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Hausärztliche Versorgung für Berkersheim

Vorlagentyp: OFSPD
54 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Begründung

Berkersheim Vorgang: V 64/16 OBR 10; ST 1429/16 Der Magistrat hatte mit der ST 1429 auf eine Anfrage des Ortsbeirats bezüglich der nicht vorhandenen hausärztlichen Versorgung in Berkersheim u.a. ausgeführt, dass der zuständige Zulassungsausschuss der Kassenärztlichen Vereinigung erklärt hat, dass es möglich sei, dass ein ärztlicher Bewerber für den Standort Berkersheim im Rahmen des Auswahlverfahrens für eine Sonderzulassung prioritär behandelt werden könnte.

Inhalt

Antrag vom 30.03.2017, OF 271/10

Betreff: Hausärztliche Versorgung für Berkersheim Vorgang: V 64/16 OBR 10; ST 1429/16 Der Magistrat hatte mit der ST 1429 auf eine Anfrage des Ortsbeirats bezüglich der nicht vorhandenen hausärztlichen Versorgung in Berkersheim u.a. ausgeführt, dass der zuständige Zulassungsausschuss der Kassenärztlichen Vereinigung erklärt hat, dass es möglich sei, dass ein ärztlicher Bewerber für den Standort Berkersheim im Rahmen des Auswahlverfahrens für eine Sonderzulassung prioritär behandelt werden könnte. Dies vorausgeschickt, bittet der Ortsbeirat den Magistrat um Prüfung und Bericht, ob es zwischenzeitlich Gespräche mit der Kassenärztlichen Vereinigung darüber gegeben, a) ob ein Arzt oder eine Ärztin bereit ist, sich in dem wachsenden Stadtteil Berkersheim mit einer eigenen ärztlichen Praxis niederzulassen, b) ob eine Sonderzulassung erteilt würde, c) ob dies auch davon abhängen könnte, ob geeignete Räumlichkeiten für eine hausärztliche Praxis durch die Stadt zur Verfügung gestellt oder die Zurverfügungstellung durch die Stadt gefördert würde, d) ob die zu Lasten der hausärztlichen Versorgung für viele Frankfurter Bürgerinnen und Bürger gehende Entscheidung der Kassenärztlichen Vereinigung revidiert wird, den für die hausärztliche Niederlassung relevanten Planungsbereich Frankfurt aus der Stadt Frankfurt am Main sowie den Gemeinden Kelsterbach und Bad Vilbel zu bilden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 13. Juni 2016OFOF 66/10Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: Aktueller Sachstand sowie eventuelle neue Möglichkeiten zur Förderung der Niederlassung eines hausärztlichen KassenarztesOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. Juni 2016VV 64Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: Aktueller Sachstand sowie eventuelle neue Möglichkeiten zur Förderung der Niederlassung eines hausärztlichen KassenarztesAnfrage
  3. 7. Oktober 2016STST 1429Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: Aktueller Sachstand sowie eventuelle neue Möglichkeiten zur Förderung der Niederlassung eines hausärztlichen KassenarztesStellungnahme
  4. 30. März 2017Sie sind hier
    OFOF 271/10Hausärztliche Versorgung für Berkersheim
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 25. April 2017VV 436Hausärztliche Versorgung für BerkersheimAnfrage
  6. 23. Juni 2017Antwort des Magistrats · nach 54 WochenSTST 1139Hausärztliche Versorgung für BerkersheimStellungnahme
  7. 1. August 2017OFOF 325/10Keine Hausärztliche Versorgung für Berkersheim - Verletzt Magistrat seine Fürsorgepflicht?Ortsbeiratsantrag · SPD
  8. 22. August 2017VV 539Keine Hausärztliche Versorgung für Berkersheim - Verletzt Magistrat seine Fürsorgepflicht?Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 11 · 25.04.2017
TO II, TOP 15
Angenommen
Auskunftsersuchen V 436 2017 Die Vorlage OF 271/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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