotovoltaik auf öffentlichen Gebäuden in Nieder-Erlenbach

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