Hausärztliche Versorgung für Berkersheim
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenBegründung
Vorgang: V 64/16 OBR 10; ST 1429/16 Der Magistrat hatte mit der Stellungnahme vom 07.10.2016, ST 1429, auf eine Anfrage des Ortsbeirats bezüglich der nicht vorhandenen hausärztlichen Versorgung in Berkersheim u. a. ausgeführt, dass der zuständige Zulassungsausschuss der Kassenärztlichen Vereinigung erklärt hat, dass es möglich sei, dass ein ärztlicher Bewerber für den Standort Berkersheim im Rahmen des Auswahlverfahrens für eine Sonderzulassung prioritär behandelt werden könnte.
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 25.04.2017, V 436 entstanden aus Vorlage: OF 271/10 vom 30.03.2017
Betreff: Hausärztliche Versorgung für Berkersheim Vorgang: V 64/16 OBR 10; ST 1429/16 Der Magistrat hatte mit der Stellungnahme vom 07.10.2016, ST 1429, auf eine Anfrage des Ortsbeirats bezüglich der nicht vorhandenen hausärztlichen Versorgung in Berkersheim u. a. ausgeführt, dass der zuständige Zulassungsausschuss der Kassenärztlichen Vereinigung erklärt hat, dass es möglich sei, dass ein ärztlicher Bewerber für den Standort Berkersheim im Rahmen des Auswahlverfahrens für eine Sonderzulassung prioritär behandelt werden könnte. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat um Auskunft gebeten, ob es zwischenzeitlich Gespräche mit der Kassenärztlichen Vereinigung darüber gegeben hat, a) ob ein Arzt oder eine Ärztin bereit ist, sich in dem wachsenden Stadtteil Berkersheim mit einer eigenen ärztlichen Praxis niederzulassen, b) ob eine Sonderzulassung erteilt würde, c) ob dies auch davon abhängen könnte, ob geeignete Räumlichkeiten für eine hausärztliche Praxis durch die Stadt zur Verfügung gestellt oder die Zurverfügungstellung durch die Stadt gefördert würde, d) ob die zu Lasten der hausärztlichen Versorgung für viele Frankfurter Bürgerinnen und Bürger gehende Entscheidung der Kassenärztlichen Vereinigung revidiert wird, den für die hausärztliche Niederlassung relevanten Planungsbereich Frankfurt aus der Stadt Frankfurt am Main sowie den Gemeinden Kelsterbach und Bad Vilbel zu bilden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Juni 2016OFOF 66/10Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: Aktueller Sachstand sowie eventuelle neue Möglichkeiten zur Förderung der Niederlassung eines hausärztlichen KassenarztesOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. Juni 2016VV 64Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: Aktueller Sachstand sowie eventuelle neue Möglichkeiten zur Förderung der Niederlassung eines hausärztlichen KassenarztesAnfrage
- 7. Oktober 2016STST 1429Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: Aktueller Sachstand sowie eventuelle neue Möglichkeiten zur Förderung der Niederlassung eines hausärztlichen KassenarztesStellungnahme
- 30. März 2017OFOF 271/10Hausärztliche Versorgung für BerkersheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. April 2017Sie sind hierVV 436Hausärztliche Versorgung für BerkersheimAnfrage
- 23. Juni 2017STST 1139Hausärztliche Versorgung für BerkersheimStellungnahme
- 1. August 2017OFOF 325/10Keine Hausärztliche Versorgung für Berkersheim - Verletzt Magistrat seine Fürsorgepflicht?Ortsbeiratsantrag · SPD
- 22. August 2017VV 539Keine Hausärztliche Versorgung für Berkersheim - Verletzt Magistrat seine Fürsorgepflicht?Anfrage
- 10. November 2017Antwort des Magistrats · nach 74 WochenSTST 2159Keine Hausärztliche Versorgung für Berkersheim - Verletzt Magistrat seine Fürsorgepflicht?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen