Auskunftsersuchen zum Integrierten Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt hier: Grundschule Gutleutviertel
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 1 fordert die Errichtung einer zweizügigen Grundschule im Gutleutviertel, um der seit 2003 bestehenden Nachfrage nach Schulplätzen gerecht zu werden. Es wird erwartet, dass die Maßnahmen zur Standortsuche und zum Bau der Schule zügig vorangetrieben werden, um eine Fertigstellung zum Schuljahr 2022/2023 zu ermöglichen.
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Thema Wohnen verfolgenFragen an den Magistrat
Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten: - ob bei der Suche nach einem Standort der Wunsch des Ortsbeirat 1 (Vorlage vom 07.06.2016, OM 185) berücksichtigt wurde, die Schule auf dem Grundstück Gutleutstraße 317 zu errichten, ggf. als Hybridbau mit dem Kinderzentrum (KIZ 82) - wann mit Baumaßnahmen begonnen werden kann und - ob tatsächlich mit einer Fertigstellung zum Schuljahr bereits 2022/2023 gerechnet werden kann.
Begründung
Der Ortsbeirat hat seit 2003 wiederholt die Errichtung einer Grundschule im Gutleutviertel gefordert, die nun endlich im Integrierten Schulentwicklungsplan (Fortschreibung 2018 - 2024) Berücksichtigung gefunden hat. Leider enthält der Bebauungsplan Nr. 934 - Südlich Gutleutstraße/Hirtenstraße/Wurzelstraße, Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BbauG vom 03.12.2020 unter dem Stichwort "Deckung der Bedarfe der sozialen Infrastruktur" nur den allgemeinen Hinweis "Ebenfalls ist ein Grundschulstandort für das Gutleutviertel zu berücksichtigen. Im Laufe des Bebauungsplanverfahrens sollen hierfür potenziell geeignete Flächen geprüft und - insofern diese als geeignet erscheinen - für eine entsprechende Nutzung vorgesehen werden. Diese Flächen sind auf ihre Standorteignung auch in Bezug auf die Lärmsituation im Weiteren zu überprüfen". Eine beschleunigte Suche nach einem geeigneten Standort erscheint dringend erforderlich, um die drängende Nachfrage für die Grundschulkinder des Gutleutviertels zu befriedigen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Juli 2017OFOF 387/1Grundschule ins GutleutviertelOrtsbeiratsantrag · SPD
- 22. August 2017VV 555Grundschule ins GutleutviertelAnfrage
- 11. November 2017OFOF 453/1Grundschule ins GutleutviertelOrtsbeiratsantrag · SPD
- 5. Dezember 2017OMOM 2519Grundschule ins GutleutviertelDirektanregung
- 19. Januar 2018STST 83Grundschule ins GutleutviertelStellungnahme
- 27. November 2020MM 192Bebauungsplan Nr. 934 - Südlich Gutleutstraße/Hirtenstraße/Wurzelstraße hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
- 9. Oktober 2021OFOF 197/1Auskunftsersuchen zum Integrierten Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt hier: Grundschule GutleutviertelOrtsbeiratsantrag · SPD
- 26. Oktober 2021Sie sind hierVV 197Auskunftsersuchen zum Integrierten Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt hier: Grundschule GutleutviertelAnfrage
- 14. Oktober 2022Antwort des Magistrats · nach 273 WochenSTST 2382Auskunftsersuchen zum Integrierten Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt hier: Grundschule GutleutviertelStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40 1