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Grundschule ins Gutleutviertel

Vorlagentyp: OM
160 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Anregung an den Magistrat vom 05.12.2017, OM 2519 entstanden aus Vorlage: OF 453/1 vom 11.11.2017

Betreff: Grundschule ins Gutleutviertel Vorgang: OM 185/16 OBR 1; ST 1311/16; V 555/17 OBR 1; ST 83/18 Der Magistrat wird aufgefordert, das Auskunftsersuchen des Ortsbeirates 1 vom 22.08.2017, V 555, "Grundschule ins Gutleutviertel", zu beantworten.

Begründung: Der Ortsbeirat 1 hat wiederholt darauf hingewiesen, wie wichtig für die im Gutleutviertel lebenden Kinder eine Grundschule in ihrem Stadtteil wäre (vgl. Anregung an den Magistrat vom 07.06.2016, OM 185, sowie Stellungnahme des Magistrats vom 23.09.2016, ST 1311), und in diesem Zusammenhang um die Beantwortung diverser Fragen gebeten (vgl. Vorlage V 555). Diese ist auch nach drei Monaten noch nicht erfolgt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 9. Oktober 2015BB 362Ein neuer Standort für die Karmeliterschule?Magistratsbericht
  2. 12. April 2016OFOF 8/1Karmeliterschule ins GutleutviertelOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 7. Juni 2016OMOM 185Karmeliterschule ins GutleutviertelDirektanregung
  4. 23. September 2016STST 1311Karmeliterschule ins GutleutviertelStellungnahme
  5. 20. Juli 2017OFOF 387/1Grundschule ins GutleutviertelOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 22. August 2017VV 555Grundschule ins GutleutviertelAnfrage
  7. 11. November 2017OFOF 453/1Grundschule ins GutleutviertelOrtsbeiratsantrag · SPD
  8. 5. Dezember 2017Sie sind hier
    OMOM 2519Grundschule ins Gutleutviertel
    Direktanregung
  9. 19. Januar 2018STST 83Grundschule ins GutleutviertelStellungnahme
  10. 2. November 2018Antwort des Magistrats · nach 160 WochenSTST 2049Grundschule ins GutleutviertelStellungnahme
  11. 9. Oktober 2021OFOF 197/1Auskunftsersuchen zum Integrierten Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt hier: Grundschule GutleutviertelOrtsbeiratsantrag · SPD
  12. 26. Oktober 2021VV 197Auskunftsersuchen zum Integrierten Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt hier: Grundschule GutleutviertelAnfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 21 · 10.04.2018
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 22 · 08.05.2018
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 23 · 05.06.2018
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 40 31

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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